Wenn die EU an ihren Waffen festhält, werden die Amerikaner das einzige Opfer der Sanktionen Washingtons sein

American Herald Tribune: Russland, China, die Türkei, der Iran und sogar Indien sind Ziele der US-Sanktionen; welche konkreten Maßnahmen sollten diese Länder ergreifen, um den US-Sanktionen zu begegnen?

Paul Craig Roberts: Die Sanktionen funktionieren nur, weil die Regierungen und Unternehmen der sanktionierten Länder und Washingtons Vasallenregierungen in Europa, Kanada, Australien und Japan es ihnen erlauben, zu funktionieren. „Wenn die EU an ihren Waffen festhält, werden die Amerikaner das einzige Opfer der Sanktionen Washingtons sein“ weiterlesen

Regierung in Venezuela sucht Dialog mit Opposition, EU fordert Neuwahl

Oppositioneller Falcón will Ergebnis anfechten. Präsident Maduro trifft sich mit Christdemokraten. EU für Neuwahl. Deutsche Abgeordnete äußern sich

In Venezuela und auf internationaler Ebene setzt sich die Debatte um die Präsidentschaftswahlen am 20. Mai fort. Der unterlegene Oppositionskandidat Henri Falcón hat am Mittwoch dem Obersten Gerichtshof in Caracas Dokumente übergeben, die eine Manipulation der Abstimmung belegen sollen. „Heute legen wir die Beweise vor für Bestechung und Stimmenkauf, in den (Präsident Nicolás) Maduro verwickelt ist“, sagte er gegenüber Medien. Man verfüge nun über die Unterlagen, die Unregelmäßigkeiten am 20. Mai belegten, so Falcón in einem Kommentar beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die Belege seien von seinem Team während einer Woche zusammengetragen worden. „Regierung in Venezuela sucht Dialog mit Opposition, EU fordert Neuwahl“ weiterlesen

Pompeo wirft dem Iran ‚Mordoperationen in Europa‘ vor

Experten sagen, dass der Vorwurf „unwahrscheinlich“ ist

Während die Trump-Administration weiterhin Spannungen mit dem Iran aufbaut, suchen sie nach mehr Dingen, die sie dem Iran vorwerfen, um mehr Sanktionen zu rechtfertigen. Außenminister Mike Pompeo entschied sich für die Behauptung, dass der Iran aktiv an „Mordoperationen“ im Herzen Europas beteiligt ist.

Eine solche Anschuldigung wäre äußerst praktisch für Pompeos, um Druck auf die Europäische Union auszuüben, das iranische Atomabkommen abzuschaffen. Weniger praktisch ist jedoch, dass es keine Beweise dafür gibt, dass so etwas überhaupt vorgekommen ist. „Pompeo wirft dem Iran ‚Mordoperationen in Europa‘ vor“ weiterlesen

Mit dem „Kremlreport“ erreicht Washington neue Höhen des Wahnsinns

In einem Akt der wahnsinnigen Eskalation von Provokationen gegen Russland hat Washington eine Liste von 210 russischen Regierungsbeamten und wichtigen Geschäftsleuten erstellt, welche „Gangster“ sind, „Mitglieder von Putins Bande“, „Drohungen“, „Leute, die es verdienen, sanktioniert zu werden“, oder wie auch immer die westlichen Sudelmedien die Liste erklären wollen. Die absurde Liste umfasst den Premierminister Russlands, den Außenminister, den Verteidigungsminister und Führungskräfte von Gazprom, Rosneft und Bank Rossiya. Mit anderen Worten, es wird unterstellt, dass die gesamte politische und wirtschaftliche Führung Russlands korrupt ist. „Mit dem „Kremlreport“ erreicht Washington neue Höhen des Wahnsinns“ weiterlesen

Trump: China „auf frischer Tat“ ertappt, wie es Öl nach Nordkorea lässt

Anm. der Red.: in der Tat wurde im Oktober ein Schiff von südkoreanischen Behörden gestoppt, welches auf hoher See Rohöl für Nordkorea umlud. Doch kam dieses Schiff, die „Lighthouse Winmore„, aus Japan, war angemietet von einer Firma aus Taiwan und fuhr unter der Flagge Hongkongs.

Auch scheiterte am 11. September 2017 im Weltsicherheitsrat keineswegs ein von der U.S.-Regierung eingebrachtes Öl-Embargo, sondern die U.S.-Regierung hatte keines beantragt. Stattdessen wurde laut Resolution 2375 die Lieferung von Rohöl nach Nordkorea lediglich auf dem Vorjahresstand eingefroren.

Erst mit Resolution 2397 vom 22. Dezember verbot der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen generell die Lieferung von Rohöl nach Nordkorea, mit Ausnahme von durch den zuständigen U.N.-Ausschuss genehmigten Sonderfällen.

In diesem Kontext erscheint die Meldung der weit rechts stehenden südkoreanischen Zeitung „Chosun Ilbo“, die am 26. Dezember China illegaler Öl-Lieferungen nach Nordkorea „ab Oktober“ beschuldigte, als ein zynisches Ablenkungsmanöver vom eigentlichen Vorgang, sowie als Propaganda durch das übliche Zitatenkarussell: der Artikel von „Chosun Ilbo“ beruft sich auf südkoreanische Regierungsstellen, welche sich wiederum auf Satellitenbilder der U.S.-Regierung beriefen, wobei sich nach Erscheinen des Artikels wiederum U.S.-Medien auf „Chosun Ilbo“ beriefen, worauf sich wiederum der U.S.-Präsident darauf berief und twitterte er sei „sehr enttäuscht“, was wiederum allerlei Presse als Anlass für noch mehr Presse um Nichts nahmen.

Nachfolgend der Artikel von Jason Ditz.

China stellt fest, dass es keine Bestimmung dagegen gibt.

Der jüngste in einer Reihe von Kommentaren, die China entweder für die Probleme in Nordkorea verantwortlich machen oder behaupten, es könnte die gesamte Situation einseitig lösen, kam, wie so oft, von Präsident Trump‘s Twitter, als er heute erklärte, dass China „auf frischer Tat ertappt“ wurde, wie es Öl nach Nordkorea durchließ. „Trump: China „auf frischer Tat“ ertappt, wie es Öl nach Nordkorea lässt“ weiterlesen

Nordkorea wird ferngesteuert

Der Diktator in Pjöngjang, sagt die Staatspropaganda Nordkoreas, habe da „im Namen des Vorsitzenden der Kommission für Staatsangelegenheiten“ etwas Schmutziges über den Präsidenten der Vereinigten Staaten gesagt. 

Sagen „die Medien“ des „Westens“: „Der Kim“, der habe da was Schmutziges über den Trump gesagt.

Sagt der Außenminister, bahaha, sagt also der Außenminister von Nordkorea (wie heisst der nochmal?): Der Kim, der könne auch eine Wasserstoffbombe im Pazifik zünden. Und am Samstag sagt der Außenminister von Nordkorea nochmal was in der U.N.O. bei der Vollversammlung.

Eine Analyse, so kurz und schmerzlich wie notwendig.

Die derzeitige Entwicklung der Nordkorea Situation ist eine Kopie. Bereits nach dem letzten politischen Erfolg durch die am 5. August im Weltsicherheitsrat einstimmig verhängten Sanktionen gegen Nordkorea erfolgte eine prompte Antwort der Kriegslobby. Entsprechend nun die Entwicklung nach der Verschärfung der Sanktionen am 11. September. Die Sanktionen betreffen nun erstmals auch die Öl- und Gaslieferungen nach Nordkorea und können als signifikant bezeichnet werden.

Diese ganze Ansprache von Kim Jong-Un, von der jetzt alle reden, Tattergreis, Trump, usw, liest sich wie der unter der Schulbank durchgereichte Zettel eines beleidigten kleinen C.I.A.-Analysten, der nie Gitarre spielen gelernt hat, alles verpasst hat im Leben was gut und schön ist und jetzt Angst um sein Budget und den schönen sechzehnjährigen Krieg hat. „Nordkorea wird ferngesteuert“ weiterlesen

Weltsicherheitsrat: Weitere Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen

Kurz nach Mitternacht hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine von der U.S.-Regierung vorgelegte Resolution über verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen. Auch China und Russland stimmten schließlich zu. Der Text des Resolutionsentwurfs war zuvor nur von Matthew Russell Lee von „Inner City Press“ veröffentlicht worden. „Weltsicherheitsrat: Weitere Sanktionen gegen Nordkorea einstimmig angenommen“ weiterlesen

Nordkorea Situation: Nahkampf

Die Kriegslobby, darunter die Regierung Russlands, versucht schon wieder eine Kraftprobe – und wird sie erneut verlieren.

Eine Analyse und ein Kommentar.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat auf seiner Dringlichkeitssitzung nach dem gestrigen Start einer Rakete Nordkoreas über Japan hinweg beschlossen nichts zu tun.

Stattdessen erklärte schon im Vorfeld der Sitzung ausgerechnet die U.S.-Regierung ihr offensichtlich neues Motto „it´s the Krieg, stupid!“, sie habe nicht den Plan ein Öl-Embargo gegen Nordkorea fordern. „Nordkorea Situation: Nahkampf“ weiterlesen