Schlagwort: S21

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Stromfresser Stuttgart 21 abschalten!

Dokumentation: Die Rede von Parkschützer Matthias von Herrmann auf der heutigen 124. Montagsdemonstration der Stuttgarter Bürgerbewegung für den Kopfbahnhof und gegen das verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).

„Stromfresser abschalten“ ist heute unser Motto – aus aktuellem Anlass – denn morgen will das Atomforum hier in Stuttgart tagen, um den Ausstieg aus dem Atomausstieg voranzutreiben. Was die Herren Atomlobbyisten da vorhaben, ist eine Frechheit! Aber was hat die Atomlobby mit Stuttgart 21 zu tun? Was hat das mit unserer Montagsdemo zu tun?

Dem einen oder anderen von Ihnen mag es bekannt sein: Die Deutsche Bahn ist Deutschlands größter Stromverbraucher und ein treuer Kunde der Atomindustrie. „Stromfresser Stuttgart 21 abschalten!“ weiterlesen

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Mahnwache der S21-Gegner zieht um

Widerstand gegen „Stuttgart 21“: Mahnwache steht auch in Zukunft für eine lebenswerte Stadt

Am Samstag zieht die Mahnwache der Kopfbahnhof-Befürworter und S21-Gegner um. Den Umzug ab 14 Uhr gestalten die Parkschützer als einen langen Umzugs-Menschenzug, vom bisherigen Standort am Nordausgang des Kopfbahnhofs quer über den Arnulf-Klett-Platz zum neuen Standort. „Mahnwache der S21-Gegner zieht um“ weiterlesen

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Die Rede der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig auf der 119. Stuttgarter Montagsdemonstration

Dokumentation: Die Rede von Sabine Leidig, Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Mitglied im Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und verkehrspolitische Sprecherin von „Die Linke“ im Bundestag, auf der 119. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).

Liebe Freundinnnen und Freunde, es ist gut zu sehen, dass ihr unermüdlich oben bleibt. Und es freut mich, dass ich dabei sein kann, weil es so viele Gründe gibt für den Widerstand gegen den S21-Irrsinn. Die aktuellen Abrisspläne auf H7 sind dafür ein Paradebeispiel:

„Die Rede der Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig auf der 119. Stuttgarter Montagsdemonstration“ weiterlesen

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„Die bisherige Filderplanung ist furchtbarer Murks“

Dokumentation: Die Rede von Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder, auf der heutigen 117. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen das Industrie-Programm „Stuttgart 21“ (S21). Motto der Rede: „Filderdialog und Trassenvarianten“.

Ich war zwei Monate außer Landes und wollte mich eigentlich etwas zurücknehmen. Nun finde ich hier eine geschändete Stadt vor und mache also weiter.

Ein Herzstück von S 21, ohne das S21 nicht funktioniert, ist der Filderabschnitt 1.3. Dort versucht die Bahn seit über 10 Jahren das PFV einzuleiten, stets ohne Erfolg ( aus einem Brief vom EBA aus dem Jahr 2005: „die Planung ist nicht genehmigungsfähig“). Und seither hat sich an den Plänen nichts geändert. Letztes Jahr sagte Bahnsprecher Fricke, die Bahn habe „diesen Schlenker“ der Schnellbahn über den Flughafen nicht gewollt, er sei nur auf Wunsch der damaligen Regierung geplant worden. Und was sagt die neue dazu? „„Die bisherige Filderplanung ist furchtbarer Murks““ weiterlesen

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„Nicht nur dem Wirtschaftsminister, sondern auch dem Finanzminister Schmid droht die Entgleisung“

Dokumentation: Die Rede von Matthias Ilg, Ingenieure22, auf der heutigen 117. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen das Industrie-Programm „Stuttgart 21“ (S21). Motto der Rede: „Wussten Sie schon…“

Wussten Sie schon, dass man in England zwischen London und Bristol bis 2030 mit 50% mehr Eisenbahnpassagieren rechnet? Dass man in der Schweiz in Ballungsräumen von 100% mehr Passagieren ausgeht?

Wussten Sie schon, dass die zweitgrößte Eisenbahn der USA von Warren Buffett aufgekauft wurde, weil er große Zuwächse im Güterverkehr sieht? Wussten Sie schon, dass unsere Nachbarländer den Güterverkehr auf der Schiene ausbauen?

Ein zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort braucht Leistungsreserven auf der Schiene. Schauen wir doch mal nach, ob uns da Stuttgart 21 weiterhilft! „„Nicht nur dem Wirtschaftsminister, sondern auch dem Finanzminister Schmid droht die Entgleisung““ weiterlesen

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„Der Große Ratschlag der Bürger-und Demokratiebewegung zeigt: Wir sind trotz des Erlittenen nicht entmutigt“

Dokumentation: Die Rede von Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper, Mitglied der Juristen zu S21, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, auf der gestrigen 116. Montagsdemonstration der Stuttgarter Bürgerbewegung.

Liebe Anwesende, Mitbürgerinnen, Mitbürger, mit dem Thema Stresstest geht es mir zuerst um unsere Standortbestimmung und dann um die Frage, wieweit sich die Bahn, Stadt und Land an der Wahrheit und am Wohl des Landes orientieren.

Ja, wir haben schmerzliche Niederlagen erlitten. Aber der Große Ratschlag der Bürger-und Demokratiebewegung zeigte vorgestern erneut: Wir sind trotz des Erlittenen nicht entmutigt, sondern stark im Kommen. Da ist die Volksabstimmung, über deren Gültigkeit erst noch der Staatsgerichtshof zu entscheiden hat. Das Ergebnis der Abstimmung taugt wirklich nicht als Totschlagargument, um den Sach-und Rechtsfragen von S21 auszuweichen. Und zur Methode der Abstimmung: Jeder gute Demokrat sollte sich mit uns gegen die unerhörte Wählertäuschung wehren über Ausstiegskosten von 1,5 Mio. € und gegen die massiv pflichtwidrige Einmischung von Amtsträgern vor der Abstimmung, wie es OB Schuster tat. „„Der Große Ratschlag der Bürger-und Demokratiebewegung zeigt: Wir sind trotz des Erlittenen nicht entmutigt““ weiterlesen

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Hannes Rockenbauch: „Diese ´marktorientierte Demokratie´ läuft auf die Abschaffung der Demokratie hinaus“

Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS) gilt als einer Kandidaten der Bürgerbewegung zur Oberbürgermeisterwahl
Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS) gilt als einer Kandidaten der Bürgerbewegung zur Oberbürgermeisterwahl

Die Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das industrielle und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) hat sich nach ihrem zweiten „Großen Ratschlag“ neu aufgestellt und startet heute am Marktplatz ihre 116. Montagsdemonstration.

Dieses Wochenende startete die Stuttgarter Bürgerbewegung gegen S21 im Rathaus ihren zweiten „Großen Ratschlag“. Eingeladen hatten die Parkschützer, die AnStifter und das in der Bürgerbewegung verankerte „parteifreie Bündnis“ Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS), das mit drei Sitzen im Stuttgarter Stadtparlament vertreten ist. Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS), der als ein möglicher Kandidat der Bürgerbewegung für die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl am 7. Oktober gilt, rechnete in seiner Eröffnungsrede mit den antidemokratischen Entwicklungen in Stuttgart, Baden-Württemberg und der Republik ab. „Hannes Rockenbauch: „Diese ´marktorientierte Demokratie´ läuft auf die Abschaffung der Demokratie hinaus““ weiterlesen

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„Entscheidend sind nicht Gesetze, sondern das reale Kräfteverhältnis“

Dokumentation: Ein Diskussionsbeitrag von Ursel Beck, Cannstatter Initiative für K21, vor der 113. Montagsdemonstration über die Perspektiven der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das urbane und regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) nach der Zerstörung großer Teile des Mittleren Schlossgartens durch den Staatskonzern Deutsche Bahn AG und der vorhergehenden Räumung durch die Polizei in der Nacht vom 14. auf den 15. Februar.

Jetzt erst recht – Stadtzerstörung weiter bekämpfen!

Bahn und Polizei haben sich den denkbar günstigsten Zeitpunkt für die Parkräumung ausgesucht. Die Stimmung in der breiten Bevölkerung ist noch geprägt vom Ausgang der Volksabstimmung. MP Kretschmann, Minister Hermann und andere wiederholen gebetsmühlenhaft, dass die Volksabstimmung eine demokratische Entscheidung gewesen sei, an die sich alle halten müssten. Dass die Volksabstimmung durch das Reißen des Kostendeckels, die Stresstestmanipulation, die Kannibalisierungseffekte für andere Schienenprojekte, nicht genehmigte und durchfinanzierte Planabschnitte und Planänderungen ad absurdum geführt wurde, wird unterschlagen. Aus Sicht der Bahn ist Geißlers Schlichterspruch nicht dazu da, umgesetzt zu werden. Das zeigt die Abholzung der Bäume. Geißlers Schlichtung hatte einzig und allein den Zweck, die weitere Eskalation nach dem Schwarzen Donnerstag (30.9.2010) zu verhindern und den Widerstand zu beschwichtigen. Das Verwaltungsgericht begründete kürzlich seine Ablehnung des Eilantrags zur Umsetzung des Schlichtungsspruchs explizit damit, dass die Schlichtungsvereinbarung nicht rechtswirksam sei. „„Entscheidend sind nicht Gesetze, sondern das reale Kräfteverhältnis““ weiterlesen

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„Stuttgart 21“: Grün-Rote Landesregierung läßt Bürgerbewegung durch Geheimdienste überwachen

In einem offenen Brief hat der langjährige Vorsitzende einer Strafkammer des Landgerichts Stuttgart, Richter und Staatsanwalt a. D. Dieter Reicherter, einen brisanten Rahmenbefehl des Landesinnenministeriums von Baden-Württemberg unter Reinhold Gall (SPD) auffliegen lassen. In dem im Dezember ergangenen Auftrag an das LKA wird angeordnet, die Überwachung der Bürgerbewegung gegen das regionale Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) unter Zuhilfenahme von Spionen aus den Landes- und Bundesämtern „wie bisher“ weiterzuführen. „„Stuttgart 21“: Grün-Rote Landesregierung läßt Bürgerbewegung durch Geheimdienste überwachen“ weiterlesen