Schlagwort: Rücktritt

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Der bolivianische Putsch ist kein Putsch – weil die USA ihn wollten

Autor: Alan MacLeod

New York Times: Bolivien-Chef Evo Morales tritt zurück

Wenn das Militär den gewählten Präsidenten dazu bringt, „zurückzutreten“ (New York Times, 19.10.11), gibt es dafür ein Wort mit sechs Buchstaben.

Armeegeneräle, die im Fernsehen auftauchen, um den Rücktritt und die Verhaftung eines gewählten zivilen Staatsoberhauptes zu fordern, erscheinen wie ein Lehrbuchbeispiel für einen PUTSCH. Und doch präsentieren die Konzernmedien die Ereignisse am Wochenendes in Bolivien sicherlich nicht als solchen. „Der bolivianische Putsch ist kein Putsch – weil die USA ihn wollten“ weiterlesen

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Mattis unterzeichnet Befehl zum Abzug der US-Truppen aus Syrien

Trump: Mattis sah kein Problem darin, dass die reichen Länder die US-Steuerzahler ausnutzen

Eine Woche vor seinem bevorstehenden Abschied hat Verteidigungsminister James Mattis den offiziellen Befehl zum Abzug der US-Truppen aus Syrien unterzeichnet. Mattis hatte sich gegen den Rückzug ausgesprochen, was als ein wichtiger Grund für seinen Rücktritt angesehen wird. „Mattis unterzeichnet Befehl zum Abzug der US-Truppen aus Syrien“ weiterlesen

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Tillerson spricht über einen möglichen Militärputsch in Venezuela, fordert Maduro zum Rücktritt auf

Sagt, dass US nicht ausdrücklich Regime-Änderung befürwortet

In seiner Rede an der University of Texas am Donnerstag sagte Außenminister Rex Tillerson vor einem Publikum, dass die USA zwar nicht ausdrücklich für einen Regimewechsel in Venezuela eintreten, dass er es aber für wahrscheinlich hält, dass das Militär einen Staatsstreich gegen Präsident Maduro durchführen wird. „Tillerson spricht über einen möglichen Militärputsch in Venezuela, fordert Maduro zum Rücktritt auf“ weiterlesen

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Video: „Swoboda“-Abgeordnete zwingen Leiter des ukrainischen Staatsfernsehens mit Gewalt zum Rücktritt

Anm.: In einer vorhergehenden Version des Artikels wurde Igor Miroshnichenko als Partei-Chef von „Swoboda“ bezeichnet.

Chaos und Faschismus in der Ukraine: „Swoboda“-Abgeordnete, angeführt vom Vize-Vorsitzenden des Parlaments-Ausschusses für Redefreiheit Igor Miroshnichenko, verprügeln den Geschäftsführer des Staatsfernsehens und zwingen ihn vor laufender Kamera zur Unterschrift unter ein Rücktrittssschreiben.

Die ukrainische Zeitung „Prawda“ veröffentlichte am Abend des 18. März 2014 das unter massiver Gewaltanwendung erzwungene Rücktrittsschreiben von Aleksandr Panteleymonov, des Leiters der staatlichen Fernsehgesellschaft in Kiew. Zuvor war dieser in seinem eigenen Büro von Parlamentsabgeordneten und Anhängern der rechtsextremen „Swoboda“ überfallen und zum Rücktritt gewzungen worden.

Anführer des Überfalls: Igor Miroshnichenko, Vize-Vorsitzender vom Ausschuss für Redefreiheit und Abgeordneter der Partei „Swoboda“, die im ukrainischen Regime sitzt und Verhandlungspartner u.a. der Regierung von Deutschland ist. „Video: „Swoboda“-Abgeordnete zwingen Leiter des ukrainischen Staatsfernsehens mit Gewalt zum Rücktritt“ weiterlesen

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WAHL DES PRÄSIDENTEN VON ITALIEN: Ticker Tag 3

Donnerstag, 18.04., Livestream: Wahl des Präsidenten von Italien
Freitag, 19.04., Umbruch in Italien: Ticker zur Präsidentenwahl

Fünfter und sechster Wahlgang in Rom. Prodi als Kandidat zurückgetreten. Bersani tritt als P.D.-Vorsitzender  zurück. Tag 3 der Wahl des Präsidenten von Italien. Aktualisierter Liveticker mit Livestream aus der Wahlversammlung.

Die Versammlung zur Wahl des Präsidenten setzt sich zusammen aus beiden Parlamentskammern (Abgeordnetenhaus und Senat) sowie Vertretern der Regionen. Es gibt 1007 Stimmberechtigte: 630 Abgeordnete, 319 Senatoren und 58 Vertreter aus den Regionen.  Ab dem vierten Wahlgang ist nur mehr die absolute Mehrheit für die Wahl des Präsidenten notwendig. Sie liegt bei 504 Stimmen.

Samstag, 09.15 Uhr

Guten Morgen geschätzte Leserinnen und Leser, hier ist wieder Daniel Neun auf Radio Utopie mit dem Ticker zu Tag 3 der italienischen Präsidentschaftswahl.

Gestern Abend, nach der desaströsen Niederlage von ex-E.U.-Kommissionspräsident Romano Prodi im vierten Wahlgang, überschlugen sich in Rom die Ereignisse. „WAHL DES PRÄSIDENTEN VON ITALIEN: Ticker Tag 3“ weiterlesen

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Bericht: Papandreou bietet Rücktritt an

Der Premierminister Griechenlands, Giorgos Papandreou (Pasok), steht laut einem Bericht der BBC (1) vor dem Rücktritt. Sofort nach der Sondersitzung seines Kabinetts werde er Präsident Karolos Papoulios (Papoulias) treffen, heisst es. Neuer Premierminister einer Einheitsregierung aus beiden Staatsparteien, Pasok und Nea Dimokratia, soll der ehemalige Präsident der Zentralbank Lucas Papademos werden. „Bericht: Papandreou bietet Rücktritt an“ weiterlesen

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Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 15

Ein Plakat fordert den Diktator Mubarak zur Ausreise auf. Aus der Filmdokumentation "The Egyptian Revolution 2011", von Mohamed Soliman
Ein Plakat fordert den Diktator Mubarak zur Ausreise auf. Aus der Filmdokumentation "The Egyptian Revolution 2011", von Mohamed Soliman

Dienstag, der 8.Februar. Tag 15 im Volksaufstand von Ägypten gegen den Diktator Husni Mubarak. Ein Volk leidet, es kämpft, es hat der Welt ein Vorbild gegeben, wie es gehen kann und was der Zauber der Freiheit für Kräfte freisetzt. Derweil scheint es in Deutschland Menschen zu geben, die an nichts außer sich selbst denken und in grenzenloser Ignoranz verhindern wollen, dass die Ägypter von ihrem Leid endlich erlöst werden und die Chance auf ihre Zukunft erhalten, die ihnen zusteht. „Ägypten Ticker: Volksaufstand Tag 15“ weiterlesen

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Verletzte des 30.9. klagen an und fordern Rücktritt von Mappus, Rech und Polizeichefs

Anlässlich der vierten Runde im Faktencheck zu Stuttgart 21 konfrontieren Verletzte, Vertreter der Jugendoffensive und Eltern die Vertreter der Landesregierung im Stuttgarter Rathaus vor Beginn der Gespräche um 10.00 Uhr mit den harten Fakten des 30.9.2010. Mit Fotos und Plakaten wird an die Polizeigewalt am 30.9.2010 gegen friedliche Demonstranten erinnert. „Verletzte des 30.9. klagen an und fordern Rücktritt von Mappus, Rech und Polizeichefs“ weiterlesen

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Der Präsident der Republik tritt zurück

Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Zur Begründung seines Rücktritts erklärte Köhler, dies geschehe „aus mangelndem Respekt gegenüber seinem Amt“, allerdings nicht von ihm, sondern von anderen. Köhler war unter anderem wegen Verfassungsbruch strafrechtlich angezeigt worden, nachdem er nach einem Truppenbesuch an der Front in Afghanistan einen Krieg Deutschlands aus wirtschaftlichen Motiven ins Gespräch gebracht hatte. „Der Präsident der Republik tritt zurück“ weiterlesen

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Koch: Merkel wusste „im Prinzip“ seit über einem Jahr von Rücktritt

Wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch auf einer Pressekonferenz zu seinem Rücktritt erklärte, habe „die Bundesvorsitzende der CDU“ seit „über einem Jahr, im Prinzip“ von seiner Entscheidung gewusst. Bundeskanzlerin Angela Merkel sei aber nicht über das genaue Datum informiert gewesen. „Koch: Merkel wusste „im Prinzip“ seit über einem Jahr von Rücktritt“ weiterlesen