Schlagwort: Sozialdemokratie / Sozialismus / Soziales

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Sparpaket nicht gestoppt: Was ist los mit den sozialen Bewegungen?

Heißer Herbst blieb aus

Berlin – Am 26. November das „Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!“, so lautete der Aufruf des Berliner Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise“.

Die Absicht: Am letzten Tag der Haushalteberatungen in die Bannmeile des Bundestags einzudringen und den Abgeordneten rote Karten für ihre höchst unsozialen Kürzungen zu Lasten von ausschließlich armen Menschen zu zeigen, während die Profiteure der Krise weiterhin belohnt werden. Doch dazu kam es nicht. „Sparpaket nicht gestoppt: Was ist los mit den sozialen Bewegungen?“ weiterlesen

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Die Außerparlamentarische Demokratie

Heute ist offiziell der Beginn einer von 22 Wochen im Jahre 2010, in denen der Bundestag überhaupt tagt. Das Parlament ist aus seinem 2-Monats-Sommerurlaub zurück. Zeit für ein kleines Resumee zur Begrüßung.

Viele fragen sich seit Jahren, was hier eigentlich los ist in dieser parlamentarischen Demokratie. Die Antwort ist einfach: nichts. Aber warum?

Radio Utopie möchte hier einmal – als Anwalt der Demokratie, nicht als ihr Ankläger – darlegen, wie wir seit Jahrzehnten systematisch um unsere Rechte als oberster Souverän der Republik durch die etablierten Kreise und ihre Parteien betrogen werden. Am Ende dieses gewohnt schonungslosen Resumees wird, wie immer, ein positiver Ausblick stehen.

Ein Ausblick, der einen nicht etwa durch die Parteien, sondern von der Bevölkerung gegen die Parteien selbst erkämpften Sieg unserer Demokratie repräsentiert. „Die Außerparlamentarische Demokratie“ weiterlesen

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Live auf Radio Utopie: Erreichen wir DIE KRITISCHE MASSE

Heute startet das Festival „Die Kritische Masse“ im Berliner Club Rekorder. Radio Utopie überträgt live ein Event, was in der Berliner Republik, fast neun Jahre nach Beginn eines weltweiten Krieges nach Attentaten auf dem Boden der Vereinigten Staaten von Amerika,  immer noch Seltenheitswert hat: ein Konzert von Künstlern, die nicht alles glauben was ihnen erzählt und die nicht alles tun, was ihnen gesagt wird. „Live auf Radio Utopie: Erreichen wir DIE KRITISCHE MASSE“ weiterlesen

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Die FDP und die Schutzgüter der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“.

Kommentar zum taz Atikel 14.05.2010 Die Ampel zeigt Rot

Ich halte mich bzgl. der Frage,wer inwieweit Verfassungsgegner ist, an das Bundesverfassungsschutzgesetz. Dieses stuft ausschließlich aktive Bestrebungen als „verfassungsfeindlich“ ein, und zwar solche, die aktiv gegen eines oder mehrere der Schutzgüter von §3 BVerfSchG oder §4 BVerfSchG gerichtet sind. „Die FDP und die Schutzgüter der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“.“ weiterlesen

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Liebe Wähler: Die SPD mit Kraft vernichten, danke

Die 99%-Monarchin der Soziopathen in Nordrhein-Westfalen träumt vor der Landtagswahl am 9.Mai von der Zwangsarbeit für Arme. Das wird sie bereuen.

Die SPD will billige, fast kostenlose Arbeitsdrohnen für das Land – früher nannte man sie Tagelöhner, Sklaven, Leibeigene.

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Hannelore Kraft und Spitzenkandidatin der SPD bei der kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen führt das zerstörerische Konzept der Sozialdemokraten weiter konsequent der Öffentlichkeit vor. „Liebe Wähler: Die SPD mit Kraft vernichten, danke“ weiterlesen

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DAS ENDE DES KRIEGES DER NIEDERLANDE (V): Koalition, Kabale und Krieg

Teil I: “Volkspartei” und Spannungsfall
Teil II: Operateure einer zweiten Invasion
Teil III: Chaos und Komplott
Teil IV: Das stille Murren der stillen Krieger

Bei den Neuwahlen des Unterhauses, der Zweiten Kammer der Generalstände,  gewannen am 22.Januar 2003 die Parteien der kommissarischen Regierung CDA und VVN nur leicht hinzu. Wahlsieger waren die Sozialdemokraten der PdvA, sie gewann 19 % hinzu und konnte ihre Mandate fast verdoppeln. Die Fortuyn-Liste hingegen war förmlich verdunstet. Sie sollte fortan keine Rolle mehr spielen – jedenfalls nicht als Partei. Ihre verbliebenen zwei Minister jedoch, die blieben weiter im Amt. „DAS ENDE DES KRIEGES DER NIEDERLANDE (V): Koalition, Kabale und Krieg“ weiterlesen

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DAS ENDE DES KRIEGES DER NIEDERLANDE (II): Operateure einer zweiten Invasion

Teil I – “Volkspartei” und Spannungsfall

Seit der Entsendung eigener Truppen in den Irak im Jahre 2003 fragte man sich in den Niederlanden allen Ernstes, wie es eigentlich dazu gekommen war. Wie in vielen Ländern des US-Einflussraumes nach dem 11.September 2001 stand man überall, manchmal verschämt leise ein bisschen diskutierend, mit grossen Augen glotzend in der Gegend rum und schaute den Operateuren der Kriegspolitik zu. Diese ergriffen planmässig, und mit enormen Ressourcen ausgestattet, die Initiative, stellten sich bei sanftmütig-höflich vorgetragenen Beschwerden der überrollten Bevölkerungen einfach taub und gingen weiter nach Plan vor.

Es dauerte bis zum Jahre 2009 – sechs Jahre nach dem Eintritt in den Irak-Krieg – bis sich die Befürworter einer Untersuchung durchsetzten; wohlgemerkt, einer Untersuchung darüber, wie und warum man überhaupt gemeinsam in einen Krieg gezogen war, der bereits zum Zeitpunkt des Beginns der Untersuchung über eine Million Tote gekostet hatte. „DAS ENDE DES KRIEGES DER NIEDERLANDE (II): Operateure einer zweiten Invasion“ weiterlesen

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DAS ENDE DES KRIEGES DER NIEDERLANDE

Teil I: „Volkspartei“ und Spannungsfall

Während am morgigen Freitag die  „SPD“ im deutschen Parlament die nächste Eskalationsstufe des Afghanistan-Krieges einläutet und weiter wie von Sinnen Selbstvernichtung betreibt, haben in den Niederlanden die Sozialdemokraten der „PdvA“, angesichts des drohenden Zusammenbruchs als Partei, das Ruder herum geworfen. Dank ihnen werden die Truppen der Niederlande Ende 2010 aus der Besatzungszone des Nordatlantikpaktes in Zentralasien abgezogen sein. Dennoch stehen die traditionellen Kriegsparteien der Niederlande bei den kommenden Wahlen vor einer historischen Niederlage: stärkste Kraft werden aller Voraussicht nach die Sozialisten.

Das Ende des Afghanistan-Krieges kommt mit der Aufdeckung eines Komplotts im Jahre 2003 vor der Teilnahme der Niederlande an der Invasion des Irak. Die niederländische Davids-Kommission erklärte im Januar 2010 nach zehn Monate andauernden Untersuchungen den Irak-Krieg für völkerrechtlich illegal und brachte geheime Absprachen zwischen den Regierungen des Vereinigten Königreiches und der Niederlande ans Licht. „DAS ENDE DES KRIEGES DER NIEDERLANDE“ weiterlesen