Staatsstreich, Vierte Welle

21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen

Kleiner Ratgeber für den Untertan in des Kaisers neuer Bundesrepublik.

Nach dem Putsch-Urteil 1 BvR 781/21 des Bundesverfassungsgerichts ist der Systemwechsel offiziell. Faktisch erklären die von der Merkel-Einheitsregierung in sechzehn langen Jahren in das höchste Verfassungsorgan bugsierten Roten Roben, dass im Grundgesetz gar nicht drin steht was da drin steht und der Staat alles mit den Bürgerinnen und Bürgern machen kann – er muss nur sagen, es sei notwendig. Grenzen dafür setzen die Verfassungsrichterinnen und -Richter nicht.

Mit seiner rechtlichen Einschätzung traf Rechtswanwalt Niko Härting, wieder einmal, so ziemlich den Punkt. Die wenigen Kommentare in der unabhängigen (1) und sogar in der bürgerlichen Presse (2, 3) sind überdurchschnittlich kritisch.

Diesbezüglich darf man mutmaßen, dass sowohl der offizielle Zeitpunkt des einstimmigen Urteils (19. November 2021), als auch dessen Bekanntgabe (30. November 2021) taktisch gewählt war. „Staatsstreich, Vierte Welle“ weiterlesen

Jetzt kommt die Schnullerpflicht

21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen
21.04.2020 Zwangsmaskierung für die „Volksgesundheit“: Die Corona-Monarchisten zeigen Suchtverhalten

Der internatioanle Präzedenzfall eines gezielten, politischen Banns auf dem Milliarden-Spucknapf Facebook zielt nicht auf die Dialektiker von „Querdenken“ (möge diese Zuspieler der Einheitsregierung der Teufel holen). Es zielt auf die weitere Unterdrückung von Allem, was Menschen überhaupt erst ausmacht. Und, das zeigt die Geschichte, mit den Deutschen lässt sich das immer machem.

Insofern wäre seitens des Staates nach der „Maskenpflicht“ nun die Einführung der Schnullerpflicht nur konsequent.

Ich habe es schon mal geschrieben, ich wiederhole es:

Es ist wie früher, es ist wie im Faschismus: Hilfe muss von außen kommen.

Freut Euch, die Briten haben gesiegt. Wieder mal.

14.06.2016 Freut Euch, die Briten haben gesiegt!
01.09.2018 Über die Welten zwischen Souveränität und Nationalismus
22.06.2021 Staat und Volk haben das Grundgesetz nicht verdient. Sie haben es nötig.

Vergesst jetzt mal den Fußball (großartige Sache) und irgendwelche Weltkriege. Das Nein der britischen Regierung zum Programm „Impfpässe“,“Immunitätsausweise“, „Grüner Pass“, „Impfzertifikate“ – und damit zum Masterprogramm ID2020 / „Digital Identity Alliance“ – ist der Bruch mit der neuen totalen Weltordnung den ich mir vorgestellt habe. Die Deutschen werden noch merken, was das für eine Befreiung auch für sie bedeutet.

Es ist wie früher, es ist wie im Faschismus: Hilfe muss von außen kommen.

Der Sieg der Briten über die im Zuge von SARS II versuchte neue Form von Totalitarismus vollzog sich in mehreren Schritten:
– der Volksabstimmung in 2016 zur Unabhängigkeit von den designierten „Vereinigten Staaten von Europa“ und ihrer nächsten Transformation zur „Mittelmeerunion“ (heute „Europäische Union“)
–  in einer über vier Jahre durchgehaltenen Rebellion gegen ihre gesamte Nomenklatura, als sie von allen etablierten Parteien verraten wurden (die „Brexit Party“, von der heute keiner mehr redet, diente entsprechend als Ventil)
– dem erzwungenen Rauswurf von Theresa May als Premierministerin und Vorsitzende der Tories (der einzigen Partei, die noch zur innerparteilichen Demokratie fähig war) im Juli 2019
– der nachfolgenden Installation von Boris Johnson als Vorsitzenden der Tories in einer Urwahl
– deren Wahlsieg bei der britischen Parlamentswahl in Dezember 2019
– den gegen die mit allen Mitteln vorgehende paneuropäische Lobby durchgesetzten Rauswurf der „Europäischen Union“
– einer innerparteilichen Rebellion der Tories gegen den nun wiederum surreal mutierten Boris Johnson während des anderthalbjährigen Ausnahmezustands im Zuge der weltweit ausgerufenen SARS II (Coronavirus) Pandemie (ständige Verschiebung des Freedom Days, trotz erfolgreicher Impfung der Bevölkerung mit dem Oxford-Impfstof ChAdOx1 nCoV-19, in Deutschland nur über den Vertriebskonzern AstraZeneca bekannt)
– dem Rauswurf von Matt Hancock als Gesundheitsminister über eine amüsante Affäre, die bekannt wurde durch eine Weitergabe von internen Videoaufnahmen aus dem Gesundheitsministerium an die Presse
– der nun erfolgten Absage einer sozialen Selektion und Spaltung der britischen Bevölkerung durch „Impfpässe“, mutmaßlich in der simplen Erkenntnis, dass bei effektiver Gesundheitsversorgung der britische Pass bereits ein „Impfpass“ ist (was für alle Länder gilt).

Es gilt für die Deutschen weiterhin: zugucken, große Augen machen, nichts begreifen.

Wird alles gut.

Staat und Volk haben das Grundgesetz nicht verdient. Sie haben es nötig.

02.07.2007 Globaler Krieg: Grossbritannien und Deutschland sollen zu faschistischen Polizeistaaten transformiert werden
21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen
03.04.2020 Militäreinsatz im Inland? Die Putschisten bluffen.
31.08.2020 Berlin am 29. August: Analyse einer Dialektik von Sabotage an Verfassung und Demokratie

Ich höchte hier und jetzt einerseits die Putschisten im Staatsapparat und andererseits ihre dialektischen Spielfreunde von der anderen Seite der Medaille, „Querdenker“ und andere Monarchisten und Faschisten, ausdrücklich davor warnen, nach der Freimaurer-Parole „Ordo ab Chao“ zu versuchen ihre bereits gescheiterten Pläne zum Sturz des Grundgesetzes nochmals voran zu treiben. Auch die dreiundfuffzigste Welle von Propaganda und wohlständischem Schwachsinn, oder Fantasien von einem Systemwechsel, werden euch helfen. Das gilt auch für die E.U.-Reichsbürger.

All den Verwirrten, Verblödeten und Passiven in der berühmten „breiten Mehrheit“ der Deutschen – dazu zählen leider trotz über dreizehn Jahren unserer Arbeit offensichtlich auch Leser und Leserinnen von Radio Utopie – möchte ich hier in gestützter Kommunikation versuchen begreiflich zu machen:

Wie der Staat und seine Funktionäre habt Ihr das Grundgesetz nicht verdient, genauso wie die Demokratie. Ihr habt es nie erkämpft, ihr habt es nie verteidigt und ihr tut nichts dafür.

Nochmals – aus meiner Sicht ist folgende grundlegende Erkenntnis nötig:

„Weder wollen die Deutschen denken, noch können sie es. Auch wollen sie weder eine Demokratie, noch können oder begreifen sie diese.

Genau das ist der allerbeste Grund sie ihnen unbedingt zu erhalten.“

Gerade wenn und weil sich die Deutschen – das seid auch Ihr – sich alle paar Jahre wieder und wieder und wieder den letzten Dreck zusammenwählen und zu dumm sind die einfachsten Selbstverständlichkeiten einer Demokratie organisiert zu bekommen – z.B. neue Parteien zu gründen weil die bestehenden Verräter oder Müll sind – ist das der allerbeste Grund Euch dieses Recht unbedingt zu erhalten.

Nichts wird besser, wenn man den Menschen die Demokratie wegnimmt – gerade den Deutschen. Nichts. Weimar, aber auch die letzten 16 Jahre Einheitsregierung und Demokratie-Simulation, dürften dazu ausrechend Beleg sein.

Ich erläuterte es bereits: Der Staat (das heißt erstmal Nichts außer eine große, bewaffnete und mit allerlei Spielzeugen ausgestattete Hierarchie) steht vor einem Regimewechsel, der so nicht geplant war. Grund dafür wird die nächste Bundestagswahl sein (etwas, was der Staat hasst wie sonst Nichts: Veränderung durch Wahlen).

Auch die abermalige Selbstentmachtung des Parlaments durch Verlängerung des verfassungswidrigen Ausnahmezustands bis zur Wahl, im Konzert mit dem meiner Meinung nach kontinuierlichen Hochverrat im Bundesverfassungsgericht, nützt diesen staatlichen Stellen, und dem Staat insgesamt, gar nichts.

Übrigens: Die Verfassung schreibt dem Staat in Artikel 28 und 38 unmissverständlich vor, dass Wahlen geheim sein zu müssen. Nur zur Erinnerung, für die lieben virtuellen DemokratInnen…

Also: wenn Ihr schon nichts für das Grundgesetz und seine Demokratie hinbekommt, dann tut lieber gar nichts. Wartet die Wahlen ab und wundert Euch dann.

Beste Grüße von der Brücke.

Daniel Neun: Warum ich zur Zeit nichts schreibe

Vor Kurzem erreichte mich die Anfrage eines langjährigen Lesers mit der Frage, warum ich gerade jetzt nichts schreibe, obwohl das Grundgesetz bekanntermaßen unter Angriff steht bzw ausgesetzt ist. Da aus technischen Abgründen, welche ebenfalls demnächst geschlossen werden, es mir nicht möglich war eine Antwort an die web.de Mailadresse zu schreiben, hier eine Antwort, auch an alle Anderen. „Daniel Neun: Warum ich zur Zeit nichts schreibe“ weiterlesen

Du willst einen Job? Lass dich impfen!

Die Maskentyrannei erreichte vor kurzem einen neuen Tiefpunkt, als eine Familie aus einem Spirit Airlines Flug geworfen wurde, weil ihr vierjähriger autistischer Sohn keine Maske trug. Die Familie wurde aus dem Flugzeug entfernt, obwohl der Arzt des Jungen entschieden hatte, dass der Junge von der Maskenpflicht ausgenommen werden sollte, weil der Junge in Panik gerät und ein Verhalten an den Tag legt, das eine Gefahr für ihn selbst darstellen könnte, wenn er eine Maske trägt.

Außerdem stellt ein Vierjähriger kein großes Risiko dar, das Coronavirus zu verbreiten oder sich anzustecken. Selbst wenn Masken Infektionen bei Erwachsenen verhindern würden, gäbe es keinen Grund, Kinder zum Tragen von Masken zu zwingen. „Du willst einen Job? Lass dich impfen!“ weiterlesen

Hält Biden Amerika als Geisel bis zum „Unabhängigkeitstag“?

Letzte Woche hat Präsident Biden am ersten Jahrestag der Ausrufung des Coronavirus als „Pandemie“ eine Rede an die Nation gehalten. Es war eine beunruhigende Rede, in der er uns warnte, dass der „hoffnungsvolle Frühling“ nur dann „aus einem dunklen Winter“ hervorgehen wird, wenn sich alle Amerikaner „an die Regeln halten.“

Wessen Regeln? Seine Regeln. „Hält Biden Amerika als Geisel bis zum „Unabhängigkeitstag“?“ weiterlesen

Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland

Autor: Martin Kirsch

Dammbrüche, Akzeptanzbeschaffung und der aktuelle Corona-Einsatz

Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der Gesellschaft in einen Ausnahmezustand versetzt. Zu Beginn der staatlichen Maßnahmen im Februar und März 2020 hielt sich die Bundeswehr, die den großen Auftritt bei Krisen und Naturkatastrophen sonst so liebt, eher im Hintergrund. Bevor die Bundeswehr großflächig im Inland aktiv werden konnte, wurden die eigenen Strukturen pandemiefest gemacht und die Durchführung der Auslandseinsätze gesichert. Schon Ende März hatte Generalinspekteur Zorn klargestellt, dass die Durchführung des militärischen Kernauftrags der Bundeswehr absolute Priorität vor allen Hilfsmaßnahmen im zivilen Bereich habe. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verglich in diesem Kontext die staatliche Pandemiebekämpfung mit einem Marathon. Die Rolle der Bundeswehr in diesem Ausdauerrennen sei es, den Staffelstab erst dann zu übernehmen, wenn die zivilen Infrastrukturen überlastet seien. „Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland“ weiterlesen

Wozu Impfpässe, wenn man nach wie vor den Virus bekommen und Andere anstecken kann?

Alle müssen wissen, dass die in der „Europäischen Union“ zugelassenen Impfstoffe der Konzerne Pfizer / BioNTech und Moderna keine sterilisierende Immunität liefern. Nochmal: das heisst, dass diese sogenannten „Impfstoffe“ weder vor Infektion von SARS II (dem aktuellen Coronavirus), noch vor dessen Verbreitung schützen, sondern lediglich den Angaben zufolge gegen die von SARS II ausgelöste Krankheit Covid-19; und dies auch nur für eine unklare Zeitperiode. Eine Immunität gegen SARS II gibt es durch diesen Impfstoff also nicht.

Um die Frage, ob der meiner Einschätzung nach weltweit einzig relevante Impfstoff, nämlich der von der Oxford Universität entwickelte Impfstoff ChAdOx1 nCoV-19, eine sterilisierende (also tatsächliche) Immunität gegen Sars II liefert, drücken sich derzeit alle, einschließlich der britischen Behörden und der Oxford Universität. Dabei ist das die erste Frage überhaupt, die es zu klären gilt, wenn man einen Impfstoff entwickelt. Und den Impfstoff gibt es seit fast neun Monaten (wir berichteten).

Am 30. Dezember schrieb das publizistische Ausnahmezustands- und Kriegsministerium vom „Guardian“ unter viel Gewimmer und Gebrumm über den Oxford-Impfstoff:

„Obwohl es einige frühe Anzeichen dafür gibt, dass der Impfstoff von Oxford/AstraZeneca nicht nur verhindern könnte, dass Menschen ernsthaft an Covid erkranken, sondern auch asymptomatische Infektionen verhindern könnte, sind weitere Daten erforderlich, um diesen Schutz zu bestätigen.“

Man fragt sich, wann die Oxford Universität und der britische Premierminister Boris Johnson sich endlich dazu äußern. Denn sie stehen in der Verantwortung, nicht nur für das Vereinigte Königreich, sondern in dieser Frage auch für die Spezies Mensch und deren Zukunft. Zu viel? Na dann „für den weiteren Verlauf der Geschichte“.

Heute nun tagt, nach der üblichen Propaganda („die britische Mutation“, etc), in Brüssel der oberste E.U.-Regierungsrat („Europäischer Rat“) der Staats- und Regierungschefs zu „Impfpässen“ bzw „Immunitätsausweisen“ in den Mitgliedsstaaten. Merkel sondert die entsprechenden „Verlautbarungen“ ab. Die E.U.-Kommissare arbeiten bereits an Impfpässen bzw Immunitätsausweisen.

Hier nun die einfache Frage, die bislang in Deutschland, einem Land von über 80 Millionen Menschen, meines Wissens nach noch kein Einziger und keine Einzige öffentlich gestellt hat:

Wozu Impfpässe, wenn man nach wie vor den Virus bekommen und Andere anstecken kann?
Anders formuliert: Wozu Immunitätsausweise, wenn man nicht immun ist?

Weder wollen die Deutschen denken, noch können sie es. Auch wollen sie weder eine Demokratie, noch können oder begreifen sie diese.

Genau das ist der allerbeste Grund sie ihnen unbedingt zu erhalten.

(…)

21.01.2021 Denkt Boris Johnson mit?

Rechtschreibung korrigiert am 17.03.2021)

Denkt Boris Johnson mit?

Wir berichteten am 4. Dezember, dass der bereits im Frühjahr 2020 von der Oxford Universität entwickelte Impfstoff ChAdOx1 nCoV-19 (später AZD1222 oder Covishield) „jederzeit allen weiteren Varianten“ von SARS II angepasst werden kann. Wie der britische „Telegaph“ nun berichtet, geschieht dies jetzt.

Premierminister Boris Johnson, ansonsten umflutet von Myraden von Experten und sicherlich auch privat als Daddy gefordert, soll sich nun ausnahmsweise mit den Wissenschaftler.innen der Oxford Universität „intensiv“ unterhalten.

Es wurde auch Zeit.

Kleiner Hinweis bzw „Korrektur“. Im Artikel vom 4. Dezember schrieb ich, dass die Oxford Universität den Impfstoff „den Impfstoff in Zusammenarbeit mit dem Konzern AstraZeneca entwickelt hat“. Das ist so nicht ganz richtig.

Am 30. April 2020 übernahm AstraZeneca in einem Vertrag mit der Oxford Universität für den nach eigenen Angaben von AstraZeneca bereits vorliegenden und an der Oxford Universität entwickelten „potentiellen Impfstoff“ ChAdOx1 nCoV-19 die Verantwortung für

„Entwicklung und weltweite Herstellung und Vertrieb des Impfstoffs“.

Das ist bald 9 Monate her.

Der Konzern AstraZeneca ist dieser Verantwortung – welche über die übliche Verantwortung eines Konzerns, nämlich so viel Geld wie möglich zu machen, weit hinausgeht, selbst wenn man die üblichen mähähährheitsfähigen TrottelInnen fragt – nicht gerecht geworden.

Und das ist sehr, sehr vorsichtig ausgedrückt. Wenn sich sogar schon eine Innenministerin ihrer Majestät bei einem Konzern beschwert, muss es wirklich ernst sein (die international strategische Verknappung der Impfstoff-Lieferungen durch die Pfizer / BioNTech Konzerne in zeitlichem Zusammenspiel mit diversen Regierungen zur Verlängerungen des Ausnahmezustands lasse ich hier ganz weg).

Welche Rolle der ehrenwerte Konzern AstraZeneca hinsichtlich des, meiner Einschätzung nach. weltweit einzig relevanten Impfstoffs ChAdOx1 nCoV-19 seit April 2020 tatsächlich spielt, kann man sich erstens unter unserem entsprechenden Schlagwort auf der Nachrichtenagentur zusammen puzzlen und zweitens dem Statement von AstraZeneca-Vizepräsidenten Kumar Srinivasan auf der „Biotech Showcase Digitak 2021“ entnehmen, in etwa eine virtuelle Selbstdarstellung des internationalen biotechnologischen Komplexes.

Damals im März 2020, so AstraZeneca Funktionär Kumar Srinivasan auf der virtuellen Konferenz, habe die Universität Oxford nur „eine begrenzte Fertigungs- und Lieferkapazität“ gehabt, „so dass sie einen Partner brauchten“. Srinivasan weiter:

„Wir entschieden uns, sofort unsere Kapazität in Bezug auf die globale Reichweite anzubieten. Aber das war nur der Anfang. Dann mussten wir verschiedene Allianzen eingehen, ob öffentliche Partnerschaften, die Regierungen waren, oder mit gewinnorientierten Organisationen oder CMOs, oder nicht gewinnorientierten Organisationen wie The Gates Alliance, GAVI, CEPI und anderen Organisationen.“

Über die auch von der Bundesregierung gestützte ehrenwerte „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (C.E.P.I.) und den Auftritt von Bill Gates auf der Münchner „Sicherheitskonferenz“ in 2017 berichteten wir bereits. (Bioterrorismus, Pandemien? Bill Gates lief auf Münchner Sicherheitskonferenz zur Höchstform auf)

Ebenso, als weltweit sukzessive der Ausnahmezustand ausgerufen wurde, in Deutschland am 22. März. (Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen)

Auch wiesen wir darauf hin, dass diese „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ zusammen mit der Johns Hopkins Universität  bzw deren „Johns Hopkins Center for Health Security“, der Weltgesundheitsorganisation W.H.O. , der Davos Truppe „Weltwirtschaftsforum“und der Bill und Melinda Gates Stiftung im Oktober eine weltweite Coronavirus Pandemie mit 65 Millionen Toten simulierte („Event 201″). (Wie die Berechnung der Opferzahlen weltweit zustande kommt).

Und aus der Interessenlage der durch die Bill und Melinda Gates Stiftung mit immerhin vier Milliarden Dollar finanzierten „Global Alliance for Vaccines and Immunization“ (G.A.V.I.) im Zuge des internationalen Programms „Digital Identity Alliance“ / „ID2020“ zitierte Heise.de schon im Mai 2020:

„Das Ziel sei eine personalisierte, portable, biometrisch verbundene digitale Identität, die auf Lebenszeit besteht.“

Ich erwarte jetzt nicht, dass Ihr mitdenkt. Das könnt Ihr nicht, weil Ihr es nicht wollt, weil Ihr Euch schon in die Hosen macht bei dem bloßen Gedanken an einen Gedanken.

Ich erwarte, dass Boris Johnson mitdenkt.

Ist der von der Basis der britischen Konservativen mit aller Macht der Demokratie erst ins Amt des Parteivorsitzenden und dann gerade durch die Arbeitende Klasse, gegen die so unantastbar scheinende E.U.-Lobby, ins Amt des Premierministers durchgeboxte Boris Johnson nun Premierminister seiner Demokratie oder ist er es nicht? Ist er ein Sklave, ein Depp, ein Untertan, ein Vollidiot geradezu deutschen Ausmaßes und lässt sich weiter zuschwatzen von immer derselben Gang von Pharmalobbyisten, die sich „Experten“ nennen, egal wie die Beraterkolonnen nun heißen, „Scientific Advisory Group for Emergencies“ (SAGE), „New and Emerging Respiratory Virus Threats Advisory Group (NERVTAG)“, oder“Covid-O committee“, etc, etc? Lässt sich Boris Johnson sich von diesem G.C.H.Q-Ableger „Joint Biosecurity Centre“ weiter Angst durch irgendwelche Zahlen machen, damit er weiter allen anderen Angst mit diesen Zahlen macht?

Hat Boris Johnson, der vor einem Jahr um ein Haar gestorben wäre (wir erinnern uns), Angst davor, der Welt zu helfen, seinen Landsleuten, seiner Kultur, seinem Land?

Denn wenn nicht, dann denkt er jetzt endlich mit.

(…)

Anm. d. Red.: ein Rechtschreibfehler korrigiert am 27.01.2021