Die Rede von Kirchenmusik-Direktor Jürgen Schwab auf der heutigen 204. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede befasst sich mit der 14. Planänderung (Nesenbach-Düker) des Programms, der damit einhergehenden Stilllegung und Umleitung der wichtigsten Stadtbahn-Linien in der Landeshauptstadt und enthält eine Fülle relevanter Details, die so der Öffentlichkeit bislang nicht bekannt sind. „204. Stuttgarter Montagsdemo: „Erwartbares Stadtbahnchaos durch Stuttgart 21““ weiterlesen
Stuttgarter Anwohner-Netzwerke fordern von Regierungspräsidium Fortsetzung der S21-Erörterung zur 7. Planänderung
Pressemitteilung der Stuttgarter Anwohner-Netzwerke in der Bürgerbewegung gegen das urbane industrielle Programm „Stuttgart 21“ (S21). „Stuttgarter Anwohner-Netzwerke fordern von Regierungspräsidium Fortsetzung der S21-Erörterung zur 7. Planänderung“ weiterlesen
Stuttgart 21: Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen
Presseerklärung zur heutigen 191. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das Industrieprogramm „Stuttgart 21“ (S21), sowie zum dritten Jahrestag des Schwarzen Donnerstags
Wer NSA-Überwachung kritisiert, muss Rahmenbefehl aufheben
Stuttgart, 29. September 2013: Mit einem erneuten offenen Brief wendet sich das Bürgertribunal zum 30.9.2010 an die Landesregierung: Drei Jahre nach dem verheerenden Polizeieinsatz gegen friedliche S21-Gegner drückt sich die grün-rote Landesregierung nach wie vor um Konsequenzen. Statt für Aufarbeitung und Entschädigung der Opfer zu sorgen, erklärt Innenminister Reinhold Gall die systematische Überwachung friedlicher Bürger zur Normalität. „Stuttgart 21: Verantwortliche bestrafen statt Bürger überwachen“ weiterlesen
Schwarzer Donnerstag: Noch immer keine Antworten!
Offener Brief des AK Bürgertribunal der Bürgerbewegung gegen das Industrieprogramm „Stuttgart 21“ (S21) anlässlich des dritten Jahrestages vom Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten am 30.9.2010. Der Brief wurde verfasst von Reiner Weigand, Dieter Reicherter und Ursula Viertel, mit dem Adressaten Winfried Kretschmann (Ministerpräsident Baden-Württemberg, Bündnis 90/Die Grünen), sowie Reinhold Gall, Innenminister Baden-Württemberg, S.P.D.), Rainer Stickelberger (Justizminister Baden-Württemberg, S.P.D.) und MdL Uli Sckerl, kommunal- und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg. „Schwarzer Donnerstag: Noch immer keine Antworten!“ weiterlesen
„Stuttgart 21“: Bilder eines ablaufenden Programms
Heute morgen räumte die Polizei das Gelände vor dem Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs, um dessen Abriss vorzubereiten. So funktionierte sie als letztes Glied der langen Kette von Konzerninteressen, dem Staatskonzern Deutsche Bahn AG, Bundesregierung, Landesregierung und Stadtregierung im Rahmen des urbanen, regionalen und verkehrsindustriellen Umbauprogramms namens „Stuttgart 21“ (S21), selbst wiederum nur ein kleiner Teil der vor 20 Jahren von anonymen Plutokraten aufgestellten Agenda „Trans-European Networks“ TEN.
Tausende Stuttgarter widersetzten sich dem wirtschaftlich und verkehrspolitisch völlig sinnfreien Programm S21 auch diesmal. Bilder aus der Nacht und vom Morgen, aufgenommen von unseren Kollegen von Cams21. „„Stuttgart 21“: Bilder eines ablaufenden Programms“ weiterlesen
Wenn das begriffen würde
Wie der Frankfurter Euro-Diktator EZB die europäischen Demokratien durch Hoch- und Runterfahren seines SMP-Anleihenkaufprogramms erpressen, zerstören oder retten kann.
Während der Premierminister von Großbritannien, David Cameron, in Berlin zu Besuch ist und der Finanzminister von Deutschland in einem für ihn so typischen Akt von Surrealismus vor dem Ende des britischen Pfund warnt (1), spielt sich der eigentliche Machtkampf um den Erhalt der europäischen Demokratien mit Euro-Währungssystem in der Frankfurter Zentralbank EZB ab.
Diesen Machtkampf hat bisher kaum jemand verstanden. Zeit, dies noch einmal zu erklären. „Wenn das begriffen würde“ weiterlesen
Fotobeweis aus Stuttgart: Festgesetzter Polizei-Agent Provocateur warf mit Baumaterial
Programm „Stuttgart 21“ (S21): Polizei-Komplott gegen Stuttgarter Widerstand
Der während der friedlichen Besetzung der Baustelle der „Deutschen Bahn AG“ durch Stuttgarter Demonstranten am Montag eingesetzte verdeckte Zivilpolizist betätigte sich vor seiner Festsetzung durch S21-Gegner aktiv als Agent Provocateur. Dies belegt ein Fotobeweis aus Stuttgart. Gut zu erkennen: der eingesetzte Polizei-Agent Provocateur, an Glatze und Kleidung eindeutig zu identifizieren, wirft Rohre über den Bauzaun des Grundwassermanagement-Geländes, in unmittelbarer Nähe des kurz zuvor explodierten Böllers. „Fotobeweis aus Stuttgart: Festgesetzter Polizei-Agent Provocateur warf mit Baumaterial“ weiterlesen
Merkel und Sarkozy: „Wichtige Botschaft an die Banken“ und „neues Programm“ für Griechenland
Die Kanzlerin von Deutschland, Angela Merkel, und der Präsident von Frankreich, Nicolas Sarkozy, verkünden auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin eine „wichtige Botschaft an die Banken“ und ein „neues Programm“ für Griechenland . Zusammen gefasst lautet dies: Augen zu und durch den Bundestag.
Eine grobe, unvollständige Zusammenfassung des Inhalts der Pressekonferenz.
Die neue EU-Finanzbehörde ESM, sowie nochmal Milliarden für die Banken und Griechenland-Gläubiger, sollen so schnell wie möglich durch das deutsche Parlament gepeitscht werden (im Gespräch sind derzeit bis zu 120.000.000.000 Euro, nochmal, nach dem letzten Bankentribut / der „Griechenland-Hilfe“ in Höhe von 110 Milliarden im Frühjahr 2010, davon allein 22.4 Milliarden aus Deutschland). „Merkel und Sarkozy: „Wichtige Botschaft an die Banken“ und „neues Programm“ für Griechenland“ weiterlesen
Noch 19 Tage und drei Montagsdemonstrationen bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg
Der Widerstand der Bevölkerung gegen das Industrie- und Regierungsprogramm „Stuttgart 21“ (S21) geht mit der heutigen 66. Montagsdemonstration in den Endspurt zum angepeilten Rauswurf von Ministerpräsident Stefan Mappus und seiner CDU aus der Landesregierung. Die Karnevalszeit verspricht eine kleine Auflockerung des schon geübten Aufmarsches, obgleich auch heute es die Stuttgarter – wie immer – an Musik und Spaß nicht fehlen lassen. „Noch 19 Tage und drei Montagsdemonstrationen bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg“ weiterlesen
Live TV-Bericht: Polizeikessel und “Beseitigungsgewahrsam” in Stuttgart
Programm „Stuttgart 21“ (S21): Seit heute morgen früh kesselt die Polizei Stuttgarter ein, die vor dem alten Hauptbahnhof gegen die laufenden Bauarbeiten der Bahn AG protestieren. Dabei wurden nicht nur Teilnehmer einer Blockade eingekesselt, sondern teilweise auf dem Gehweg stehende Personen durch die Polizei auf die Straße geschubst. Anschließend wurden diese dann eingekesselt mit der Begründung sie hätten die Straße blockiert. Es kam zu willkürlichen Maßnahmen der Polizei, die vor dem Errichten des Kessels keinerlei Aufforderung gegeben hatte die Straße vor dem Baugelände zu verlassen. „Live TV-Bericht: Polizeikessel und “Beseitigungsgewahrsam” in Stuttgart“ weiterlesen