Schönen guten Tag. Ich bin der Peer, der Steinbrück. Und ich wollt´ nur mal sagen – ich verstehe die Welt nicht mehr. „Ich bin Peer Steinbrück. Und mein Ghostwriter dreht durch.“ weiterlesen
Bundestagswahl 2013: Wie die Parteien weiter versuchen, das Grundgesetz zu verändern anstatt es einzuhalten
Auflistung der durch S.P.D., C.D.U., F.D.P., Grüne und „Linke“ im Wahlprogramm vorgeschlagenen Verfassungsänderungen
Die etablierten Scheinparteien und Selbstversorgungsapparate „Die Linke“, „Sozialdemokraten“ S.P.D., „Christdemokraten“ C.D.U. / „Christsoziale“ C.S.U. , „Liberale“ F.D.P., Bündnis 90/Die Grünen, Piratenpartei, usw, sind ein Haufen Müll. Alle haben das Grundgesetz bereits aufgegeben und sich vom Acker gemacht (ausführliche Chronologie). Jetzt kommen sie zurück gekrochen und wollen dieses und jenes in unsere Verfassung unserer Republik schreiben, der sie selbst seit Jahrzehnten auf der Kehle stehen.
Nur ein paar Beispiele. „Bundestagswahl 2013: Wie die Parteien weiter versuchen, das Grundgesetz zu verändern anstatt es einzuhalten“ weiterlesen
Anwohner-Netzwerke gegen Stuttgart 21 stellen eigene Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 auf
Stuttgart: Die Netzwerke der von Stuttgart 21 betroffenen Anwohner stellen bei der Bundestagswahl eigene Kandidaten in den beiden Stuttgarter Wahlkreisen auf. Die Anwohner-Netzwerke haben sich zu diesem Schritt entschlossen, da die etablierten Parteien CDU, SPD und Grüne das Thema Stuttgart 21 vollkommen aus dem Wahlkampf heraushalten wollen – obwohl das Tunnelprojekt S21 bundesweit in Verruf geraten ist, obwohl S21 erhebliche Gefahren und Nachteile für die Stuttgarter Bevölkerung bringt und obwohl S21 von exorbitanten Kostensteigerungen und eklatanter Fehlplanung geprägt ist. „Anwohner-Netzwerke gegen Stuttgart 21 stellen eigene Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 auf“ weiterlesen
#Supergrundgesetz: Der Erfinder vom zynischen „Supergrundrecht auf Sicherheit“ war bereits S.P.D.-Innenminister Otto Schily
Wie berichtet, war heute Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zu Besuch im „Parlamentarischen Kontrollgremium“ der Geheimdienste des Deutschen Bundestages. Nach seinem Besuch äußerte sich Innenminister Friedrich, Berufskürzel neuerdings kurz IM, in einem jetzt schon legendären Auftritt gegenüber Reportern und berief sich zur Rechtfertigung der laufenden Totalspionage außerstaatlicher, innerstaatlicher und / oder nichtstaatlicher Geheimdienste gegen die gesamte Telekommunikation der 82 Millionen Menschen in der Republik auf ein „Supergrundrecht auf Sicherheit“, welches er irgendwo entdeckt zu haben glaubte.
Nun, offensichtlich hatte er es beim Erfinder des „Supergrundrechts“ gefunden: der „Sozialdemokratischen Partei Deutschland“ S.P.D. und ihrem damaligen Bundesinnenminister Otto Schily (1998-2005). Dieser hatte bereits nach den Attentaten des 11. Septembers 2001, mit denen bis heute der andauernde weltweite Krieg begründet wird, zynisch von einem „Supergrundrecht“ auf Sicherheit gesprochen. „#Supergrundgesetz: Der Erfinder vom zynischen „Supergrundrecht auf Sicherheit“ war bereits S.P.D.-Innenminister Otto Schily“ weiterlesen
Paneuropa-Parteien kündigen erwarteten Angriff auf das Grundgesetz an
Die durchgängig paneuropäisch ideologisierten Parteien in Bundestag und Bundesrat wollen das Grundgesetz ändern, weil das verbietet worüber sie Volksabstimmungen abhalten wollen.
Die bis auf die gemeinsame paneuropäische Ideologie inhaltlich-politisch längst entkernten, seelenlosen Funktionärsapparate der bereits über eine Generation lang etablierten Parteien planen nun den von uns seit Jahren erwarteten Angriff auf die Substanz der Verfassung unserer Republik.
Nachdem alle seit 1949 im Bundestag vertretenen Parteien sich zeit ihrer Existenz in Westdeutschland und nachfolgend in der Berliner Republik ausnahmslos alle weigerten, dem Staatsvolk entsprechend Artikel 20 Grundgesetz die ihm grundrechtlich durch „Wahlen und Abstimmungen“ auf Bundesebene zustehende Gestaltung der Republik durch Beschluss einer ausführenden Gesetzgebung zu ermöglichen, kündigt nun das paneuropäische Kartell der Etablierten in Deutschland für Juni eine Änderung des Grundgesetzes an.
Maximal perfide, zynische und abgrundtief heuchlerische Begründung der Parteien: die Verfassung. die für jeden des Lesens Mächtigen 82 Millionen Menschen bereits seit 64 Jahren das Grundrecht auf Abstimmung garantiert, müsse erst geändert werden um Volksabstimmungen zu ermöglichen.
Damit der Hintergrund dieses Vorhabens den etwas stumpfer gestrickten Kunden, denen die eigene Wahl vielleicht bereits in die Urne gelegt scheint, nicht sofort auffällt, wird durch die Parteien – wie üblich – das Wort „Volksabstimmung“ peinlichst vermieden und durch den Begriff „Volksentscheid“ ersetzt. „Paneuropa-Parteien kündigen erwarteten Angriff auf das Grundgesetz an“ weiterlesen
Weder hat die S.P.D. Rückgrat, noch ist sie eins
Es ist Zeit, einen 150 Jahre andauernden Feldversuch endgültig als gescheitert anzuerkennen und zu beenden. Ein Kommentar zur Jubiläumsfeier der S.P.D. in Leipzig.
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Grundgesetz: „Wahlen und Abstimmungen“. S.P.D.: Verfassungsänderung „notwendig“.
Die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ fordert in ihrem Wahlkampf-Programm für die Bundestagswahl 2013 („Das Wir entscheidet“) eine angeblich „notwendige Grundgesetzänderung“, um „Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide“ in der Republik „einzuführen“. Den Begriff Volksabstimmung vermeidet die Verräterpartei peinlichst. So ein Zufall. „Grundgesetz: „Wahlen und Abstimmungen“. S.P.D.: Verfassungsänderung „notwendig“.“ weiterlesen
„Mir gäbet nix!“ – Bleiben Sie standhaft, Herr Kretschmann!
Offener Brief der Parkschützer aus der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) an den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen). „„Mir gäbet nix!“ – Bleiben Sie standhaft, Herr Kretschmann!“ weiterlesen
Meine Agenda 2020 – von Daniel Neun
Eine intakte Republik Deutschland mit einem intakten Grundgesetz und einer sozialen und demokratischen Partei. Dass heißt: ohne den totalen (Euro-)Kapitalismus und ohne dessen S.P.D.
Eine Antwort auf den Artikel des S.P.D.-Vorsitzenden Sigmar Gabriel im „Guardian“ und auf die Einrichtung einer „Schatten-Troika“ durch die S.P.D.-Überpartei „Party of European Socialists“.
Wie 99,9 Prozent der Bevölkerung in Deutschland im Jahre 2013 immer noch nicht begriffen haben, folgte die von ex-Kanzler Gerhard Schröder nach seinem Regierungsantritt vor bald fünfzehn Jahren betriebene Politik einer ganz bestimmten Wirtschaftstheorie. Wirtschaftstheoretiker regieren nun sensibel, wenn man sie Theoretiker nennt. Das erinnert nämlich daran, dass sie alles Akademiker sind. Das könnte dabei stören, wenn man tumben, plumpen, aus armen Verhältnissen stammenden, aber machtgierigen und aufstrebenden Funktionären von Parteien, die sich auf die „Arbeitnehmerbewegung“ (Zitat: Franz Müntefering) berufen, bei Sekt und Käseschnittchen auf irgendwelchen Empfängen, Kongressen oder Messen ungestört irgendwas aufschwatzen will.
Nennen wir akademische Wirtschaftstheoretiker also nicht wie anno dünnemal einfach Fachidioten oder Bankernutten, sondern „Wirtschaftswissenschaftler“. „Meine Agenda 2020 – von Daniel Neun“ weiterlesen
Agenda 2010, Kapitalismus und Gesellschaft: Die „Spieltheorie“ ist wieder Thema
Am 27. Oktober 2012 startete Radio Utopie die dreiteilige Artikelserie (Teil I, II, III) zur BBC-Filmreihe „The Trap“ aus dem Jahre 2007. Sie beleuchtete akribisch, wie zu Zeiten des Kalten Krieges von Mathematikern und Psychologen aus deren zutiefst düsteren Menschenbild heraus entwickelte Modelle der „Spieltheorie“ über Jahrzehnte benutzt wurden um ganze Staaten und Gesellschaften nach diesem Menschenbild zu transformieren.
Im Februar 2013 erschien das Buch „Ego: Das Spiel des Lebens“ von Frank Schirrmacher, Mitherausgeber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Obwohl dieses Buch exakt das wiederspiegelte, was BBC-Autor Adam Curtis schon vor über fünf Jahren ausführlich und mit einer Fülle von Interviews, Daten und Fakten recherchiert hatte, taten nun in Deutschland alle so, als hätten sie weder die BBC-Dokumentation gesehen, noch unsere Artikel dazu gelesen. „Agenda 2010, Kapitalismus und Gesellschaft: Die „Spieltheorie“ ist wieder Thema“ weiterlesen