NATO-Kriterien: Versteckte Rüstungsausgaben

Die darüber hinausgehenden Vorstellungen präsentierte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer Münchner Grundsatzrede Anfang November, als sie sich hinter die Forderung schmiss, den Militärhaushalt perspektivisch noch weiter auf geschätzte 75 Mrd. Euro aufzuplustern: „Ja, wir haben in den letzten Jahren enorm aufgeholt. Und wir haben für das nächste Jahr zum ersten Mal, bei der Summe, die wir an die NATO melden, die Schallmauer von 50 Milliarden durchbrochen. Das ist eine enorme Leistung. Aber das reicht noch nicht aus, denn wir brauchen die Steigerung auf 1,5% des BIP bis 2024 und 2% bis spätestens 2031.“

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Keine Entwicklung ohne Sicherheit – keine Sicherheit ohne Entwicklung

Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die deutsche Durchführungsorganisation für Entwicklungshilfe, baut deshalb nicht nur die im Volksmund gern zitierten Brunnen, sondern errichtet auch Infrastruktur für die Bundeswehr. Durch einige ihrer Projekte ist sie zudem an Sicherheitssektorreformen in anderen Ländern beteiligt. So sagte Tanja Gönner, Vorstandschefin der GIZ, bereits im Jahr 2014: „Heute lassen sich Sicherheit und Entwicklung gar nicht mehr getrennt denken. Die Formel heißt: keine Entwicklung ohne Sicherheit – keine Sicherheit ohne Entwicklung.“

Ein Spaziergang durch (militarisierte) Forschungslandschaften

So wie diese Einblicke in die Mathematik und die Informatik, die zweifellos den Schwerpunkt der Dissertation ausmachen, für viele Außenstehende neu und erkenntnisreich sein dürften, verhält es sich womöglich mit dem ersten Drittel des Buches für viele Angehörige der betreffenden Disziplinen. Hier werden in ähnlicher Knappheit Begriffe wie Krieg, moderne Kriegführung und (positiver) Frieden sowie Grundkonzepte der Wissenschaftsethik vorgestellt. Entsprechende Debatten von der unmittelbaren ‚Nachkriegszeit‘ bis zur heutigen Auseinandersetzung um Zivilklauseln werden nachgezeichnet und ganz am Rande eine kurze Geschichte der sozialen Bewegungen in Deutschland er- und die Auslandseinsätze der Bundeswehr aufgezählt. Auch die jüngeren Reformen und aktuellen Tendenzen des deutschen Bildungs- und Wissenschaftssystemes werden überblicksartig dargestellt.

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