Schlagwort: Putsch / Staatsstreiche / Umstürze / Versuche / Interventionen / Angriffskriege

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Französischer Präsident will Syrien angreifen, wenn er von der Verwendung chemischer Waffen überzeugt ist

Sagt, dass chemische Waffen eine „Rote Linie“ sind

Der französische Präsident Emmanuel Macron warnte kürzlich in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass er den Einsatz chemischer Waffen in Syrien für „eine rote Linie“ halte und dass Frankreich Syrien „angreifen“ werde, wenn ein solcher Einsatz bewiesen sei.

Macron sagt, dass er keinen Beweis für die Angriffe gesehen hat, was darauf hindeutet, dass dies nicht als faule Ausrede zur Rechtfertigung einer militärischen Intervention dienen wird. Syrien hat den Einsatz chemischer Waffen bestritten und beharrt darauf, dass sie vor einigen Jahren entwaffnet wurden. „Französischer Präsident will Syrien angreifen, wenn er von der Verwendung chemischer Waffen überzeugt ist“ weiterlesen

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Tillerson spricht über einen möglichen Militärputsch in Venezuela, fordert Maduro zum Rücktritt auf

Sagt, dass US nicht ausdrücklich Regime-Änderung befürwortet

In seiner Rede an der University of Texas am Donnerstag sagte Außenminister Rex Tillerson vor einem Publikum, dass die USA zwar nicht ausdrücklich für einen Regimewechsel in Venezuela eintreten, dass er es aber für wahrscheinlich hält, dass das Militär einen Staatsstreich gegen Präsident Maduro durchführen wird. „Tillerson spricht über einen möglichen Militärputsch in Venezuela, fordert Maduro zum Rücktritt auf“ weiterlesen

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Polizei in Venezuela zerschlägt bewaffnete Oppositionsgruppe – viele Tote

Auch Ex-Polizist und Attentäter Oscar Pérez unter Toten. Zahlreiche Opfer nach schweren Gefechten. Disput zwischen Regierung und Opposition

In Venezuela ist es nach dem gewaltsamen Tod des Attentäters und militanten Regierungsgegners Oscar Pérez zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Vertretern der Opposition und der Regierung von Präsident Nicolás Maduro gekommen. Während die Regierung den Tod des ehemaligen Polizisten als Sieg über den Terrorismus feierte, bezeichneten führende Oppositionelle die tödliche Polizeiaktion gegen Pérez und seine Gruppierung als politischen Mord, den Attentäter ehrten sie als „Märtyrer“. Dieser Diskurs herrschte auch in der westlichen Presse vor. „Polizei in Venezuela zerschlägt bewaffnete Oppositionsgruppe – viele Tote“ weiterlesen

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Trumps gescheiterter Staatsstreich im Iran

Hören Sie sich die staatlich „gelenkten“ US-Medien in der vergangenen Woche an, und Sie würden glauben, dass eine Reihe spontaner Proteste gegen die Regierung im Iran ausgebrochen sind. Die Proteste, so Präsident Donald Trump und seine israelischen Verbündeten, wurden verursacht durch „Ärger über die Milliardenausgaben des Iran für Kriege in Syrien, Irak und Libanon und durch die Unterstützung der palästinensischen Bewegung Hamas“. Trump twitterte, dass sich die Iraner endlich gegen das, wie er es nannte, verhasste, brutale Regime auflehnten. „Trumps gescheiterter Staatsstreich im Iran“ weiterlesen

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Amerikas Staatsstreich im Schneckentempo

Trumps Talent, sich bei der Führung auf „seine Generäle“ zu verlassen, sollte nicht als beruhigend empfunden werden.

In einer Demokratie sollte niemand sich beruhigt fühlen, wenn er hört, dass Generäle einem gewählten Staatsoberhaupt sagen, was es machen soll. So etwas hätte in den Vereinigten Staaten nie passieren sollen. Jetzt ist es passiert.

Zu den beständigsten politischen Bildern des 20. Jahrhunderts gehörte die Militärjunta. Es war eine Gruppe von düsteren Offizieren – in der Regel drei -, die sich erhoben, um einen Staat unter Kontrolle zu bringen. Die Junta würde zivile Institutionen tolerieren, die sich bereit erklärten, unterwürfig zu bleiben, aber letztendlich ihren eigenen Willen durchsetzen. Noch vor wenigen Jahrzehnten beherrschten Militär-Juntas wichtige Länder wie Chile, Argentinien, die Türkei und Griechenland. „Amerikas Staatsstreich im Schneckentempo“ weiterlesen

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Töten und sterben für Minerale

Die Amerikaner könnten bald einen neuen Grund haben, sich bei ihren Soldaten für ihren Einsatz zu bedanken, zumindest in Afghanistan, wo die Truppen schon seit fast 16 Jahren getötet haben und gestorben sind. Laut einem Artikel in der New York Times von gestern hat „Präsident Trump auf der Suche nach einer Begründung, die Vereinigten Staaten von Amerika nach 16 Jahren Krieg weiter in Afghanistan zu belassen, sich eine Aussicht zu eigen gemacht, die vorhergehende Administrationen gereizt hat: Afghanistans gewaltigen Reichtum an Mineralen, der von westlichen Ländern profitbringend gefördert werden könnte, wie ihm seine Berater und afghanische Regierungsvertreter mitgeteilt haben.“

Wenn das nicht alles sagt, dann weiß ich auch nicht. Können Weltreich und weltweiter Interventionismus moralisch noch tiefer sinken als das? „Töten und sterben für Minerale“ weiterlesen

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Oppositioneller aus Venezuela spricht in USA über Pläne für Putsch und Intervention

Inmitten anhaltender Proteste gegen die linksgerichtete Regierung in Venezuela sorgt ein Video eines Oppositionsabgeordneten für Aufregung, der in den USA für eine ausländische Intervention in seinem Land wirbt. Die Aufnahme von Juan Requesens von der rechtspopulistischen Partei Primero Justicia war offenbar Mitte vergangener Woche an der Florida International University in Miami, USA, aufgenommen worden. In seiner dortigen Rede sprach Requesens über den Plan der Opposition in Venezuela, mit einer eigens angesetzten Volksabstimmung am 16. Juli ein Klima der Unregierbarkeit zu schaffen. Ziel sei es, auf diese Weise die von den Behörden angesetzte Wahl von Vertretern einer neuen verfassunggebenden Versammlung Ende des Monats zu verhindern. „Oppositioneller aus Venezuela spricht in USA über Pläne für Putsch und Intervention“ weiterlesen

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Venezuela: Präsident Maduro bezeichnet Twitter als „Ausdruck von Faschismus“ nach Blockade von Accounts der Regierung

Einmischung durch Zensur in politische Prozesse: Twitter blockiert in Venezuela Accounts von Regierung und Personen, die diese offen unterstützen

Die Bolivarische Republik Venezuela steht einem von aussen gesteuerten Putschversuch nach dem Muster der „Farbenrevolution“ gegenüber, als würde die Bevölkerung nach eigenem Willen die amtierende Regierung stürzen. Wozu haben dann U.S.-Unternehmen wie Twitter als soziale Plattform es nötig, sich in diesen „gesellschaftlichen Prozess“ mit Zensur einzumischen wenn angeblich die Mehrheit der Bevölkerung nach westlicher Lesart hinter diesem „Wunsch nach Wechsel der Regierung“ steht?

Die Verantwortlichen für diese Krise ziehen alle ihnen zur Verfügung stehenden Register. Accounts zu sperren ist ein Anzeichen von Schwäche, Furcht vor Diskussionen über „Für und Wider“ und hinterlistiger Bösartigkeit mit der Unterdrückung der Meinungsfreiheit zu Gunsten einer Partei. Die Twitter-Company sollte sich dazu äussern, weshalb die Sperrungen auf ihrer Plattform vorgenommen wurden und wer diese veranlasst hat. Aber das ist der Firma nach den „Anti-Terror-Gesetzen“ der U.S.A. verboten und hinter denen sie sich verstecken kann?! „Venezuela: Präsident Maduro bezeichnet Twitter als „Ausdruck von Faschismus“ nach Blockade von Accounts der Regierung“ weiterlesen

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Proteste in Venezuela eskalieren, Kinder nach Brandanschlag evakuiert, Aufruf zum Putsch

In Venezuela werden die Aktionen der Opposition gegen die linksgerichtete Regierung von Präsident Nicolás Maduro immer gewalttätiger. Seit Beginn der Demonstrationen Anfang April wurden schon fast 70 Menschen getötet wurden, nun rief der inhaftierte Oppositionspolitiker Leopoldo López die Armee im Land zum Putsch auf. Rebellion sei legitim, wenn die Regierung die Menschen unterdrücke, so López in einem über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreiteten Video. Der Politiker der rechtspopulistischen Partei Voluntad Popular ist wegen seiner Verstrickung in blutige Proteste Anfang 2014 selbst verurteilt worden und sitzt eine 14-jährige Strafe ab. Die Legitimität des Urteils gegen López wird von der Opposition und Kritikern der venezolanischen Regierung im Ausland in Frage gestellt. „Proteste in Venezuela eskalieren, Kinder nach Brandanschlag evakuiert, Aufruf zum Putsch“ weiterlesen

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Regierung in Venezuela warnt vor Putschversuch, Oppositioneller verliert passives Wahlrecht

Inmitten erneut zunehmender Spannungen zwischen dem Regierungslager und der Opposition in Venezuela hat die regierende sozialistische Partei (PSUV) zum wiederholten Mal im Laufe der vergangenen Jahre vor einem Putschversuch der Rechten gewarnt. Bei den andauernden Protesten gegen die Regierung und führende juristische Institutionen gehe es offensichtlich darum, das Land zu destabilisieren, um einen Sturz von Präsident Nicolás Maduro zu begünstigen, hieß es bei einer Pressekonferenz führender PSUV-Politiker in der Hauptstadt Caracas. In einem Kommuniqué warnte de Regierungspartei zugleich vor „gefährlichen und gewalttätigen Aktionen“ (der Opposition) an verschiedenen Orten des Landes. Das zentrale Ziel dieser Aktionen sei, „der Sturz der Regierung von Präsident Nicolás Maduro, der legitim und verfassungsmäßig von der Mehrheit des venezolanischen Volkes gewählt wurde“. „Regierung in Venezuela warnt vor Putschversuch, Oppositioneller verliert passives Wahlrecht“ weiterlesen