20 Euro zuviel Kindergeld zurück – der Sozialstaat zeigt seine mitleidlose Seele

Die Tagesschau berichtete heute unter Berufung auf Informationen des ARD-Hauptstadtstudios, dass Hartz-IV-Empfänger das von der Bundesagentur für Arbeit zu viel ausgezahlte Geld, welches diese wieder mit Rückzahlungsbescheiden zurückfordert, mit Hilfe eines Widerspruches, der innerhalb von vier Wochen eingelegt werden muss, noch nicht zurück überweisen sollten.

Sozialrechtsanwalt Hartmut Kilger hätte darauf hingewiesen, das es Passagen im Sozialgesetzbuch und im Bürgerlichen Gesetzbuch gibt, die es der Bundesagentur für Arbeit nicht so ohne weiteres erlaube, auf diese Forderungen zu bestehen. „20 Euro zuviel Kindergeld zurück – der Sozialstaat zeigt seine mitleidlose Seele“ weiterlesen

„Is grade Krieg?“: Das Parlament arbeitet 2010 nur 22 Wochen

Der „Bundestag“ gerade Urlaub. Und wenn das deutsche Parlament den gerade einmal nicht macht, macht es in einem Jahr 22 „Sitzungswochen“.

Wie dem Sitzungskalender des Berliner Bundesparlamentes zu entnehmen ist – wenn auch, nach der Aufpolierung der eigenen, lästig gewordenen Informationspflicht via Internet, unter viel buntem Gekritzel und ohne Zahlen – tagt der Bundestag in 2010 nur in 22 Wochen (1). Und das, wohlgemerkt, bei Anreise Montag und Abreise Freitag. „„Is grade Krieg?“: Das Parlament arbeitet 2010 nur 22 Wochen“ weiterlesen

Die Guten suchen Mitstreiter

Es ist an der Zeit zu handeln! Jeden Tag lesen Menschen wie wir Informationen, welche dem Großteil der deutschen Bevölkerung durch politische Apathie und Politikverdrossenheit nicht zur Verfügung stehen. Wir alle im investigativen Spektrum sind informiert. Wir sehen langsam aber sicher die größeren Zusammenhänge in diesem unmenschlichen System.

Wir tauschen uns aus, wir planen und entwickeln alternative Konzepte. Wir können stundenlang reden, schreiben und manchmal auch singen, doch die Auswirkungen dieser subversiven Handlungen sind kaum erkennbar. Es werden zwar jeden Tag mehr Menschen informiert, jedoch ist eine kritische Masse noch lange nicht erreicht und wird diese mit den von uns angewandten Methoden eventuell auch nicht in nächster Zeit erreichen.

Genau aus diesen Gründen haben wir eine Partei gegründet, wir wollen das Debakel beenden, dass kein informierter Bürger mehr Wahlmöglichkeiten für seine Parlamente hat und kaum Räume für seine politische Entfaltung. Wir möchten mit jedem, der in diesem Land noch den Hoffnungsschimmer am Firmament erahnen kann, kommunizieren und zusammenarbeiten. Wir sehen es an unseren Mitgliedern, nie geahnte Talente werden aufgedeckt und der geistige Austausch eröffnet allen Beteiligten neue Horizonte. Es macht Spaß, politisch zu arbeiten und endlich der eigenen „Politisierung“ einen Sinn zu verleihen.

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DAS GESPENST IV: Utopie und Gesellschaft

Erste Folge der Reihe:
“Das Gespenst”

Zweite Folge der Reihe:
“Das Gespenst II: Revolution oder die Beherrschung der Gegenwart”
Dritte Folge der Reihe:
Das Gespenst III: Das “Märchen vom Gespenst des Kommunismus”

Nach der Reise in das Jahr 1848, dem Auftauchen des Begriffes „Kommunismus“ aus dem Nichts, mitten in den Revolutionen in Europa, wenden wir uns nun zuerst zwei Begriffen zu welche im 20.Jahrhundert zunehmend miteinander verschwammen, bis der eine nur noch ein müder, halbherziger Abklatsch des anderen zu sein schien.
Dabei war das „Märchen vom Gespenst des Kommunismus“ nach dem Erscheinen des „Kommunistischen Manifestes“ im Jahre 1848 erst einmal volle siebzig Jahre wieder verschwunden…

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DAS GESPENST III: Das „Märchen vom Gespenst des Kommunismus“

Erste Folge der Reihe:
“Das Gespenst”

Zweite Folge der Reihe:
“Das Gespenst II: Revolution oder die Beherrschung der Gegenwart”

21.Februar 1848:

Mitten in heute „bürgerlich“ genannte Erhebungen, Aufstände und Umstürze gegen die feudalen Herrscher und Handelskreise Europas wird im Zufluchtsort sämtlicher gestürzter Usurpatoren der kontinentalen Monarchien, in London, ein Schrieb veröffentlicht welcher mit den Worten anfängt:

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus“.

Ein Begriff, den – wenn es ihn vorher überhaupt gab – nur sehr wenig Personen jemals gehört hatten.

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