Schlagwort: S21

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Demonstration im Stuttgarter Schlosspark gegen Abriss des Hauptbahnhof-Südflügels

Demonstration gegen "Stuttgart 21" und drohende Räumung des Stuttgarter Schlossgartens

Weiter Widerstand in der baden-württembergischen Landeshauptstadt gegen Industrie- und Immobilien-Programm „Stuttgart 21“ (S21).

Heute werden die Gegner des urbanen und verkehrsindustriellen Umbauprogramms „Stuttgart 21“ (S21) im Schlossgarten der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg gegen die dort seitens des Staatskonzern Deutsche Bahn AG angedrohten Baumfällungen demonstrieren. Im Zuge der Fortführung des bis zum Jahre 2021 angesetzten S21-Umbauprogramms plant die Deutsche Bahn AG zudem den Abriss des Südflügels. Durch die Errichtung eines aufwendigen Tunnelbahnhofs soll im Zuge des S21-Programms u.a. Platz für lukrative Immobilien-Flächen in der Stuttgarter Innenstadt geschaffen werden. „Demonstration im Stuttgarter Schlosspark gegen Abriss des Hauptbahnhof-Südflügels“ weiterlesen

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Keine Weihnachtsgeschenke für die Bahn, Herr Schmid!

Petition: S21-Finanzen klären statt Bäume fällen

Stuttgart: Heute um 11 Uhr überbrachten Parkschützer eine Petition an Finanzminister Nils Schmid, die innerhalb von nur sieben Tagen von 4.691 Bürgern unterschrieben wurde. Die Unterzeichner fordern den Minister darin auf, den Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten nicht zu unterschreiben, „weil die Bahn ihrer Informationspflicht zur Offenlegung der Projektkosten noch immer nicht nachkommt und die Frage der Übernahme von Mehrkosten jenseits des Kostendeckels von 4,5 Milliarden Euro nicht rechtsverbindlich geklärt ist.“  „Keine Weihnachtsgeschenke für die Bahn, Herr Schmid!“ weiterlesen

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S21-Finanzen klären statt Bäume fällen, Herr Schmid!

104. Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“: Finanzminister darf Gestattungsvertrag nicht unterschreiben

Stuttgart: Bei der 104. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 fordern die Parkschützer Finanzminister Nils Schmid erneut auf, den Gestattungsvertrag für die Abholzung des Stuttgarter Schlossgartens nicht zu unterschreiben. Er darf sich nicht weiter auf Kosten des Landes von der Bahn zum Narren halten lassen. Der Finanzminister muss vielmehr alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, um die Bahn zur Offenlegung der wahren Kosten und Risiken des Tunnelprojekts Stuttgart 21 zu zwingen. Das heißt insbesondere, dass er den Forderungen der Bahn nicht einfach nachkommen darf, während die Bahn sich konsequent weigert, ihren Auskunftspflichten gegenüber dem Land nachzukommen. „S21-Finanzen klären statt Bäume fällen, Herr Schmid!“ weiterlesen

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„Stuttgart 21“: Bahn in die Pflicht nehmen statt Polizei-Container aufstellen!

Herr Kretschmann, Sie sind dem Land verpflichtet, nicht der Bahn!

Stuttgart: Zu den Containern der Polizei, die ab heute auf dem Cannstatter Wasen aufgestellt werden und der Ingewahrsamnahme von S21-Gegnern im Januar und Februar 2012 dienen sollen, äußern sich die Parkschützer wie folgt: „„Stuttgart 21“: Bahn in die Pflicht nehmen statt Polizei-Container aufstellen!“ weiterlesen

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Was ist eigentlich normal?

Die Rede von Stefan Krüger, Unternehmer gegen S21, bei der 103. Montagsdemo gegen „Stuttgart 21“ am 12. Dezember.

Jeder von uns kennt die Frage „Bist Du eigentlich noch ganz normal?“, gerne auch in der Unterstellung „Du bist ja wohl nicht ganz NORMAL!!!“. Jeder von uns hatte sich in den letzten zwei Wochen die Frage zu stellen „was ist nun eigentlich normal???“, wie verhalten wir uns nach der Volksabstimmung?

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Stuttgart: Großer Ratschlag beschließt Neuanfang für Montagsdemos

Widerstand gegen Stuttgart 21 konzentriert sich auf Kostenfrage

Stuttgart: Ein zentrales Thema auf dem Großen Ratschlag des S21-Widerstands war die Zukunft der Montagsdemos. Ein „weiter wie gehabt“ soll es nicht geben, darin waren sich die über 700 anwesenden Aktiven einig. Wesentliche Forderungen des Widerstands bleiben jedoch bestehen, allen voran die Forderung an Bahn und Finanzminister Nils Schmid, die schon oft zugesicherte Kostentransparenz endlich herzustellen. Mit dieser zentralen Forderung startet am Montag, den 12.12. eine Demoreihe, deren Ziel jeweils das Finanzministerium von Nils Schmid ist – bis die tatsächlichen Kosten für das Tunnelprojekt Stuttgart 21 vollständig offengelegt sind.

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Stuttgarter Bürgerbewegung ruft zum „großen Ratschlag“ gegen S21-Programm

Nach der gegen Bundesregierung, Landesregierung, Bahn AG, Industrie und Immobilien-Lobby und alle Landtagsparteien verlorenen Volksabstimmung in Baden-Württemberg über das Gesetz zum Ausstieg aus dem urbanen und verkehrsindustriellen Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) berät sich nun am Sonntag die Bürgerbewegung im Stuttgarter Rathaus. Für das „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“ lud Stadtrat Hannes Rockenbauch ein und entschuldigte sich quasi dafür, bloß die Zustimmung von 1.5 Millionen Baden-Württembergern bekommen zu haben. „Stuttgarter Bürgerbewegung ruft zum „großen Ratschlag“ gegen S21-Programm“ weiterlesen

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Das Radiointerview mit Matthias von Herrmann zur Volksabstimmung in Baden-Württemberg über „Stuttgart 21“

Aufzeichnung des Radio Utopie Interviews mit dem Sprecher der Stuttgarter Parkschützer Matthias von Herrmann vom 16.November 2011. Von Herrmann äußerte sich zu der laufenden Kampagne „Ja zum Ausstieg“ aus dem urbanen und verkehrsindustriellen Programm „Stuttgart 21“ (S21) in Baden-Württemberg und der damit angestrebten Zustimmung zum Kündigungsgesetz bei der Volksabstimmung am 27.November, zur politischen Lage in Stadt und Land, sowie zur derzeitigen Stimmung im Widerstand gegen S21. „Das Radiointerview mit Matthias von Herrmann zur Volksabstimmung in Baden-Württemberg über „Stuttgart 21““ weiterlesen

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Volksabstimmung über „Stuttgart 21“: Livesendung mit Parkschützer-Sprecher Matthias von Herrmann

Zur Volksabstimmung in Baden-Württemberg über das S21-Kündigungsgesetz begrüßt Radio Utopie am Mittwoch um 17 Uhr den Sprecher der Parkschützer, Matthias von Herrmann, zu einem Live-Interview.

Am 27.November findet ein in Deutschland äußerst ungewöhnliches Ereignis statt: das Volk stimmt ab. Direkt. In einer der Landesverfassung von Baden-Württemberg entsprechenden Volksabstimmung, die vom Volk in Stuttgart und im Land gegen zunächst alle Parteien durchgesetzt wurde, entscheiden die Baden-Württemberger über das Gesetz zur Kündigung der finanziellen Beteiligung des Bundeslandes am urbanen und verkehrsindustriellen Programm „Stuttgart 21“ (S21). „Volksabstimmung über „Stuttgart 21“: Livesendung mit Parkschützer-Sprecher Matthias von Herrmann“ weiterlesen

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Eisenbahnbundesamt setzt sich über Rechtsstaat hinweg: Stuttgart 21-Bauarbeiten entgegen Gerichtsbeschluss fortgesetzt

Stuttgart: Parkschützer protestieren vor Ort gegen die Arbeiten am Grundwassermanagement, welche die Bahn heute früh wieder aufgenommen hat – entgegen dem Gerichtsbeschluss vom 6. Oktober 2011 und entgegen den Interessen der Öffentlichkeit. Das Verwaltungsgericht Mannheim hatte weitere Arbeiten am Grundwassermanagement untersagt, solange nicht über die zahlreichen ungenehmigten Planänderungen entschieden ist. Unter anderem der BUND hat Einspruch eingelegt gegen die von der Bahn vorgenommenen Planänderungen. Die Hauptverhandlung über diese Änderungen ist für den 15. Dezember 2011 angesetzt. Das Eisenbahnbundesamt hat nun die Fortsetzung der Arbeiten aus einem nicht näher definierten ‚öffentlichen Interesse‘ heraus genehmigt. „Eisenbahnbundesamt setzt sich über Rechtsstaat hinweg: Stuttgart 21-Bauarbeiten entgegen Gerichtsbeschluss fortgesetzt“ weiterlesen