Medienkomplex und „politische Klasse“ winden sich darum, dem Wahlvolk ihre tatsächliche Lage erklären zu müssen. Aber dafür gibt es ja Radio Utopie.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
Die „drohende Gefahr“ ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt. Zusammenfassung Sämtliche Verfassungsklagen, Demonstrationen, Beschwerden, ect, gegen die Polizeigesetze auf Länderebene wie in Bayern, NRW, Niedersachsen, usw, sind
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Recht, Justiz • Spionage, Attentate
Lager in Nordafrika plante die Bundesregierung schon vor vierzehn Jahren. Jetzt soll diese „europäische Lösung“ nach Deutschland kommen.
Ein Imperium versucht seine Macht auszubauen, im Inneren wie Äußeren. Das ist was passiert.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Staatsaffären • Verfassung, Demokratie