Schlagwort: rumänien

Veröffentlicht am

US-Soldaten und Panzer treffen in Rumänien ein, um das Land zu ‚verteidigen’

Der letzte NATO-Aufmarsch beruft sich wieder auf Russland als Rechtfertigung

500 Mann US-Bodentruppen mit Panzern und anderen Fahrzeugen trafen heute in Rumänien ein als Teil eines neuen Infanterieaufmarsches in dem südosteuropäischen Land, von dem Regierungsvertreter sagen, dass dieser notwendig ist, um „die Verteidigung in Rumänien zu stärken“ und um Amerikas Verpflichtung gegenüber dem Alliierten unter Beweis zu stellen.

Rumänien ist ein Mitglied der NATO, und dieser Aufmarsch wird präsentiert als einer von einer Serie von US-Aufmärschen in Osteuropa, hauptsächlich in den Baltischen Staaten, um „Russland zu konfrontieren,“ obwohl Rumänen nicht besonders nahe an Russland liegt und die beiden Länder seit Jahrzehnten ziemlich gute Beziehungen pflegen. „US-Soldaten und Panzer treffen in Rumänien ein, um das Land zu ‚verteidigen’“ weiterlesen

Veröffentlicht am

N.A.T.O.-Kavallerie-Parade durch Rumänien

Cincu
Cincu

Grossmanöver des Nordatlantikpakts über die Pfingstfeiertage im Südosten Europas. Kanonen und Kugeln auf dem ewigen Weg des Krieges statt Glocken und Gebete in einer wunderschönen friedlichen Landschaft.

Für die hiesigen, so pazifistisch eingestellten Redakteure von Bild und Funk gibt es ein neues gefundenens Fressen. Also ran an den Speck, ohne Angst vor dem Verlust etlicher dicker Mäuse. So wie die revanchistische Häme die Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau zum 70.Jahrestag der Befreiung über den Hitlerfaschismus zerriss – der die deutsche Bundeskanzlerin mit ihrer Nichtteilnahme in purer realitätsverweigernden Ablehnung demonstrativ den Rücken kehrte – bietet sich die Gelegenheit, die Antikriegs- und Militarismushaltung sowie Verurteilung von Aufrüstung gerade der Deutschen in prägnanter Weise zu beweisen. Welches Leithammel-Medium springt als erstes in diese fehlende Bresche? „N.A.T.O.-Kavallerie-Parade durch Rumänien“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Demokratisierung des Notstands – Parlamentarische Demokratie in der Krise

Die Ausrufung eines Notstands birgt immer auch die Gefahr des Mißbrauchs des Notstandsrechts bzw. der Überschreitung der für den Notstand verfassungsmäßig vorgesehenen Kompetenzen.

Am deutlichsten ist dieses derzeit auch an Rumänien zu sehen. Dessen Regierung hat sich am 05.02.2010 in Tz. 10 eines Memorandum of Understanding mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtet, per Notverordnungen die Finanzverwaltung umzustrukturieren. „Demokratisierung des Notstands – Parlamentarische Demokratie in der Krise“ weiterlesen

Veröffentlicht am

IWF – geschäftsführender Direktor Strauss-Kahn vor rumänischem Parlament

Auf der Internetseite des rumänischen Parlaments findet sich die Rede des geschäftsführenden Direktors des IWF, Dominique Strauss-Kahn.

Sie zeigt einiges über die Ziele und die Denkungsweise des IWF. Sie zeigt auch, dass Urteile von Bundesverfassungsgerichten den IWF sehr wohl dazu bringen, Grenzen zu respektieren.

Das Urteil des lettischen Verfassungsgerichts vom 22.12.2009, welches Kürzungen bei den ärmeren Rentnern verboten hat, hat den IWF inzwischen so weit bewegt, dass er nun scheinbar von sich aus bereit ist, Mindestlöhne, Mindestrenten und Mindestleistungen für andere Bedürftige wie z. B. Arbeitslose dem Grunde nach zu akzeptieren. „IWF – geschäftsführender Direktor Strauss-Kahn vor rumänischem Parlament“ weiterlesen