Die HSH und der Hedgefonds Cerberus

Ein Lehrstück über Moral und Kompetenz in der deutschen Politik

Am Mittwoch verkündeten der Hamburger Senat und die schleswig-holsteinische Landesregierung, dass die skandalträchtige HSH Nordbank verkauft wird. Der Deal wird den Steuerzahler nicht nur mindestens 13 Mrd. Euro kosten, er wirft auch ein grelles Schlaglicht auf die Moral und die Sachkompetenz der politischen Elite in Deutschland.

Beim Hamburger Senat handelt es sich seit 2015 um eine Koalition aus SPD und Grünen, die schleswig-holsteinische Landesregierung wird seit 2017 von der CDU, den Grünen und der FDP gestellt. Alle vier Parteien waren sich in dieser Woche darin einig, die HSH Nordbank an ein Konsortium angelsächsischer Investoren zu verkaufen. „Die HSH und der Hedgefonds Cerberus“ weiterlesen

Quittung für erneute GroKo-Wende: „S.P.D.“ bei 19 Prozent

Forsa-Umfrage: „S.P.D.“ fällt, „Union“ steigt um 2 Prozentpunkte

Auf Ansage des großkoalitionären Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und nach einem Besuch von „S.P.D.“-Vorsitzenden Martin Schulz bei Steinmeier, vollzogen am 23. die Kader der „S.P.D.“ die Wende hin zu einer neuen „großen Koalition“. Schulz dagegen wurde faktisch entmachtet. In einer aktuellen Umfrage von Forsa bekommt die Partei nun die Quittung: sie fällt um zwei Prozentpunkte auf 19 Prozent, während die „C.D.U.“ / „C.S.U.“ um zwei Punkte auf 33 Prozent steigt. „Quittung für erneute GroKo-Wende: „S.P.D.“ bei 19 Prozent“ weiterlesen

Wie Neocon Christoph Heinemann versuchte Ralf Stegner das Grundgesetz auszureden

Es ist nur eine kleine Anekdote am Rande von Operation Asyl. Aber das Interview des vom German Marshall Fund mit vielen Talenten ausgestatteten Deutschlandradio Korrespondenten Christoph Heinemann mit dem grundrechtspopulistischen stellvertretenden S.P.D.-Vorsitzenden Ralf Stegner („Hände weg vom Grundgesetz.“) ist dann doch etwas verhaltensauffällig. „Wie Neocon Christoph Heinemann versuchte Ralf Stegner das Grundgesetz auszureden“ weiterlesen