Schlagwort: Sitzblockade

Veröffentlicht am

Castor-Gegner erhob Verfassungsbeschwerde: Bundesverfassungsgericht rügt Landgericht Lüneburg

Presseerklärung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 25.Juni 2015

Castoren nach Gorleben sollen eigentlich Geschichte sein, aber die Geschichten um die Castor-Transporte beschäftigen die Gerichte noch heute. Jüngstes Beispiel: das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, berichtet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI).

Ein damals 27-jähriger Aktivist aus Göhda, der im November 2010 beim 12.Castor-Transport bei Harlingen zusammen mit rund 3000 Demonstranten an einer Sitzblockade teilgenommen hatte, wurde bei Minustemperaturen auf offenem Feld in Gewahrsam genommen. Der Kläger, ein fahrender Geselle, sah in der Freiheitsentziehung einen rechtswidrigen Eingriff in sein Freiheitsgrundrecht und sein Persönlichkeitsrecht, da er ohne richterlichen Beschluss mehrere Stunden auf freiem Feld ohne Witterungsschutz, Verpflegung und ausreichende Toiletten bei Temperaturen unterhalb des Gefrierpunktes festgehalten wurde. „Castor-Gegner erhob Verfassungsbeschwerde: Bundesverfassungsgericht rügt Landgericht Lüneburg“ weiterlesen

Veröffentlicht am

ZahnbürstenaktivistInnen gehen bewusst und gewollt in den Polizeigewahrsam

Seit den frühen Morgenstunden blockieren 60 KriegsgegnerInnen den Atomwaffenstandort in Büchel/Südeifel. Mit dem Mitführen einer Zahnbürsten signalisierten die BlockiererInnen ihre Bereitschaft, immer wieder zu blockieren. Daraufhin nahm die Polizei 35 PazifistInnen in den Gewahrsam.

Unter ihnen eine Gruppe der Pressehütte Mutlangen und zahlreiche AktivistInnen aus dem ganzen Bundesgebiet.

Eine kleine Gruppe setzt sich gerade auf die Zufahrt des bereits geräumten Tores, wird erneut weggetragen und in Gewahrsam genommen und singt dabei das Lied vom kleinen Johnny:

„Hast Du Deine Zahnbürste dabei, Du wirst sie noch gebrauchen. Man sperrt heut` viele Menschen ein, die gegen Unrecht sind.“

„ZahnbürstenaktivistInnen gehen bewusst und gewollt in den Polizeigewahrsam“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Nur „Flurschaden“ in der Eifel: Tornado-Absturz bei Atomwaffen-Luftstützpunkt Büchel

Das Amtsgericht Koblenz hatte im letzten Sommer gegen den langjährigen Aktivisten Hermann Theisen wegen der Organisation einer friedlichen Sitzblockade auf der Zugangsstrasse zum Fliegerhorst in Büchel/Cochem in Rheinland-Pfalz einen Strafbefehl in Höhe von 600 Euro erlassen. Die Blockade würde einen Verkehrsstau verursachen, so die Begründung.

Am 12.August 2013 hatten sich Friedensaktivsten unter internationaler Beteiligung mit der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ vor dem Atomwaffen-Stützpunkt Büchel versammelt und alle Strassen für vierundzwanzig Stunden versperrt, um gegen die immer noch nicht entsorgten Bestände der U.S.-Atomsprengköpfe aufmerksam zu machen.

Fünf Monate später gibt ihnen die Realität erneut recht: „Nur „Flurschaden“ in der Eifel: Tornado-Absturz bei Atomwaffen-Luftstützpunkt Büchel“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Blindwütigen S21-Aktionismus der Bahn stoppen!

Parkschützer blockieren sinnlose Zerstörung

Stuttgart: Etwa 500 Parkschützer harrten vergangene Nacht vor dem Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs aus und protestierten gegen die angekündigten Abriss- und Fällarbeiten. Die Parkschützer widersetzen sich diesen destruktiven und vollkommen sinnlosen Aktivitäten, die dem Tunnelbahnhof Stuttgart 21 nicht einmal nutzen können: Bevor an der Stelle von Südflügel oder Bäumen etwas Neues errichtet werden könnte, müssten Grundwassermanagement und Nesenbachdüker funktionieren. An beidem scheitert die Bahn. Die sinnlose Abholzung weiterer Bäume konnte so vorerst verhindert werden. Gegen acht Uhr begann die Polizei mit der Räumung der Sitzblockade am Südflügel. „Blindwütigen S21-Aktionismus der Bahn stoppen!“ weiterlesen

Veröffentlicht am

„Stuttgart 21“: Bilder eines ablaufenden Programms

Heute morgen räumte die Polizei das Gelände vor dem Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs, um dessen Abriss vorzubereiten. So funktionierte sie als letztes Glied der langen Kette von Konzerninteressen, dem Staatskonzern Deutsche Bahn AG, Bundesregierung, Landesregierung und Stadtregierung im Rahmen des urbanen, regionalen und verkehrsindustriellen Umbauprogramms namens „Stuttgart 21“ (S21), selbst wiederum nur ein kleiner Teil der vor 20 Jahren von anonymen Plutokraten aufgestellten Agenda „Trans-European Networks“ TEN.

Tausende Stuttgarter widersetzten sich dem wirtschaftlich und verkehrspolitisch völlig sinnfreien Programm S21 auch diesmal. Bilder aus der Nacht und vom Morgen, aufgenommen von unseren Kollegen von Cams21. „„Stuttgart 21“: Bilder eines ablaufenden Programms“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Aus!Sitzen. – Jetzt stoppt frau den Bau!

Die Parkschützer und die Anstifter rufen zur ersten Frauen-Sitzblockade gegen Stuttgart 21 am Montag, den 17. Oktober 2011, ab 5.30 Uhr vor der Baustelle auf. (Treffpunkt 5.30 Uhr an der Parkwache)

Am 27. November 2011 findet die Volksabstimmung zum Finanzierungsausstieg des Landes Baden-Württemberg statt, doch die Bahn äußert sich weiterhin nicht zu den wahren Kosten zu Stuttgart 21. Eigene Planer der Deutschen Bahn haben längst zugegeben, dass der Tiefbahnhof weit mehr als 5 Milliarden Euro kosten wird. Damit ist die von Bund, Land, Stadt und Bahn festgelegte Kostengrenze von 4,5 Milliarden Euro weit übertroffen und der Ausstieg aus Stuttgart 21 beschlossene Sache. „Aus!Sitzen. – Jetzt stoppt frau den Bau!“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Wir Badener zeigen Flagge in Stuttgart!

Baden-Sitzblockade am Dienstag, 27. September 2011 ab 5:30 Uhr vor dem Grundwassermanagement am Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs

Die Initiative „Baden unterstützt: Oben Bleiben! – Kein Stuttgart 21“ macht erneut darauf aufmerksam, dass das Projekt Stuttgart 21, sollte es tatsächlich realisiert werden, verheerende Auswirkungen weit über die Stadt Stuttgart hinaus auf das ganze Bundesland Baden-Württemberg hat.

„Wir Badener zeigen Flagge in Stuttgart!“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Sitzblockade mit 250 Personen gegen Stuttgart 21

Blockade geräumt, Straße von Polizei komplett gesperrt

Stuttgart: Die jeden Dienstag stattfindende Sitzblockade vor dem Tor des Grundwassermanagements wurde heute mit einem riesigen Polizeiaufgebot von mehreren Hundertschaften geräumt – es hatten sich etwa 250 Parkschützer an der Aktion beteiligt. Die Cannstatter Straße wurde anschließend von der Polizei komplett gesperrt und soll für den Rest der Woche auch gesperrt bleiben. Die Bahn lässt hier Rohre für das Grundwassermanagement verlegen – obwohl die vorhandenen Rohre innen rosten und damit gegen die Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses verstoßen. Bislang gibt es keine Anzeichen, dass die vorbereiteten Erdarbeiten im Schlossgarten in Angriff genommen werden sollen. „Sitzblockade mit 250 Personen gegen Stuttgart 21“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Geschlichtet und gestresst – Wir stoppen Stuttgart 21

Fast 400 Teilnehmer bei Sitzblockade mit Prominenten

Stuttgart: Seit 6 Uhr versammeln sich fast 400 S21-Gegner und prominente Gäste aus der Stadt, der Region und der Republik zu einer weiteren gewaltfreien Sitzblockade vor dem Grundwassermanagement. Unter den Prominenten sind die Autoren Heinrich Steinfest und Wolfgang Schorlau sowie die Theater- und Kabarettschaffenden Walter Sittler, Volker Lösch, Peter Grohmann, Christine Prayon und die Professoren Peter Grottian und Wolf-Dieter Narr. Ihr Protest richtet sich gegen den undemokratisch vorbereiteten und inhaltlich getricksten Stresstest und gegen den Weiterbau von Stuttgart 21.

„Geschlichtet und gestresst – Wir stoppen Stuttgart 21“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Stuttgart 21: Nur Nachteile für uns und unsere Enkel!

Sitzblockade der Senioren gegen Stuttgart 21

Stuttgart: Die Senioren gegen Stuttgart 21 unterstützen heute die traditionelle Frühstücksblockade am Tor zum Grundwassermanagement. Sie setzen sich damit für eine Zukunft ihrer Enkel ohne Stuttgart 21 ein – für eine Zukunft mit erhaltenem Mittleren Schlossgarten, mit intakten Mineralbädern und mit barrierefreien Fluchtwegen für Mütter mit Kinderwägen ebenso wie für ältere Menschen. Und für eine Zukunft mit funktionierendem, preiswerten und pünktlichen Bahnverkehr. „Stuttgart 21: Nur Nachteile für uns und unsere Enkel!“ weiterlesen