Der Krieg ist abgesagt: US-Regierung beschliesst keine verschärften Sanktionen gegen Iran

Russland und China sind sich einig, dass Diplomatie der bessere Weg ist, die USA nun auch, um keine Niederlage auf der nächsten Sitzung des Weltsicherheitsrates zu kassieren.

Die Regierung in Washington hat beschlossen, keine weiteren Sanktionen gegen die Regierung in Teheran zu beschliessen.

Als Begründung wird angegeben, dass man mit dieser Härte nur unnötigerweise das iranische Volk treffen und dass das nicht im Sinne der USA liegen würde. „Der Krieg ist abgesagt: US-Regierung beschliesst keine verschärften Sanktionen gegen Iran“ weiterlesen

Pjöngjang erhält Investitionsspritze von zehn Milliarden US-Dollar

China investiert in seinen südlichen Nachbarn Nordkorea

Der Besuch von Wang Jiarui, Leiter der internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas, in der vergangenen Woche in Pjöngjang diente nach Angaben der Presse dazu, die Regierung Nordkoreas zur Aufnahme der Sechsergespräche über sein Atomprogramm zu veranlassen. „Pjöngjang erhält Investitionsspritze von zehn Milliarden US-Dollar“ weiterlesen

Iran Situation: USA drohen China mit einer Menge Probleme wegen Verweigerung der Sanktionen

„Chinese, du bekommst eine Menge Probleme mit uns, wenn du nicht spurst!“ Nennt man das nicht in Kreisen, die nicht zum diplomatischen Corps gehören, schlicht und einfach „Erpressung“?

US-Aussenministerin setzte China unter Druck – weil das asiatische Land lieber Handel treiben will anstatt sich an den hegemonialen Handlungen zu beteiligen, die die USA den Staaten vorzuschreiben belieben und die in den meisten Fällen mit militärischen Einsätzen unterstrichen wird. „Iran Situation: USA drohen China mit einer Menge Probleme wegen Verweigerung der Sanktionen“ weiterlesen

CHRONOLOGIE DER IRAN SITUATION: Angela Merkel, die illegale Kriegskanzlerin

Die deutsche Kanzlerin verspricht der rechtsradikalen Regierung Israels die Beteiligung an „umfassenden Sanktionen“ auch ohne einen Beschluss des Weltsicherheitsrates der Vereinten Nationen. Das entspricht der Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen einen souveränen Staat und ist durch die Verfassung der Republik dem deutschen Staat und seinen Repräsentanten „unter Strafe“ verboten. Genau gegen diese rechtsgültige Verfassung, das Grundgesetz – und zur Durchsetzung der eigenen Militarisierungspläne zwecks Innerer und Äusserer Kriegführung –  inszenieren die „Parteien“ des Parlamentes seit Jahren einen schleichenden Staatsstreich.

Gestern fanden zum ersten Mal in der deutschen Hauptstadt „Regierungskonsultationen“ der Berliner Republik mit Israel statt. Neben geschichtlichen und historischen Aspekten – die vor allem deutlich machen, wie wichtig rechtzeitige deutliche Konsultationen nicht auf Regierungsebene, sondern zu allererst zwischen den Völkern und deren Regierungen sind – war die aktuelle Motivationslage dieses Treffens leider überdeutlich: Deutschland soll, zum wiederholten Male seit der Jahrtausendwende, mit aller Regierungsgewalt in einen völkerrechtswidrigen, illegalen und verfassungswidrigen Angriffskrieg gegen einen souveränen Staat hineingezogen werden. „CHRONOLOGIE DER IRAN SITUATION: Angela Merkel, die illegale Kriegskanzlerin“ weiterlesen

Iran Situation: Sechser-Runde ohne Kompetenzen hielt Krisensitzung in New York

China verhindert mit der Delegierung eines nicht Entscheidungsberechtigten verschärfte Sanktionen gegenüber dem Iran – EU-Vertreter kündigt nach Niederlage Suche nach anderen geeigneten Optionen an

Die Sitzung des beschlussunfähigen Weltsicherheitsrates ist am Samstag ohne das Ergebnis, dass sich Washington gewünscht hat, zu Ende gegangen. Ursprünglich war der Termin für das Treffen schon für den 22. Dezember 2009 in Brüssel vorgesehen gewesen, wurde aber auf Ersuchen der chinesischen Seite auf den gestrigen Termin verschoben. „Iran Situation: Sechser-Runde ohne Kompetenzen hielt Krisensitzung in New York“ weiterlesen