Ministerpräsident Kretschmann verweigert kirchliche Vermittlung

Stuttgart 21 Situation: Parkschützer bereit zu Kompromiss – Kretschmann kompromisslos!

Stuttgart: Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird auf das Vermittlungsangebot von Prälat i.R. Martin Klumpp nicht eingehen, wie die Parkschützer erfahren haben. Die Parkschützer, die Parkbewohner und das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hatten heute den Vermittlungsvorstoß begrüßt und sind gesprächsbereit. „Ministerpräsident Kretschmann verweigert kirchliche Vermittlung“ weiterlesen

Pressemitteilung des Arbeitskreises „Juristen zu Stuttgart 21“

Die Verfassungswidrigkeit der Finanzierungsverträge von Stuttgart 21 macht den Schlichterspruch von Heiner Geißler zur Makulatur.

In seinem Schlichterspruch vom 30.11.2010 stellte Heiner Geißler fest:

„Bis 2016 ist die Finanzierung durch die Bahn und das Land Baden-Württemberg sichergestellt.“

Das trifft nicht zu. „Pressemitteilung des Arbeitskreises „Juristen zu Stuttgart 21““ weiterlesen