Schlagwort: Putsch / Staatsstreiche / Umstürze / Versuche / Interventionen / Angriffskriege

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Heftige Reaktionen nach Entmachtung von Parlament in Venezuela

Die vorläufige Entmachtung des Parlaments in Venezuela durch den Obersten Gerichtshof (TSJ) hat im Land für heftige Reaktionen gesorgt. Das Gericht hatte der Nationalversammlung, die seit den Wahlen im Dezember 2015 von der rechtsgerichteten Opposition dominiert wird, am Mittwoch die Kompetenzen entzogen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die oppositionelle Mehrheit zur Regierung von Präsident Nicolás Maduro gegen geltendes Recht verstoße. Die obersten Richter übertrugen die Kompetenzen des Parlaments bis auf weiteres auf das Gericht selbst und auf die Regierung Maduros.

Diese Regelung bleibe in Kraft, solange die Nationalversammlung geltendes Recht missachte, hieß es in der Entscheidung von Mittwochabend. „Heftige Reaktionen nach Entmachtung von Parlament in Venezuela“ weiterlesen

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Kriege gewinnen?

„Wir müssen beginnen, Kriege wieder zu gewinnen,” sagte Präsident Trump heute (Anm.d.Red.: 28.2.2017) zu den Governors des Landes.

Nein, Herr Präsident, Amerika muss mit dem militärischen Interventionismus aufhören. Wie Sie gesagt haben, hat Amerika Billionen und Billionen Dollars im Ausland ausgegeben, die wir hier im eigenen Land ausgeben hätten sollen, zum Beispiel um Arbeitsplätze zu schaffen und um die Infrastruktur zu erneuern.

Die langfristigen Kosten der Interventionen der Vereinigten Staaten von Amerika im Irak, in Afghanistan, Libyen, Syrien und anderswo erreichen womöglich bis zu sechs Billionen Dollar, rechnet man alles zusammen. „Kriege gewinnen?“ weiterlesen

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Die beschränkte Selbstkritik des US-Militärs garantiert zukünftige Katastrophen

Präsident Trump hat den Generalleutnant der Armee H.R. McMaster zu seinem neuen nationalen Sicherheitsberater erkoren. McMaster ist ein „Krieger,“ der wirklich an militärische Stärke glaubt, allerdings an intelligent eingesetzte. Er übte heftige Kritik an den politischen Machthabern in Washington, DC, und schrieb ein Buch über die falsche Behandlung des Militärs im Krieg gegen Vietnam. 2013 schrieb er einen Artikel für die New York Times, den ich in der nachfolgenden Ausgabe kritisierte. McMaster, intelligent und belesen, ist dennoch gekennzeichnet durch seine militärische Erfahrung, für ihn ist „Sicherheit“ etwas, das durch den klugen Einsatz von Macht durch Krieger, wie er selbst einer ist, erreicht werden kann. „Die beschränkte Selbstkritik des US-Militärs garantiert zukünftige Katastrophen“ weiterlesen

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Vortrag von Bundesrichter Moro aus Brasilien sorgt für Protest in Heidelberg

In Deutschland lebende Brasilianer und Gewerkschafter haben am Freitag gegen den Vortrag eines Juristen aus Brasilien an der Universität Heidelberg protestiert und die Einladungspolitik des Max-Weber-Instituts für Soziologie kritisiert. Sie werfen dem Bundesrichter Sérgio Moro vor, Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva aus einer politischen Motivation heraus beeinflusst zu haben. Auch soll Moro interne Informationen an Medien weitergegeben haben

In der gefüllten Aula der Universität hatten sich mehr als 400 Menschen versammelt. Viele von ihnen waren Brasilianerinnen und Brasilianer, die schon längere Zeit in Deutschland leben.

Mehrere Dutzend Kritiker des Juristen waren aus Heidelberg, Mannheim, Freiburg, Frankfurt und aus der Schweiz angereist. „Vortrag von Bundesrichter Moro aus Brasilien sorgt für Protest in Heidelberg“ weiterlesen

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Hakan Fidan hält die Türkei in der Schweinebucht des „Westens“

Das Geheimdienst-Regime von M.I.T.-Präsident Hakan Fidan lässt die gewählten Volksvertreter der drittgrößten Parlamentsfraktion, der „Demokratischen Volkspartei“ (H.D.P.) verhaften, darunter die Co-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas. Fidan, der „für Nichtblinde die operative Schlüsselfigur des Militärputsches repräsentiert“ und nach jedem Attentat von allen in der Türkei seine Tatversion abgekauft bekommt, sogar von denjenigen die er nun verhaften lässt, hält damit in einem weiteren typischen Schritt die Türkei im inneren und äußeren Terrorkrieg des „Westens“, der Hegemonie der Vereinigten Staaten von Amerika, mit ihrem designierten Klon „Europäische Union“. „Hakan Fidan hält die Türkei in der Schweinebucht des „Westens““ weiterlesen

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Amerikanische Macht am Scheideweg

Eine Momentaufnahme einer multipolaren Welt in Bewegung

Im eigenartigsten Wahljahr der jüngeren amerikanischen Geschichte – in dem der Kandidat der libertären Partei Gary Johnson nicht einmal den Namen eines ausländischen Anführers, den er „bewundert“ hervorbringen konnte, während Donald Trump bei der Absicht blieb, seine „fette schöne Mauer“ zu bauen und sich das irakische Öl zu „holen“ – könnte die Welt aus dem Blickfeld vieler Amerikaner verschwunden sein. Es ist also eine kleine Einführung in den Planeten angesagt, den wir in der Tat bewohnen. Willkommen in einer multipolaren Welt. Eine Tatsache sticht hervor: die Erde ist nicht länger das Eigentum der „einzigen Supermacht“ des Erdballs. „Amerikanische Macht am Scheideweg“ weiterlesen

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Gedenken an Putsch in Chile, Rechte sorgt für Eklat im Parlament

Tausende Menschen haben am Sonntag in Chile in Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen an den Putsch gegen die gewählte Regierung von Präsident Salvador Allende vor 43 Jahren erinnert.

Der größte Demonstrationszug formierte sich in Santiago de Chile, wo Aktivisten, Opfer der Diktatur und Menschenrechtsaktivisten am Jahrestag des Putsches traditionell an den Sturz der Regierung Allende und die Folgen erinnern. „Gefangene und verschwundene Genossen, ihr seid unter uns. Genosse Salvador Allende, du bist unter uns. Für jetzt und immer, für jetzt und immer“, skandierten die Teilnehmer, die schwarz-weiße Fotos der Mordopfer auf Schildern trugen. Am Präsidentenpalast La Moneda legten die Demonstranten, unter ihnen viele Künstler und Intellektuelle, ein Blumengesteck nieder. Am Eingang der Straße Morandé 80 hatte Allende das Gebäude üblicherweise betreten. Der sozialistische Politiker kam bei dem Putsch im Präsidentenpalast ums Leben. Während der Pinochet-Diktatur wurden laut offiziellen Zahlen 3.200 Menschen getötet und mehr als 38.000 gefoltert. Der Großteil der Verbrechen ist bis heute nicht aufgeklärt. „Gedenken an Putsch in Chile, Rechte sorgt für Eklat im Parlament“ weiterlesen

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Über dem kleinen Land mit der bisher grössten U.S.-Botschaft braut sich das nächste Unheil zusammen: „Militärputsch“ in Armenien

Armenien
Armenien
Ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen im zeitigen Frühjahr 2017 kommt es fast zeitgleich mit dem Militärputsch vom 15.Juli in der Türkei zu einem ähnlichen Aufruhr in Miniaturausgabe in Armenien: In der Hauptstadt Jerewan fand am 17.Juli ein Versuch eines Militärputsches mit Geiselnahme von führenden Polizeichefs statt, der völlig aussichtslos war. Das war den Putschisten durchaus bewusst, die sich im Polizeigebäude verschanzten. Das Ziel der bewaffneten „Oppositionsgruppe“ zum Sturz der Regierung war als Initialzündung gedacht, die Bevölkerung unter Ausnutzung der aufgeheizten Stimmung zu mobilisieren um die Sache unter demokratischem Anstrich zu vollenden.

Armenien erregte in politischer Hinsicht die Aufmerksamkeit der deutschen Bevölkerung vorrangig durch Berichte über die Anerkennung des Massakers der türkischen Regierung des Osmanischen Reichs während des Ersten Weltkrieges als Völkermord und die Verhandlungen zur Lösung des Berg Karabach-Konfliktes.

Jahrzehntelang hat die Anerkennung des Massakers von 1915 als Völkermord auf sich warten lassen. Am 24.April 2016 verabschiedete endlich der Deutsche Bundestag – der Zeitpunkt ist sicher nicht rein zufällig gewählt – eine Resolution im Sinne des armenischen Volkes, das damit näher an die Europäische Union gebunden wurde mit der Armenien seit 2010 in Assoziierungsverhandlungen steht. Zugleich ist das Land eines der Gründungsmitglieder der von Russland initiierten Eurasischen Wirtschaftsunion, die am 1.Januar 2015 in Kraft trat.

Das Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika an der Kaukasus-Republik ist ein sehr spezielles. Das zeigen die Investitionen in die offizielle U.S.-Vertretung in Jerewan, die nach Fertigstellung aller Baumaßnahmen in 2005 zur grössten U.S.-Botschaft ausgebaut wurde. Übertroffen wurde die westasiatische U.S-Vertretung später durch den Ausbau der Botschaft in Bagdad auf einem fünfmal so grossen Gelände.

Armenien mit 3 Millionen Einwohnern und einer Fläche mit 29800 km² ist zum Vergleich mit der Bundesrepublik Deutschland mit fast 82 Millionen Bürgern und einer Fläche von 357375,62 km² ein sehr kleines Land. „Über dem kleinen Land mit der bisher grössten U.S.-Botschaft braut sich das nächste Unheil zusammen: „Militärputsch“ in Armenien“ weiterlesen

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Maulaffen-Spekulation über zweiten Militärputsch in der Türkei

Blockade: Zersetzende Meldungen in der Presse durch Weglassen des Wesentlichen

Kontraproduktive Gerüchte über einen zweiten Versuch eines bevorstehenden Putsches in der Türkei durch das Militär machen die Runde. Den Grund dazu lieferte die erneute Abriegelung des N.A.T.O.-Luftwaffenstützpunkts Incirlik in Adana mit siebentausend bewaffneten Sicherheitskräften durch die Polizei.

Der Zugang zum Miltärstützpunkt wurde hermetisch abgeriegelt und alle Strassen werden durch Kontrollposten strengstens bewacht. „Maulaffen-Spekulation über zweiten Militärputsch in der Türkei“ weiterlesen

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Schweinebucht am Bosporos

Das U.S.-Imperium, mitsamt seinen Ablegern „Europäische Union“ und N.A.T.O. und deren „atlantischen“ oder „pro-europäischen“ Lobbyisten und Höflingen, hat mit seinem gescheiterten Militärputsch in der Türkei einen epischen Schiffbruch erlitten. Die geostrategische Lage auf dem Planeten hat sich entscheidend verändert.

Nun versucht die Führung der seit fünfzehn Jahren im als „weltweiten Krieg gegen den Terror“ getarnten Eroberungsfeldzug befindlichen Vereinigten Staaten von Amerika die Lage irgendwie wieder in den Griff zu bekommen und gleichzeitig ihre vom gepflegten Schwachsinn befallenen Kunden in der Hegemonie über die tatsächlichen Vorgänge in Unkenntnis zu lassen.

Ein fast amüsantes Unterfangen, vom Standpunkt des Betrachters aus.

Am morgigen 31. Juli eilt U.S.-Generalstabschef Joseph Dunford in die Türkei. Seine Mission: retten, was zu retten ist.

Dunford muss und wird einige Geschenke mitbringen müssen. Die übliche psychologische Kriegführung – Drohungen, Einflüsterungen, Attentate, Gerüchte, Manipulation der Öffentlichen Meinung, etc – wird nicht reichen.

Nicht in der Türkei. Nicht mehr.

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