Ich sage nicht, dass das passieren wird. Ich sage – sie könnten.
Stellt es Euch vor… „Wie die Briten mit der neuen Totalen Weltordnung brechen und die Aufhebung des Ausnahmezustands feiern könnten“ weiterlesen
Ich sage nicht, dass das passieren wird. Ich sage – sie könnten.
Stellt es Euch vor… „Wie die Briten mit der neuen Totalen Weltordnung brechen und die Aufhebung des Ausnahmezustands feiern könnten“ weiterlesen
22.11.2020 Die Regierungsermächtigung zur Impfpflicht besteht seit zwanzig Jahren
1. Dieser sogenannte „Impfstoff“ schützt weder vor Infektion von SARS II (dem aktuellen Coronavirus), noch vor dessen Verbreitung. Er schützt, heisst es, lediglich vor der Krankheit Covid-19. Und das auch nur ca. 3 Monate. Es können allerdings trotzdem „Symptome“ wie Müdigkeit auftreten. Eine Immunität gegen SARS II gibt es durch diesen Impfstoff nicht.
Über diese Informationen herrscht weltweit faktisch Nachrichtensperre. „Warum der Pfizer / BioNTech „Impfstoff“ ein gigantischer Betrug und zudem gefährlich ist“ weiterlesen
10.08.2018 Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz
21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen
24.08.2020 Verfassungswidriger Ausnahmezustand, Gewaltenteilung außer Kraft, Staat will Repression noch eskalieren
Und nun, schon wieder, nochmal ganz von vorne…
Heute gibt es im ZDF, gerade noch rechtzeitig (schließlich ist das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 18. von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsi durchgewunken worden), einen kritischen Artikel mit der Überschrift „Kommt die Impfpflicht durch die Hintertür?“. Auszug:
„Allerdings könnte das Bundesgesundheitsministerium laut Infektionsschutzgesetz eine Impfpflicht für „bedrohte Teile der Bevölkerung“ erlassen.
Konkret heißt es in Paragraph 20, Absatz 6 unter anderem:
„Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.“
Ich denke: Veni, vidi, ich traue meinen Augen nicht. Wie sollte mir das nur entgangen sein? Lese ich mir doch (fast) jeden Dreck durch, den irgendwelche Apparatschiks den hiesigen Parlamentsprothesen auf den Tisch knallen, damit die ihren Kaiserreichs-Wilhelm druntersetzen.
Suche ich also, zu wildem Geballer des üblichen Spielfilms den ich mir reinziehe, wo dieser weitere Wildwuchs des Staatsgrauens sich in das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ geschmuggelt haben könnte.
Alle möglichen Ausschüsse und deren Vorlagen? Sicher, sicher, die machen alles schlimmer. Aber diese Formulierung ist dort nicht zu finden. Und auch im Beschlusstext von Bundestag noch Bundesrat taucht sie nicht auf.
Um es kurz zu machen: sie steht seit dem Jahre 2000 – also seit schlappen zwanzig Jahren – im heutigen „Infektionsschutzgesetz“ (damals „Seuchenrechtsneuordnungsgesetz“ (Bundestagsdrucksache 14/2530). Übrigens schon damals als Absatz 6 in § 20 „Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe“.
So. Und jetzt alle nochmal: Wie war das mit der Impfpflicht?!
21.03.2020 Coronavirus: Einen kleinen Staatsstreich spielen
15.04.2020 Wie die Berechnung der Opferzahlen weltweit zustande kommt
Die Mediziner Dr. Martin Kulldorff, Dr. Sunetra Gupta und Dr. Jay Bhattacharya haben eine logische und praktikable Lösung im Umgang mit SARS II (coronavirus / SARS-CoV-2) und der Krankheit COVID-19 vorgestellt. Statt dem derzeitigen weltweit fast einheitlich ausgerufenen Ausnahmezustand („lockdown“) und faktischen Staatsstreich gegen die (soweit vorhandenen) Verfassungs- und Menschenrechte schlagen sie das Konzept der Herdenimmunität vor. Wir veröffentlichen den Aufruf im Wortlaut. Er kann hier unterschrieben werden.
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Als Epidemiologen für Infektionskrankheiten und Wissenschaftler im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens haben wir ernste Bedenken hinsichtlich der schädlichen Auswirkungen der vorherrschenden COVID-19-Maßnahmen auf die physische und psychische Gesundheit und empfehlen einen Ansatz, den wir gezielten Schutz (Focused Protection) nennen.
Wir kommen politisch sowohl von links als auch von rechts und aus der ganzen Welt und haben unsere berufliche Laufbahn dem Schutz der Menschen gewidmet. Die derzeitige Lockdown-Politik hat kurz- und langfristig verheerende Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit. Zu den Ergebnissen, um nur einige zu nennen, gehören niedrigere Impfraten bei Kindern, schlechtere Verläufe bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen, weniger Krebsvorsorgeuntersuchungen und eine Verschlechterung der psychischen Verfassung – was in den kommenden Jahren zu einer erhöhten Übersterblichkeit führen wird. Die Arbeiterklasse und die jüngeren Mitglieder der Gesellschaft werden dabei am schlimmsten betroffen sein. Schüler von der Schule fernzuhalten, ist eine schwerwiegende Ungerechtigkeit.
Die Beibehaltung dieser Maßnahmen bis ein Impfstoff zur Verfügung steht, wird irreparablen Schaden verursachen, wobei die Unterprivilegierten unverhältnismäßig stark betroffen sind.
Glücklicherweise wachsen unsere Erkenntnisse über das Virus. Wir wissen, dass die Gefahr durch COVID-19 zu sterben bei alten und gebrechlichen Menschen mehr als tausendmal höher ist als bei jungen Menschen. Tatsächlich ist COVID-19 für Kinder weniger gefährlich als viele andere Leiden, einschließlich der Influenza.
In dem Maße, wie sich die Immunität in der Bevölkerung aufbaut, sinkt das Infektionsrisiko für alle – auch für die gefährdeten Personengruppen. Wir wissen, dass alle Populationen schließlich eine Herdenimmunität erreichen – d.h. den Punkt, an dem die Rate der Neuinfektionen stabil ist. Dies kann durch einen Impfstoff unterstützt werden, ist aber nicht davon abhängig. Unser Ziel sollte daher sein, die Mortalität und den sozialen Schaden zu minimieren, bis wir eine Herdenimmunität erreichen.
Der einfühlsamste Ansatz, bei dem Risiko und Nutzen des Erreichens einer Herdenimmunität gegeneinander abgewogen werden, besteht darin, denjenigen, die ein minimales Sterberisiko haben, ein normales Leben zu ermöglichen, damit sie durch natürliche Infektion eine Immunität gegen das Virus aufbauen können, während diejenigen, die am stärksten gefährdet sind, besser geschützt werden. Wir nennen dies gezielten Schutz (Focused Protection).
Die Verabschiedung von Maßnahmen zum Schutz der gefährdeten Personengruppen sollte das zentrale Ziel der Reaktionen des öffentlichen Gesundheitswesens auf COVID-19 sein. Zum Beispiel sollten Pflegeheime Personal mit erworbener Immunität einsetzen und häufige PCR-Tests bei anderen Mitarbeitern und allen Besuchern durchführen. Der Personalwechsel sollte minimiert werden. Menschen im Ruhestand, die zu Hause wohnen, sollten sich Lebensmittel und andere wichtige Dinge nach Hause liefern lassen. Wenn möglich, sollten sie Familienmitglieder eher draußen als drinnen treffen. Eine umfassende und detaillierte Reihe an Maßnahmen, darunter auch Maßnahmen für Mehrgenerationenhaushalte, kann umgesetzt werden und liegt im Rahmen der Möglichkeiten und Fähigkeiten des öffentlichen Gesundheitswesens.
Diejenigen, die nicht schutzbedürftig sind, sollten sofort wieder ein normales Leben führen dürfen. Einfache Hygienemaßnahmen wie Händewaschen und der Aufenthalt zu Hause im Krankheitsfall sollten von allen praktiziert werden, um den Schwellenwert für die Herdenimmunität zu senken. Schulen und Universitäten sollten für den Präsenzunterricht geöffnet sein. Außerschulische Aktivitäten, wie z. B. Sport, sollten wieder aufgenommen werden. Junge Erwachsene mit geringem Risiko sollten normal und nicht von zu Hause aus arbeiten. Restaurants und andere Geschäfte sollten öffnen können. Kunst, Musik, Sport und andere kulturelle Aktivitäten sollten wieder aufgenommen werden. Menschen, die stärker gefährdet sind, können teilnehmen, wenn sie dies wünschen, während die Gesellschaft als Ganzes den Schutz genießt, der den Schwachen durch diejenigen gewährt wird, die Herdenimmunität aufgebaut haben.
Am 4. Oktober 2020 wurde diese Erklärung in Great Barrington, USA, verfasst und unterzeichnet von:
Dr. Martin Kulldorff, professor of medicine at Harvard University, a biostatistician, and epidemiologist with expertise in detecting and monitoring of infectious disease outbreaks and vaccine safety evaluations.
Dr. Sunetra Gupta, professor at Oxford University, an epidemiologist with expertise in immunology, vaccine development, and mathematical modeling of infectious diseases.
Dr. Jay Bhattacharya, professor at Stanford University Medical School, a physician, epidemiologist, health economist, and public health policy expert focusing on infectious diseases and vulnerable populations.
Am heutigen Montag wollen zunächst die Gesundheitsministerien von Landesregierungen und Bundesregierung über „Regeln“, also Verbote auch von privaten Zusammenkünften jedweder Art (Feiern, Feste, Parties, Hochzeiten, Beerdigungen, Zeremonien, etc, etc) beraten. Dies beinhaltet unweigerlich entsprechende staatliche Zwangsmaßnahmen bei Verstößen. Vorbild: Großbritannien. Am Donnerstag konferieren dazu Kanzlerin Merkel und Landesregierungen.
Verteidigungsministerin und Militärchefin Kramp-Karrenbauer hat bereits eine Zwangsmaskierung („Maskenpflicht“) an Arbeitsplätzen und allen Schulen ins Spiel gebracht. Vorbild: Frankreich. Gescheitert: in Österreich.
Lobbyisten der in der vom Ausnahmezustand verursachten Rezession kollabierenden Mittelschicht, sowie Vertreter ganzer Stände und Berufszweige die vor dem Nichts stehen, und sogar ein „Wirtschaftsweiser“ der Merkel-Scholz-Regierung, riechen bereits den Braten und warnen vor einem zweiten „Lockdown“. „Verfassungswidriger Ausnahmezustand, Gewaltenteilung außer Kraft, Staat will Repression noch eskalieren“ weiterlesen
11.12.2015 „Moderner Mussolini“ und angehender Cäsar: Donald Trump
11.01.2017 Es sind natürlich die U.S.-Geheimdienste, die Trump erpressen (wollen)
13.06.2018 Prognose: Trump wird 2020 wieder U.S.-Präsident
25.04.2019 Sandsack Joe
11.03.2020 Demokratie-Simulation der U.S.-„Demokraten“: Wann gründet sich endlich eine neue Partei?
William Evanina, Leiter des „National Counterintelligence and Security Center“ (N.C.S.C.) bzw Abteilung für Spionageabwehr innerhalb der obersten U.S.-Geheimdienstbehörde O.D.N.I., hat verkündet, Russland würde vor der Präsidentschaftswahl versuchen den Kandidaten Joe Biden zu „verunglimpfen“ (der Vollständigkeit halber: China und der Iran würden angeblich Joe Biden unterstützen) und insgesamt Zwietracht zu säen und „das Vertrauen des amerikanischen Volkes in unseren demokratischen Prozess untergraben“. Das ist erstens ein guter Witz und zweitens natürlich eine Drohung an die gesamte Presse weltweit: Wer meckert, ist Feindsender.
Dazu eine kleine Antwort. Wie immer weder kurz, noch schmerzlos.
Donald Trump steht vor der Wiederwahl. In einer aktuellen Umfrage hat Biden noch einen Vorsprung von drei Prozent. Das ist nichts.
Joe Biden, der (unserer bescheidenen Wahrnehmung nach) nur durch massiven Betrug bei den Vorwahlen der „Demokratischen Partei“ überhaupt Präsidentschaftskandidat der „Demokratischen Partei“ geworden ist, leidig offenkundig unter ernsthaften geistigen Einschränkungen (hier eine Auflistung entsprechender Videos und Quellen). Deutlich gesagt: er zeigt Anzeichen von Demenz, die mutmaßlich auf seine zwei schweren Gehirnoperationen im Jahr 1988 zurückzuführen ist, bei der ihm zwei Aneurysmen (also Teile seines Gehirns) entfernt werden mussten, u.a. im Sprachzentrum.
Bei seinem neuesten Debakel vor laufender Kamera musste Joe Biden zugeben, bislang keinen Gesundheitstest hinsichtlich seiner kognitiven Fähigkeiten absolviert zu haben. Des Weiteren hat er seine Teilnahme an der „Democratic National Convention“ und damit an der eigenen Nominierung als Präsidentschaftskandidat abgesagt.
Alle in Presse und „politischer Klasse“ innerhalb der U.S.-Hegemonie wissen um diese Situation. Und natürlich senken sie, wie immer, feige die Köpfe und schweigen, mit Ausnahme ausgerechnet von erzkonservativen TV-Moderatoren wie Sean Hannity.
Die allseits bekannte, zugleich tödliche und zumeist symptomlose weltweite Corona-Seuche hatte für Biden und die „Demokratische Partei“ zunächst eine recht praktische Wirkung, die natürlich nie und nimmer beabsichtigt gewesen wäre hätte können (schließlich geht es lediglich um das mächtigste Amt dieser Zivilisation): Sandsack Joe konnte aus der Öffentlichkeit verschwinden (und dort größtenteils verbleiben) und brauchte keine Wahlkampfveranstaltungen zu machen. Trump wiederum konnte sie nicht machen. Ob er das nun auch weiterhin nicht kann – oder wenn er sie macht, quasi als Massenmörder dargestellt werden kann – ist der strategische Hintergrund des Ausnahmezustands in großen Teilen der Vereinigten Staaten.
Die U.S.-Präsidentschaftswahl wird faktisch nur in einer Handvoll Bundesstaaten („battleground states„) entschieden, nämlich in denen, die nicht seit gefühlt 300 Jahren sowieso immer das Gleiche wählen. Fällt in diesen Bundesstaaten der Ausnahmezustand, bzw heben die dortigen Gouverneure diesen auf, kann Trump wieder Wahlkampfveranstaltungen machen und damit einen seiner zwei Trümpfe wieder ausspielen: seine Fähigkeiten als Demagoge bzw Redner. Das letzten Endes den Leuten völlig egal ist was er da erzählt, dürfte mittlerweile bekannt sein.
Seinen zweiten Trumpf, die Wirtschaft, hat Trump bereits durch den Ausnahmezustand und alle damit zusammenhängenden Maßnahmen (Arbeitsverbote, Produktionsverbote, Ausgangssperren, etc, etc, etc) verloren. Die U.S.A. schlittern, genau wie mehr oder weniger alle Staaten weltweit, nicht nur in eine Rezession, sondern in eine Depression. Das betrifft natürlich nicht die jeweiligen Oberschichten. Die stehen wie immer auf den Schultern der Bevölkerung und werden in jedem Fall über Wasser gehalten.
Dass Trump trotz der bereits brutal einsetzenden Rezession wieder in den Umfragen steigt, liegt an dem kafkaesken Versuch namentlich der Geheimdienste und einem Teil der Nomenklatura bzw herrschenden Klasse in den U.S.A. (ein anderer Teil deckt Trump), den Menschen schon wieder eine tatsächliche Demokratie, Wahl und Entscheidung vorzuenthalten, sie schon wieder nach Strich und Faden zu beschei**en und zu belügen so feste wie nur irgendmöglich, und dem Wahlvolk allen Ernstes nach Hillary Clinton in 2016 schon wieder einen Funktionär aus der Ära des Cäsars Barack Obama aufzuschwatzen; wohl um noch mehr Kriege, Invasionen, noch mehr elektronischen Polizeistaat, noch mehr Armut für die Mehrheit und noch mehr Reichtum für die Wenigen, sowie generell jeden überhaupt nur erdenklichen sadistischen Verrat und maximale Heuchelei zu erreichen – mit einem Wort: noch mehr „Demokratische Partei“.
Und schon wieder mit so einer dämlichen Russki-Nummer. Sowas Peinliches..
Soviel dazu, für heute.
letzte Aktualisierung: 14.39 Uhr
Autor: Christoph Marischka
Das Corona-Konjunkturpaket dient auch der Stimulation staatsnaher und militärischer Forschung
Anfang Juni 2020 hat die Bundesregierung mit ihrem „Konjunkturpaket“ nach Jahren restriktiver Ausgabenpolitik ein sog. „Konjunkturpaket“ im Umfang von 130 Mrd. Euro auf den Weg gebracht. „Mehrwertsteuersenkung und Familienbonus beschlossen“, titelte der Deutschlandfunk am 29. Juni 2020, nach der Zustimmung des Bundestages zur entsprechenden Änderung des Steuergesetzes. Zugleich wird im Konjunkturpaket allerdings mehrfach das Ziel proklamiert, dass „Deutschland gestärkt aus der aktuellen Krise hervorgeh[en]“ solle.1 Dies ist v.a. auch Aufgabe und Inhalt des 50 Mrd. Euro schweren „Zukunftspakets“, das Teil des Konjunkturpaketes ist und mit dem die Bundesregierung erklärtermaßen versucht, die Wettbewerbsposition der heimischen Industrie auszubauen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf sog. Schlüsseltechnologien, von denen sich Deutschland auch militärische Vorteile erhofft. Wesentliche Teile des Zukunftspaketes werden mit der nun anstehenden Verabschiedung des Nachtragshaushaltes umgesetzt, über die bislang recht wenig öffentlich berichtet und diskutiert wird. „Ein diskreter Dammbruch der Rüstungsforschung“ weiterlesen
In schöner Regelmäßigkeit liefert die deutsche Rüstungsindustrie mit jahrelangen Verzögerungen überteuerte Produkte ab, dennoch wird ihr staatlicherseits auf vielerlei Arten unter die Arme gegriffen. Und weil das anscheinend schon Tradition zu haben scheint, wurde die Rüstungsindustrie auch bei den jüngsten Maßnahmen im Zuge der Coronakrise bedacht, vor allem im kürzlich auf den Weg gebrachten Konjunkturpaket.
Staatliche Unterstützung: Fass ohne Boden „Rüstungsindustrie: (Corona-)Unterstützung trotz Superzyklus“ weiterlesen
Autor: Norman Reim
Sehr geehrte Damen und Herren,
am vergangenen Sonntag bin ich sehr über Ihre Berichterstattung über die Demo gegen die Coronaeinschränkungen in Koblenz erschrocken.
Ich war mit Freunden und Kollegen auf dieser Demo, die ich allesamt eher dem linksintellektuellen Spektrum zuordnen würde, darunter Ärzte, Psychotherapeuten, Sozialarbeiter. „Schreiben an den SWR wegen dessen Berichterstattung über die Demonstration in Koblenz vom 9. Mai 2020“ weiterlesen
Autor: Markus Pflüger
Der Triersche Volksfreund (TV) berichtet in seiner Ausgabe vom 4. Mai 2020 darüber, wie die Bundeswehr die Corona-Krise aktuell nutzt, um auf RekrutInnenfang zu gehen. Beschrieben wird eine Kampagne, deren Idee im März entstanden sei und die offensichtlich auch in anderen Städten durchexerziert wurde: Gemeint ist, dass Jugendliche, die in Kürze das 18. Lebensjahr erreichen, laut TV mit personalisierten Postkarten angeschrieben worden seien. An die Adressen sei die Bundeswehr (einmal mehr) über die Einwohnermeldeämter gekommen, insgesamt wären dabei 680.000 Postkarten verschickt worden, die Kampagne habe Kosten in Höhe von 257.325 Euro verursacht. „Bundeswehr: Per Corona auf RekrutInnenfang“ weiterlesen