Schlagwort: Propaganda

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Gates aus den Angeln gehoben: eine dystopische Vision für die Zukunft der Ernährung

Wir erleben derzeit eine Beschleunigung der Unternehmenskonsolidierung des gesamten globalen Agrar- und Lebensmittelbereichs. Die Hightech-/Datenkonglomerate, darunter Amazon, Microsoft, Facebook und Google, haben sich mit den traditionellen Agrargiganten wie Corteva, Bayer, Cargill und Syngenta zusammengetan, um der Welt eine bestimmte Art von Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion aufzuzwingen.

Auch die Bill and Melinda Gates Foundation ist daran beteiligt (dokumentiert in dem kürzlich erschienenen Bericht „Gates to a Global Empire“ von Navdanya International), sei es durch den Aufkauf riesiger Ackerflächen, die Förderung einer viel gepriesenen (aber gescheiterten) „grünen Revolution“ für Afrika, die Forcierung biosynthetischer Lebensmittel und neuer gentechnischer Technologien oder ganz allgemein die Unterstützung der Ziele der Mega-Agrarkonzerne. „Gates aus den Angeln gehoben: eine dystopische Vision für die Zukunft der Ernährung“ weiterlesen

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Tannheim: Schau-Übungen

Gegen ein geplantes Militärgelände bei Tannheim in der Nähe von Donaueschingen regt sich einiger Protest. Insbesondere auch eine Nachsorgeklinik für chronisch kranke Kinder und deren Familien wehrt sich gegen die Pläne der Bundeswehr (siehe IMI-Analyse 2020/41). Die will nun laut Schwarzwälder Boten mit Schau-Übungen demonstrieren, dass die Sorgen der Bevölkerung gänzlich unberechtigt seien: „Wie genau die Schau-Übungen der Bundeswehr ablaufen werde, könne [Klinik-Geschäftsführer] Müller nicht voraussagen. Angekündigt sei eine Demonstration dessen, was zukünftig an dem potenziellen Übungsplatz möglich sein wird.“ „Tannheim: Schau-Übungen“ weiterlesen

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Warum drängt die Biden-Administration die Ukraine, Russland anzugreifen?

Am 24. März unterzeichnete der ukrainische Präsident Vladimir Zelensky, was im Wesentlichen eine Kriegserklärung an Russland war. In dem Dokument mit dem Titel Präsidialdekret Nr. 117/2021 erklärte der von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützte ukrainische Führer, dass es die offizielle Politik der Ukraine sei, die Krim von Russland zurückzuholen.

Die Erklärung, dass die Ukraine die Krim von Russland zurückholen würde, folgte auch der, und wurde vielleicht von Präsident Bidens aufrührerischer und dummer Aussage angestiftet, dass „die Krim zur Ukraine gehört.“ „Warum drängt die Biden-Administration die Ukraine, Russland anzugreifen?“ weiterlesen

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Du willst einen Job? Lass dich impfen!

Die Maskentyrannei erreichte vor kurzem einen neuen Tiefpunkt, als eine Familie aus einem Spirit Airlines Flug geworfen wurde, weil ihr vierjähriger autistischer Sohn keine Maske trug. Die Familie wurde aus dem Flugzeug entfernt, obwohl der Arzt des Jungen entschieden hatte, dass der Junge von der Maskenpflicht ausgenommen werden sollte, weil der Junge in Panik gerät und ein Verhalten an den Tag legt, das eine Gefahr für ihn selbst darstellen könnte, wenn er eine Maske trägt.

Außerdem stellt ein Vierjähriger kein großes Risiko dar, das Coronavirus zu verbreiten oder sich anzustecken. Selbst wenn Masken Infektionen bei Erwachsenen verhindern würden, gäbe es keinen Grund, Kinder zum Tragen von Masken zu zwingen. „Du willst einen Job? Lass dich impfen!“ weiterlesen

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Coronaprofiteur Bundeswehr

Autor: Tobias Pflüger

Steigender Militärhaushalt trotz Pandemie

Die Bundeswehr versucht, auf mindestens zwei Arten von der Corona-Krise zu profitieren. Einmal ist da das Bestreben, sich Gelder aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung einzuverleiben – und auch darüber hinaus wird aktuell eine beachtliche Kreativität an den Tag gelegt, sich neue Finanzquellen zu erschließen, doch hierzu später mehr. Und zum anderen sind da die Versuche, die Einsatzbefugnisse im Inland auszuweiten und die Pandemie zur Imagepflege zu nutzen. „Coronaprofiteur Bundeswehr“ weiterlesen

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Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland

Autor: Martin Kirsch

Dammbrüche, Akzeptanzbeschaffung und der aktuelle Corona-Einsatz

Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der Gesellschaft in einen Ausnahmezustand versetzt. Zu Beginn der staatlichen Maßnahmen im Februar und März 2020 hielt sich die Bundeswehr, die den großen Auftritt bei Krisen und Naturkatastrophen sonst so liebt, eher im Hintergrund. Bevor die Bundeswehr großflächig im Inland aktiv werden konnte, wurden die eigenen Strukturen pandemiefest gemacht und die Durchführung der Auslandseinsätze gesichert. Schon Ende März hatte Generalinspekteur Zorn klargestellt, dass die Durchführung des militärischen Kernauftrags der Bundeswehr absolute Priorität vor allen Hilfsmaßnahmen im zivilen Bereich habe. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verglich in diesem Kontext die staatliche Pandemiebekämpfung mit einem Marathon. Die Rolle der Bundeswehr in diesem Ausdauerrennen sei es, den Staffelstab erst dann zu übernehmen, wenn die zivilen Infrastrukturen überlastet seien. „Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland“ weiterlesen

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Action, Urlaub, Jobroutine

Autor: Thomas Rahmann

Darstellungsweisen von Reservist*innen im Ausland

Laut Bundeswehr-Webseite sind derzeit 184 Reservist*innen im Auslandseinsatz (Stand 12.10.2020) – die meisten davon in Afghanistan (91) und Mali (EUTM Mali: 10, MINUSMA: 41).[1] Prozentual zur Gesamtstärke der Bundeswehr sind im Kosovo (ca. 14%) und im EUTM-Einsatz in Mali (ca. 13%) am meisten Reservist*innen eingesetzt. Allerdings waren die Zahlen der Reservist*innen im Auslandseinsatz auch schon höher – so waren es im März 2018 noch 259.[2]

Von der Bundesregierung politisch gewollt ist ein Ansteigen der Zahlen von Reservist*innen in Auslandseinsätzen. So heißt es im Gesetzesentwurf zum Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG) vom 17.4.2019, dass die Bundeswehr als ein „attraktiver und wettbewerbsfähiger Arbeitgeber“ gestärkt werden soll, um „in einem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld in der Lage [zu] sein, als Instrument deutscher Sicherheitspolitik ein umfangreiches Aufgabenspektrum zu bewältigen.“ „Action, Urlaub, Jobroutine“ weiterlesen

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Generalstreik in Bolivien: Putschregierung zum „Dialog“ bereit

Autoren: Quincy Stemmler, Harald Neuber

Áñez fordert Dialog unter Aufsicht der katholischen Kirche. Proteste nach erneuter Wahlverschiebung und drohendem Ausschluss der Opposition halten an

Der am 3. August als Reaktion auf die erneute Verschiebung der Neuwahlen ausgerufene Generalstreik und die damit verbundenen Straßenblockaden in Bolivien halten an. Während von Seiten der De-facto-Regierung mittlerweile zaghafte Dialogbemühungen kommen, fordern Vertreter der Protestierenden konkrete Garantien. „Generalstreik in Bolivien: Putschregierung zum „Dialog“ bereit“ weiterlesen

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Bundeswehr: Per Corona auf RekrutInnenfang

Autor: Markus Pflüger

Der Triersche Volksfreund (TV) berichtet in seiner Ausgabe vom 4. Mai 2020 darüber, wie die Bundeswehr die Corona-Krise aktuell nutzt, um auf RekrutInnenfang zu gehen. Beschrieben wird eine Kampagne, deren Idee im März entstanden sei und die offensichtlich auch in anderen Städten durchexerziert wurde: Gemeint ist, dass Jugendliche, die in Kürze das 18. Lebensjahr erreichen, laut TV mit personalisierten Postkarten angeschrieben worden seien. An die Adressen sei die Bundeswehr (einmal mehr) über die Einwohnermeldeämter gekommen, insgesamt wären dabei 680.000 Postkarten verschickt worden, die Kampagne habe Kosten in Höhe von 257.325 Euro verursacht. „Bundeswehr: Per Corona auf RekrutInnenfang“ weiterlesen

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Das Koch-Soros Quincy-Projekt

ein abgewrackter Zug von neokonservativen und „humanitären“ Interventionisten

Diejenigen, die hofften, dass die nicht-interventionistische Sache wirklich gestärkt wird, wenn sich ein paar Oligarchen, die mit globalem Interventionismus ein Vermögen gemacht haben, zusammenschließen und Millionen in Washingtoner Denkfabriken pumpen, werden von dem Eisenbahn-Wrack schwer enttäuscht sein, das die Koch/Soros-Allianz hervorgebracht hat.

Das Ergebnis war bisher keine tektonische Verschiebung zugunsten einer neuen Richtung mit neuen Gesichtern und neuen Ideen, sondern eher eine Gelegenheit für dieselben alten Washingtoner Think Tanks, die jetzt mit noch mehr Geld überschwemmt werden, um ihren geliebten Interventionismus neuerdings als „Zurückhaltung“ zu bezeichnen. „Das Koch-Soros Quincy-Projekt“ weiterlesen