Gutachten: „Stuttgart 21“-Finanzierung verstößt gegen das Grundgesetz

Die heutige 52. Montagsdemonstration gegen das verkehrsindustrielle und städtebauliche Großprogramm „Stuttgart 21“ (S21) bekommt ein Geschenk mit: laut einem von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg erstellten Gutachten verstößt die Finanzierung von S21 mit mind. einer Milliarde Steuergelder aus dem Landeshaushalt gegen Artikel 104a des Grundgesetzes. „Gutachten: „Stuttgart 21“-Finanzierung verstößt gegen das Grundgesetz“ weiterlesen

Sozialkürzungen und Milliardenverschwendung für S21 – Gerechtigkeit geht anders

Im Anschluss an die DGB-Kundgebung heute Mittag in Stuttgart haben die Parkschützer und die Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 zu einem Demozug gegen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 aufgerufen. Auf dem Frontbanner des Demozugs stand „Kein Stuttgart 21 – Gerechtigkeit geht anders“, damit zogen die Menschen vom Schlossplatz vorbei am Hauptbahnhof in den Schlossgarten. An der Kundgebung im Mittleren Schlossgarten beteiligten sich ca. 12.000 Menschen. „Sozialkürzungen und Milliardenverschwendung für S21 – Gerechtigkeit geht anders“ weiterlesen

Parkschützer zur 4. Faktenschlichtungsrunde zu Stuttgart 21

Beim vierten Gespräch zu Stuttgart 21 ging es gestern um das Alternativprojekt Kopfbahnhof 21 (K21).

Glaubwürdigkeit und Vertrauen in Politik und Bahn in Frage gestellt
Nachdem die Bahn bei der letzten Schlichtungsrunde mit einem Film aus Stuttgart Bad-Cannstatt beweisen wollte, dass Zughaltezeiten unter einer Minute realisierbar seien, wurde anhand eines Films vom Stuttgarter Hbf gezeigt, dass in der Hauptverkehrszeit für Ein- und Ausssteigen schon bei einem Regionalzug 5 Minuten nötig sind (10:43 Uhr). Palmer (Verkehrsexperte der Grünen) bezeichnete diese Taktik der Bahn als das „Werfen von Nebelkerzen“ (10:48 Uhr), was Geißler ausdrücklich so stehen ließ und Palmer recht gab. Geißler bat in diesem Kontext die Bahn zukünftig um vollständige Informationen, weil es auch um „Glaubwürdigkeit und Vertrauen“ ginge (10:52 Uhr). „Parkschützer zur 4. Faktenschlichtungsrunde zu Stuttgart 21“ weiterlesen

Glaubwürdigkeit und Vertrauen in Politik und Bahn in Frage gestellt

Beim vierten Gespräch zu Stuttgart 21 ging es heute um das Alternativprojekt Kopfbahnhof 21 (K21).
Nachdem die Bahn bei der letzten Schlichtungsrunde mit einem Film aus Stuttgart Bad-Cannstatt beweisen wollte, dass Zughaltezeiten unter einer Minute realisierbar seien, wurde anhand eines Films vom Stuttgarter Hbf gezeigt, dass in der Hauptverkehrszeit für Ein- und Ausssteigen schon bei einem Regionalzug 5 Minuten nötig sind (10:43 Uhr). Palmer (Verkehrsexperte der Grünen) bezeichnete diese Taktik der Bahn als das „Werfen von Nebelkerzen“ (10:48 Uhr), was Geißler ausdrücklich so stehen ließ und Palmer recht gab. Geißler bat in diesem Kontext die Bahn zukünftig um vollständige Informationen, weil es auch um „Glaubwürdigkeit und Vertrauen“ ginge (10:52 Uhr). „Glaubwürdigkeit und Vertrauen in Politik und Bahn in Frage gestellt“ weiterlesen

Vierte Verhandlungsrunde zu Stuttgart 21

Vierte Verhandlungsrunde um Programm “Stuttgart 21? (S21): Im Stuttgarter Rathaus beginnt die vierte Runde der Verhandlungen zwischen dem “Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21?, sowie Betreibern und Befürwortern von S21. Die Leitung der Schlichtung hat Heiner Geißler. Themen: das Alternativkonzept Kopfbahnhof 21 (K21), sowie die Auswirkungen von S21 auf Regional- und Nahverkehr. „Vierte Verhandlungsrunde zu Stuttgart 21“ weiterlesen

Protokoll der dritten Verhandlungsrunde in Stuttgart

In Stuttgart läuft zur Zeit die dritte Verhandlungsrunde zwischen dem „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“ und den Betreibern bzw Befürwortern des Programms “Stuttgart 21? (S21). Die Schlichtungsgespräche leitet Heiner Geißler. Die Stuttgarter Parkschützer, die wegen der laufenden Bauarbeiten nicht an der Schlichtung teilnehmen, haben auf “Bei Abriß Aufstand” ein Protokoll der laufenden dritten Verhandlungsrunde erstellt. „Protokoll der dritten Verhandlungsrunde in Stuttgart“ weiterlesen

Dritte Verhandlungsrunde zu Stuttgart 21

Dritte Verhandlungsrunde um Programm „Stuttgart 21“ (S21): Im Stuttgarter Rathaus tagt heute die dritte Runde der Verhandlungen zwischen dem „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“,sowie Betreibern und Befürwortern von S21. Die Leitung der Schlichtung hat Heiner Geißler. Flügel TV sendet live ins Internet, auch Radio Utopie überträgt die Sendung. „Dritte Verhandlungsrunde zu Stuttgart 21“ weiterlesen

„Stuttgart 21“: Video vom Baumpflanzen hinterm Bauzaun

Gestern überwanden Mitglieder der Stuttgarter Parkschützer und der Umweltschutzorganisation Robin Wood den Bauzaun im Stuttgarter Schloßgarten, um auf dem Baustelle auf dem Areal, welches nach dem brutalen Polizeieinsatz am 30.September noch in der Nacht zum 1.Oktober illegal gerodet worden war, 50 junge Bäume zu pflanzen. Volksreporter von Cams21.de filmten die Überwindung des Bauzauns und die Neupflanzung der Bäume auf der Baustelle. „„Stuttgart 21“: Video vom Baumpflanzen hinterm Bauzaun“ weiterlesen