Schlagwort: S.P.D.

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Alte Tante findet Fleischklopfer

Die neue SPD-Bundestagsfraktion wird zur Kegelstube: Heil raus, Steinbrück raus, Müntefering raus, Steinmeier verzichtet auf Vorsitz.

Ob es noch alle Neune werden? Im Augenblick kämpft Witzkanzler-Kandidat Frank-Walter Steinmeier nach 11 Jahren begnadeter Regierungspolitik immer noch um den Vorsitz der neuen SPD-Bundestagsfraktion. Im Kielwasser klammert sich auch Thomas Oppermann immer noch an jedes Stück Treibholz, was ihm in die Finger kommt. Ansonsten aber gute Neuigkeiten. „Alte Tante findet Fleischklopfer“ weiterlesen

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Koalitionsverhandlungen: Regierung und Freiheit im Zweikampf

„Differenzen in der Innen- und Rechtspolitik“ gäbe es mit der FDP, sagt die CDU-Kanzlerin Angela Merkel mit dem schlechtesten Wahlergebnis ihrer Partei seit 1949. Sicher denkt sie dabei auch an den bereits auf EU-Ebene vorbereiteten 5-Jahresplan „Stockholmer Programm“, der Ende des Jahres beschlossen werden soll.

Es fing schon mal gut an. Gestern Nachmittag hatten sich die CDU-Vorsitzende Angela Merkel und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zum ersten Gespräch unter vier Augen getroffen. Nachher hiess es, in dem einstündigen Gespräch seien inhaltliche Fragen ausgeklammert worden. In den Fernsehnachrichten wurde gleichwohl von einer „weiblichen Überraschung“ geredet, die Westerwelle im Kabinett sehen wolle. Gestern Abend im ARD-Brennpunkt um 20.15 Uhr sprach es die CDU-Kanzlerin dann offen aus: es gäbe mit der FDP „Differenzen in der Rechts- und Innenpolitik“.

Allein das schon ein Novum. Bisher war da nämlich kein Unterschied. „Koalitionsverhandlungen: Regierung und Freiheit im Zweikampf“ weiterlesen

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Was uns die Bundestagswahl bringt

Es gibt einige Folgen der Parlamentswahl, über die noch niemand so richtig reden will. Manche davon sind gut und schön.

Zuerst einmal: die „SPD“ hat mit 23 % ihr schlechtestes Ergebnis bei einer deutschen Parlamentswahl seit der letzten, nur noch eingeschränkt freien Parlamentswahl der Weimarer Republik in 1933 eingefahren. Sowohl CDU (27.3 %), als auch CSU ( 6.5 %) erreichten ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949, also der ersten Wahl eines Parlamentes seit 1933 überhaupt.
Das ist ein Abgesang auf die bisher geltenden Machtverhältnisse und vor allem auf die sorgsam austarierte Machtbalance der verschiedenen Oligarchien, Apparate und Eliten der „Parteien“, aber auch der im Bankensystem, in den Industrien, den Handelskammern und dem militärischen, nachrichtendienstlichen, sowie polizeilichen Komplex. „Was uns die Bundestagswahl bringt“ weiterlesen

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Müntefering wird vom Hof gejagt

Der Vorsitzende der Partei-Soziopathie „SPD“ muss raus und in Rente. Das zumindest haben die Bundestagswahlen erreicht.

Es pfeifen die Spatzen von den Dächern – der SPD-Chef Franz Müntefering muss gehen. Er wird davon gejagt, vertrieben, mit einem Fusstritt rausgeschmissen und mit aller Macht, die er nicht mehr hat, aus dem Amt gejagt. Dann darf er weiter in Kreuzberg wohnen und die nächsten 30 Jahre zusehen. „Müntefering wird vom Hof gejagt“ weiterlesen

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Der Ticker zur Bundestagswahl und zu den Landtagswahlen

CDU, SPD, Linke, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, CSU, Piratenpartei, wer sie wählte, warum lieber doch nicht, und alles andere zur Parlamentswahl in der Berliner Republik Deutschland auch. Ebenso die Neuigkeiten aus Brandenburg und Schleswig-Holstein.

Noch eine Viertelstunde. Dann hat der Souverän entsprechend gesprochen. Wir werden Sie heute einmal ungewohnt un-individualistisch als Redaktion auf dem Laufenden halten und laden Sie ebenfalls ein, unter redaktion(at)radio-utopie.de als Bürgerjournalist uns ihren Beitrag zu schicken. Wir bauen diesen dann an geschickter Stelle ein. „Der Ticker zur Bundestagswahl und zu den Landtagswahlen“ weiterlesen

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Wer SPD wählt, wählt Schäubles Fälschung: Thomas Oppermann

Thomas Oppermann

Der designierte Nachfolger des Dr.Seltsam als Bundesinnenmininster wäre selbst als SPD-Fälschung noch schlimmer als sein CDU-Original.

Thomas Oppermann (1). Leitender Funktionär des nach Art einer Loge konstruierten neokonservativen „Seeheimer Kreises“, der die SPD fest im Taucher-Griff Richtung Meeresboden zieht. „Wer SPD wählt, wählt Schäubles Fälschung: Thomas Oppermann“ weiterlesen

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SPD: Der kleine Tod der Demoskopen

Die Partei der Soziopathen, Polizeistaatler und Ausbeutungsfanatiker ist in den Umfragen nach oben geschnellt. Fehlt nur noch ein plausibler Grund.

Sowohl der „Deutschlandtrend“ des Staatsfernsehens ARD (1), als auch der Forsa-Konzern (2) des alten Schröder-Freundes Manfred Güllner sehen nach dem letzten, furchtbaren Fernsehabend mit Dr. Merkel und Frank-Walter Steinmeier, für die SPD einen mehrprozentigen Satz nach oben. Nun kann man sich auswählen, ob der Deutsche an sich noch schwachsinniger ist, als er in der Masse immer vor sich hin tut, oder ob die Zahlen einfach Produkt eines schlechtgemeinten Betruges sind. „SPD: Der kleine Tod der Demoskopen“ weiterlesen

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Samstag Morgen: Entführung eines NYT-Reporters, 5 Kilometer vom deutschen ISAF-Stützpunkt entfernt

Afghanistan: Die Befreiung des US-Reporters Stephen Farrell durch ein britisches Militärkommando wirft eine Menge Fragen auf.

Die Spannungen zwischen Washington und der Regierung Merkel/Steinmeier in Berlin werden immer plausibler. Wie die „New York Times“ gestern meldete, wurde am frühen Mittwoch einer ihrer Reporter durch ein Militärkommando der Nato befreit. Entführt wurde Farrell demnach direkt bei den Wracks der am Freitag Morgen zerbombten Tanklaster, nur 5 Kilometer entfernt vom deutschen Isaf-Stützpunkt in Kunduz und noch am Samstag Morgen gegen 9.30 Uhr Ortszeit. „Samstag Morgen: Entführung eines NYT-Reporters, 5 Kilometer vom deutschen ISAF-Stützpunkt entfernt“ weiterlesen

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Umfrage: FDP, Linke und Grüne verpassen die absolute Mehrheit

Die Regierung aus SPD, CDU und CSU liegt laut den aktuellen Forsa- Zahlen immer noch bei 56 Prozent.

Bei der Umfrage, erhoben zwischen dem 1. und 7. September, dürfte sich auch das Kriegsverbrechen des deutschen Militärs in der Nacht zum 4. nahe des afghanischen Kunduz im zentralasiatischen Besatzungskrieg ausgewirkt haben. „Umfrage: FDP, Linke und Grüne verpassen die absolute Mehrheit“ weiterlesen

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Afghanistan-Krieg: Regierung und Militär verwickeln sich in Widersprüche

Luftangriff: Verteidigungsstaatssekretär Kossendey (CDU), Aussenminister Steinmeier (SPD) und die Militärführung rechtfertigen ein schweres Kriegsverbrechen und belügen dabei die Öffentlichkeit.

Gestern Abend traten Regierungsmitglieder in Berlin vor die Presse und den Verstand wieder einmal mit Füssen. „Afghanistan-Krieg: Regierung und Militär verwickeln sich in Widersprüche“ weiterlesen