Juristen zu Stuttgart 21

Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und zur rechtlichen Aufarbeitung des Polizeieinsatzes vom 30. September 2010 Die „Juristen zu Stuttgart 21“ sind ein unabhängiger Arbeitskreis von zurzeit etwa 30 Juristinnen und Juristen unterschiedlicher Berufsgruppen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Diskussionen über Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 zu versachlichen.

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Stuttgart 21: Die nächste Provokation?

Dauermahnwache vor dem Nordausgang soll verschwinden Stuttgart, den 5. Oktober 2010. Heute um 16 Uhr teilte das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart mit, dass die Mahnwache der Parkschützer am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofes nicht weiter bewilligt werden könne, da das Gelände inzwischen der Bahn gehöre. Der aktuelle Bewilligungsbescheid der Mahnwache endet heute um Mitternacht. Mit der Begründung, die Mahnwache stehe jetzt auf Privatgrund der Bahn AG, drohte das Ordnungsamt implizit mit einer Räumung ab diesem Zeitpunkt.

US-Terrorist Terry Jones zweiter 11.September und seine Medien-Komplizen

Reverend Terry Jones aus Florida hat bekommen, was er wollte: Aufmerksamkeit. Diese hat er ausschliesslich nur der Medienindustrie zu verdanken, die in hochkrimineller Weise gehandelt hat. Sämtliche Zeitungen weltweit – von den einflussreichsten bis hinunter zu den kleinsten Anzeigeblättern – haben das Vorhaben des „Ehrwürdigen“ überhaupt erst zeitgleich der gesamten Welt bis in den hintersten Winkel als die sensationelle Schlagzeile einer bevorstehenden Bedrohung durch Gegenreaktionen unter die Nase gerieben. Wenn der falsche Priester jetzt nicht einen Tag vor seinem Vorhaben eingelenkt hätte, wäre die ganze Welt möglicherweise genau deshalb in Flammen aufgegangen.

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Kalter Seekrieg an Koreas Grenze: Provokation auf Provokation durch Seoul

Neues Seemanöver Südkoreas beginnt am 5.August Nachdem das südkoreanische und das US-Militär unter Beteiligung des Flugzeugträgers „USS George Washington“ und zweihundert Flugzeugen (mit dabei C-130 Hercules, F/A-18C Hornet Angriffsflieger und A/V-8B Harrier-Jets), zwanzig Kriegsschiffen und achttausend Soldaten ihr Flotten- und Luftwaffen-Seemanöver „Invincible Spirit“ östlich der koreanischen Halbinsel im Japanischen Meer am 28.Juli beendet hatten, geht es im Anschluss munter weiter mit den handfesten Provokationen des Nordens.

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