Unter Bills this Week ist der Gesetzentwurf H.R. 624 veröffentlicht.
Vor wenigen Tagen hat der Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses unter Ausschluss der Öffentlichkeit über Änderungen der Gesetzesvorlage beraten.
Das Gesetz wurde mit “Verbesserungen” wieder eingereicht, nachdem es vor einem Jahr vom U.S.-Kongress genehmigt und anschliessend vom Senat abgelehnt wurde.
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Am Freitag, den 11.Januar 2013 nahm sich Aaron Swartz in New York im Alter von sechsundzwanzig Jahren das Leben.
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“Ich glaube, dass Individuen bestimmte Grundrechte besitzen. Die Regierung sollte dazu da sein, diese Rechte gegen diejenigen, die sie verletzen würden, zu schützen. Das ist das zentrale Anliegen des revolutionären Prinzips der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung und der Verfassung der Vereinigten Staaten. Niemand sollte unser Recht auf Leben, Freiheit und das Streben nach Glück mit Füßen treten. Das ist der Grund, warum das “Bill of Rights” die erste Verteidigungslinie gegen alle Formen der Tyrannei für den amerikanischen Staatsbürger ist.
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