Schlagwort: S.P.D.

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DAS GESPENST IV: Utopie und Gesellschaft

Erste Folge der Reihe:
“Das Gespenst”
Zweite Folge der Reihe:
“Das Gespenst II: Revolution oder die Beherrschung der Gegenwart”
Dritte Folge der Reihe:
Das Gespenst III: Das “Märchen vom Gespenst des Kommunismus”

Nach der Reise in das Jahr 1848, dem Auftauchen des Begriffes „Kommunismus“ aus dem Nichts, mitten in den Revolutionen in Europa, wenden wir uns nun zuerst zwei Begriffen zu welche im 20.Jahrhundert zunehmend miteinander verschwammen, bis der eine nur noch ein müder, halbherziger Abklatsch des anderen zu sein schien.
Dabei war das „Märchen vom Gespenst des Kommunismus“ nach dem Erscheinen des „Kommunistischen Manifestes“ im Jahre 1848 erst einmal volle siebzig Jahre wieder verschwunden…

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Schröder´s Agenda: Die Alte Mitte oder Führerbunker im Exil

Berlin: Ausgerechnet im Rathaus Schöneberg griff nun ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (auf Ausgang aus dem Dino-Park) in die aktuelle Kampagne „Für eine schlechtere CDU als neue SPD“ ein. Früher schmiss man bei sowas mit Torten, zur allgemeinen Belustigung und als Zeichen von „wir ham´s ja“. Heute bleibt nur dieses „hach-was-bin-ich-immer-noch-gemein“ mit Nekrophilen-Faktor im „Spiegel“, was den Blair-und-Boden-Fan der deutschen Wirtschaft in der gewohnten Zynismus-Orgie als leider abgewähltes Missverständnis der Alten Mitte feierte.

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Die ISAF-Verschwörung und der Afghanistan-Pakistan-Krieg

Washington, Berlin: Der Möchtegern-Imperator unserer Epoche, George Bush, hat heute David McKiernan zum Oberbefehlshaber unserer sogenannten „ISAF“-Truppen in Afghanistan ernannt (1), welche vollständig unter NATO-Kommando stehen. Dies passiert nur 2 Tage nachdem in faschistischer Heimtücke die Parteien „Bündnis 90/Die Grünen“, „FDP“, „SPD“, „CDU“, „CSU“ entgegen aller langjährigen Behauptungen der Umdefinition der ISAF-Vollmacht über unsere Soldaten in eine Kriegsvollmacht („Kampfeinsatz“) zugestimmt haben (2).

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Juso-Vorsitzende Drohsel fordert Verstaatlichung der Energie- und Wasserwirtschaft

Berlin: Wer verstehen will, warum CDU, CSU, FDP und Teile der SPD so eine echte Heiden-Angst vor Franziska Drohsel verspüren (1), der muss wissen, dass die Juso-Vorsitzende eine Vergesellschaftung der Energie- und Wassermafia gefordert hat, die dank Kohl und Schröder seit Jahrzehnten skrupellos Allgemeingut und Daseinsvorsorge zur Ausplünderung des Volkes benutzen um die eigenen Profite noch höher zu schrauben. Artikel 14 und 15 unserer Verfassung geben den demokratisch gewählten Organen der Legislative auch die Handhabe dafür, dieses Sozialverbrechen sofort und für immer zu beenden. „Juso-Vorsitzende Drohsel fordert Verstaatlichung der Energie- und Wasserwirtschaft“ weiterlesen

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Struck: SPD stimmt „Online-Durchsuchung“ zu – Putsch geht weiter

Berlin: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck, ehemaliger Verteidigungsminister, hat heute während der Generaldebatte zur Arbeit der grossen Regierungs-Koalition den von Innenminister Schäuble geforderten Spionagemassnahmen und Vollmachten im Rahmen der sogenannten „Online-Durchsuchung“ zugestimmt. Eine Änderung des Artikels 87a der Verfassung (Einsatz der Armee gegen die Bevölkerung) lehnte er aber bei dieser Rede vorerst ab.
Struck wandte sich bei seinen Äusserungen zur „Online-Durchsuchung“ direkt an Wolfgang Schäuble und senkte dabei sogar ein wenig die Stimme, nach dem Motto „Hört ja keiner“. „Struck: SPD stimmt „Online-Durchsuchung“ zu – Putsch geht weiter“ weiterlesen

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Spionage-Affäre: Der lange Putsch durch die Institutionen

Berlin: Seit ihrer Existenz versucht die Bundesregierung, gebildet aus CDU- und SPD-Funktionären, die Republik in ihrer Substanz zu schwächen und zu zersetzen. Sie knüpft dabei nahtlos an das System Kohl und das System Schröder/Fischer an. Der offene, jetzt eingestandene Verfassungsbruch der Inlands-Spionage gegen die eigenen Bürger durch heimliche Manipulation und Überwachung von Kommunikationsmitteln wie Computern, Handys und Telefonen ohne Rechtsgrundlage und dementsprechend ohne Gerichtsbeschluss, ja sogar gegen den ausdrücklichen Befehl des Bundesgerichtshofes, ist mehr als nur Teil einer gigantischen Staatsaffäre – es ist ein faschistischer Putsch durch skrupellose Verschwörer. „Spionage-Affäre: Der lange Putsch durch die Institutionen“ weiterlesen

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SPD: Beck gewinnt Machtkampf gegen Regierungsclique

Berlin: Innerhalb von 48 Stunden ist der Machtkampf zwischen der alten Schröder-Riege und Hartz IV-Fraktion einerseits und dem Reformflügel um Kurt Beck andererseits zugunsten des SPD-Vorsitzenden entschieden worden. Gestern lobte Beck den ex-Kanzler Gerhard Schröder für seine politischen Verdienste, sagte aber, er wolle die 5 Jahre alten Beschlüsse der Agenda 2010 „weiterentwickeln“. Diese Formulierung hatte bereits der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am 10.September verwendet (1). Schröder bekundete nun seine „Loyalität“ (2) zu Beck, den er bei seiner Rede anlässlich der Verleihung des Quadriga-Preises gestern Abend in der Komischen Oper in Berlin „meinen Vorsitzenden“ nannte. „SPD: Beck gewinnt Machtkampf gegen Regierungsclique“ weiterlesen

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Der Bundestrojaner oder Das Geschwätz der Faschisten

Berlin: Wissen Sie, wann sich der Staat wieder um sie kümmert? Wenn er was von Ihnen will. Wissen Sie, wann diese ganze Bürokraten richtig ins Schwärmen kommen über Sie? Wenn es wieder darum geht, Ihnen Vollidiot und trüber Tasse etwas abzuschwatzen. Wenn Sie wieder einmal Hans im Glück spielen, auf einer nun fast 60 Jahre langen Reise nach dem Auslernen im Faschismus. „Der Bundestrojaner oder Das Geschwätz der Faschisten“ weiterlesen

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Schäuble, Künast, „Sicherheitsgesetze“: Die Gehirnwäsche läuft

Berlin: In dem Bewusstsein im Zuge der seit Jahren laufenden Kampagne gegen unsere Verfassung die im Wesentlichen von Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) mit ausgehandelte Föderalismus-Reform zu einer wesentlichen Grundgesetzänderung zugunsten der Vollmachten des BKA genutzt zu haben (1), will Schäuble jetzt einfach das, was ihm von der SPD versprochen wurde: Militäreinsatz im Inneren, Vollmachten für die Exekutive, Abkehr vom Rechtsstaat, Generalverdacht für die Bevölkerung, Unschuldsvermutung für sich und die Exekutive, sowie Aushöhlung der Gewaltenteilung.

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