Breiter Aufruf zu bundesweiten Schwabenstreichen am 26. Oktober
Pressekonferenz:
Donnerstag, 21. Oktober, 10 Uhr
Tagungszentrum, Haus der Bundespressekonferenz, Raum 1, Schiffbauerdamm 40, Berlin
Am Dienstag, 26. Oktober, werden 600 Stuttgarterinnen und Stuttgarter mit einem Sonderzug in Berlin eintreffen, um ihren Protest gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 in die Bundeshauptstadt zu tragen. „Sonderzug: Stuttgarter tragen S21-Protest nach Berlin“ weiterlesen
Am lukrativen Beispiel „Stuttgart 21“ erläutert der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans Keitel, dem staunenden Gerichtshof der Öffentlichen Meinung in einem Interview, dass der einfache Pöbel von Deutschland „anfällig“ für „Phobien“ sei und „gegen jeden technischen Fortschritt“. Der Vorsitzende der Industriefürsten Deutschlands Keitel „überlegt“, ob man die eigenen „Projekte“ – wie das größtenteils vom Staat finanzierte Industrie-Programm „Stuttgart 21“ – überhaupt noch dem Volk „erklären“ solle.
Höfliche Stichwortgeber seiner Exzellenz Keitel: Markus Sievers und Steven Geyer in der „Berliner Zeitung“ (1), die seit 2009 vom M. DuMont Schauberg Verlagshaus kontrolliert wird. „BDI-Boss Keitel: Zuviel „Öffentlichkeitsbeteiligung“ bei Industrie-„Projekten““ weiterlesen
Protestaktion in Hannover gegen Fünf-Euro-Almosen
Am Sonntag, den 17.Oktober 2010 wird es im Zentrum von Hannover auf dem Kröpcke-Platz einen Geldregen in Form von Fünf-Euro-Scheinen geben, der vom Wind weggeblasen wird. „„Wir geben die 5 Euro zurück““ weiterlesen
Parkschützer beantragen die Auflösung des Landtags und den Rücktritt der Landesregierung
Stuttgart, 4. Oktober 2010: Die Parkschützer initiieren heute bei der Montagsdemo im Stuttgarter Schlossgarten eine Unterschriftensammlung, mit welcher ein Volksbegehren zur vorzeitigen Auflösung des Landtags und der Landesregierung beantragt werden soll.
Unter dem Motto „Unser Recht: Volksbegehren. Und Tschüss!“ wird der Antrag mit folgender Begründung
gestartet: „Wir können Demokratie, Herr Mappus!“ weiterlesen
Ein Land auf dem bürokratischen Prüfstand
„Verfassungsschutz observiert Stuttgart 21 – Proteste“ weiterlesen
Frankfurt am Main – Die hessischen LINKEN werden die Proteste am 18. Oktober in Frankfurt gegen die Akteure und Profiteure der Wirtschafts- und Finanzkrise unterstützen.
Nach engagiert geführter Debatte verabschiedeten die Delegierten einstimmig einen entsprechenden Antrag. In Redebeiträgen kündigten zahlreiche Delegierte an, nachhaltig vor Ort für die Aktion zu mobilisieren. „Hessische Linke unterstützt Proteste am 18. Oktober gegen Akteure und Profiteure der Finanz- und Wirtschaftskrise“ weiterlesen
Massenkundgebung im deutschen Verantwortungsbereich gegen die Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung, der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF (International Security Assistance Force) – dem friedenserzwingenden Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten.
Am Samstag, den 10.Juli 2010, demonstrierten tausende Einwohner in Mazar-i-Sharif, der grössten Stadt im nördlichen Afghanistan in der Provinz Balkh gegen die ausländischen Besatzunggstruppen. Das Hauptquartier der Bundeswehr befindet sich in unmittelbarer Nähe der Stadt Mazar-i-Sharif. „Afghanistan: Tausende protestierten in Mazar-i-Sharif gegen ISAF-Truppen – Bundeskanzlerin Merkel ruft Karzai an“ weiterlesen
Eliteeinheiten-Training: Polizisten proben den Ernstfall mit Sondereinsatzkommandos und prügeln zur Übung auf Zivilisten-Statisten ein – Deutscher Beamtenbund zu weiteren Abbau von Dienststellen: Lobbyisten können noch mehr Gesetze gleich selber schreiben – Polizeigewerkschaft: „Wir werden an Stelle des Staates als gesellschaftlicher Sandsack für alle möglichen Fehlentwicklungen missbraucht. Ich hoffe, dass nun endlich Schluss ist mit politischem Geschwafel!“
Am 12.Juni demonstrierten in Berlin und Stuttgart 45000 Menschen gegen den verheerenden Sozialabbau, der mit dem veröffentlichten Sparprogramm der Bundesregierung weiterhin dramatische gesellschaftszerstörende Dimensionen auf Kosten der ärmsten Schichten angenommen hat.
Alle europäischen Länder unterliegen den Sparzwängen ihrer Regierungen, die sich dem Druck der Finanzindustrie und ihren Helfershelfern beugen, um eine europäische Wirtschaftsdiktatur zu errichten – mit dem Ziel – die Haushaltspolitik der einzelnen Staaten zu kontrollieren und zu bestimmen.
Diese Führungselite bereitet sich im grossen Massstab auf die Aufstandbekämpfung vor, um die zu erwartenden Massenproteste niederzuschlagen. „Europäisches Grossmanöver „European Union Police Forces Training“ zur Aufstandsbekämpfung – Polizei als Sandsäcke vom Staat missbraucht“ weiterlesen
Georgische Truppen marschierten in der Nacht vom 13. zum 14.März an der südossetischen Grenze auf – Medwedew und Obama am 13.März einig zur Unterzeichnung ihres neuen atomaren Abrüstungsvertrags spätestens im April – US-Ausenministerium veröffentlichte am 11.März Bericht zu Verletzungen der Menschenrechte in Georgien
Eduard Kokoity, Präsident der Republik Südossetien teilte am 14.März in Wladikawkas mit, dass es in der Nacht an der Grenze zwischen Georgien und der sich als souverän erklärten Republik Südossetien zu einer Truppenverschiebung gekommen war. „Kriegspielen im Kaukasus: Georgischer Truppenaufmarsch an Grenze zu Südossetien“ weiterlesen
Am Montag, den 8.März begann das traditionelle jährliche elftägige Militärmanöver „Key Resolve and Foal Eagle“ zwischen den südkoreanischen und US-Truppen mit fast vierzigtausend Soldaten, mit dabei sind ca. 18000 US-Marines.
Diese demonstrativen Übungen direkt vor der Haustür der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) sind nicht geeignet, bestehende Spannungen zwischen den beiden Staaten auf der koreanischen Halbinsel abzubauen und werden vom Norden als Provokationen wahrgenommen. „Anti-Kriegs-Proteste in Südkorea gegen Militärmanöver mit USA“ weiterlesen
