Ecuador zwischen Protest und Ausnahmezustand: Jetzt spricht die Opposition!

Vertreter der Opposition und Menschenrechtsorganisationen in Ecuador haben das Vorgehen der Regierung von Präsident Lenín Moreno gegen die andauernden sozialen Proteste scharf kritisiert. Nach Ansicht des Abgeordneten Estaban Melo, der für die linksgerichtete Oppositionspartei Bürgerrevolution (Revolución Ciudadana) im Parlament sitzt, hat das Ausmaß an Unterdrückung und Verfolgung ein „historisches Niveau“ erreicht.

Apokalypse oder Reset – was erwartet uns 2016?

Aus diesem Grund bleibt auch 2016 die wichtigste Aufgabe die Aufklärung. Nur wer erkennt, dass nicht islamistischer Terror, sondern das Bündnis aus rücksichtslosen Spekulanten, korrupten Politikern und den ihn hörigen Journalisten die Menschheit in den Abgrund zu reißen droht, kann sich gegen diese historische Herausforderung zur Wehr setzen. Die Gefahren, vor denen die Welt steht, waren nie so groß wie heute, aber auch die Chancen, die Mehrheit der Menschen zu einem Umdenken zu bewegen, waren – dank der modernen Kommunikationstechnologien – nie größer.

Die Rechnung bitte! Sozialabbau und die Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes

Am 7. Juni veröffentlichte die Schwarz-Gelbe Regierung Einzelheiten ihres Sparpakets: während an den Sozialausgaben in großem Umfang die Axt angelegt wird, kommt der Rüstungsetat wohl vergleichsweise glimpflich davon. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass sich Hardthöhen-Chef Karl-Theodor zu Guttenberg derzeit gerne als „Sparminister“ geriert, denn tatsächlich sind die kursierenden Pläne, meist ist die Rede von Einsparungen um 600 Mio. Euro im kommenden Jahr und 1,1 Mrd. 2012, alles andere als ambitioniert.

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