In Ecuador haben Gewerkschaften und indigene Organisationen am Samstag einen landesweiten Streik ab dem 9. Oktober angekündigt. Auch danach werde man die Proteste aufrechterhalten, bis Präsident Lenín Moreno die Streichung staatlicher Subventionen auf Treibstoffe zurücknimmt. „Proteste gegen IWF-Maßnahmen: Streik in Ecuador am 9. November“ weiterlesen
Der Kollateralschaden der Sparpakete
„Regierungsvertreter in Frankreich und in Brüssel sagten am Montag, dass sie über das Abstimmungs-Nein sprachlos und unglücklich seien, ließen aber durchblicken, dass sie die Türe offenlassen würden für die Möglichkeit eines Kompromisses zwischen Griechenland und seinen Gläubigern.“
Sprachlos? Warum? Weil die gottgleiche Macht der Gläubiger beleidigt wurde?
Die Berichterstattung der Massenmedien über Wirtschaftangelegenheiten – das obige Zitat stammt aus der New York Times – dringt selten tief in die Welt des Geldes ein, stellt selten die Frage nach der Verantwortung und wagt selten anzudeuten, dass ein Wirtschaftssystem der Menschheit dienen sollte statt umgekehrt. „Der Kollateralschaden der Sparpakete“ weiterlesen
Italien: Kapital und EU haben Angst um ihre geplante Entstaatlichung
Die Drohungen von Banken, Ratingagenturen und der deutschen Regierung als treibende Kraft der „Europäischen Union“ gegen Italien haben einen sehr praktischen Hintergrund. Italiens Finanzminister Giulio Tremonti steht wegen der drohenden Verhaftung seines Vertrauten Marco Milanese schwer unter Druck. Doch mit Tremonti steht und fällt die rasche Fortsetzung der geplanten Entstaatlichung durch sogenannte „Sparpakete“. Auch in Italien.
Am Freitag ist die entscheidende Abstimmung in der römischen Abgeordnetenkammer.
Marco Milanese, persönlicher Vertrauter von Italiens Finanz- und Wirtschaftsminiser Giulio Tremonti und Abgeordneter in der Camera dei deputati, trat am 29.Juni unauffällig von seinem Posten in Tremontis Finanzministerium zurück. Bald darauf wurde klar warum. „Italien: Kapital und EU haben Angst um ihre geplante Entstaatlichung“ weiterlesen
Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Dezember 2010
Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Dezember 2010“ weiterlesen
Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juni 2010
Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors müssen dabei mit denen der Redaktion übereinstimmen.
Die ersten fünf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. „Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juni 2010“ weiterlesen
Sparpaket nicht gestoppt: Was ist los mit den sozialen Bewegungen?
Heißer Herbst blieb aus
Berlin – Am 26. November das „Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!“, so lautete der Aufruf des Berliner Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise“.
Die Absicht: Am letzten Tag der Haushalteberatungen in die Bannmeile des Bundestags einzudringen und den Abgeordneten rote Karten für ihre höchst unsozialen Kürzungen zu Lasten von ausschließlich armen Menschen zu zeigen, während die Profiteure der Krise weiterhin belohnt werden. Doch dazu kam es nicht. „Sparpaket nicht gestoppt: Was ist los mit den sozialen Bewegungen?“ weiterlesen
10.000 gegen Sparpaket in Kiel – 26.11. Aktionen vor dem Bundestag
Am 18.11. demonstrierten in Kiel mehr als Zehntausend Menschen gegen die Sozialkürzungen durch die Sparpakete. Dennoch beschlossen CDU und FDP im Landesparlament, dass das Sparpaket angemessen sei. Kritik kam aus den Reihen der SPD: „10.000 gegen Sparpaket in Kiel – 26.11. Aktionen vor dem Bundestag“ weiterlesen
100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt
„Das ist erst der Anfang“: Am Samstag, den 13.November gab es in mehreren Städten Deutschlands Grosskundgebungen gegen die Politik der Bundesregierung.
Die Proteste, zu denen die Gewerkschaften aufgerufen hatten, richteten sich gegen das Sparpaket, die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, Leiharbeiterkultur, Rente mit 67, für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und gegen andere soziale Einschnitte. „100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt“ weiterlesen
Generalstreik! 15. Dezember 2010 Griechenland
Griechenlands grösste Arbeitergewerkschaft der Privatwirtschaft, GSEE teilte am heutigen Donnerstag mit, dass sich am 15.Dezember in ganz Griechenland vierundzwanzig Stunden lang kein Rädchen mehr drehen wird.
Die Greek General Confederation of Labor vertritt fast eine Million Arbeitnehmer und ruft für diesen Tag zu einem siebten Generalstreik des Landes in diesem Jahr auf, um gegen die Sparpolitik der Regierung zu protestieren. „Generalstreik! 15. Dezember 2010 Griechenland“ weiterlesen
VdK-Protestaktion „Stoppt den Sozialabbau!“
Gegen den Sozialabbau: Sozialverband VdK startet große Protestaktion
Sparpaket und Gesundheitsreform müssen gestoppt, Rentenkürzungen verhindert werden „Wir wollen ein deutliches Zeichen setzen – gegen sozialen Kahlschlag und für Solidarität mit den Schwachen“. „VdK-Protestaktion „Stoppt den Sozialabbau!““ weiterlesen