Sparpaket nicht gestoppt: Was ist los mit den sozialen Bewegungen?

Heißer Herbst blieb aus Berlin – Am 26. November das „Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!“, so lautete der Aufruf des Berliner Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise“. Die Absicht: Am letzten Tag der Haushalteberatungen in die Bannmeile des Bundestags einzudringen und den Abgeordneten rote Karten für ihre höchst unsozialen Kürzungen zu Lasten von ausschließlich armen Menschen zu zeigen, während die Profiteure der Krise weiterhin belohnt werden. Doch dazu kam es nicht.

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100000 protestieren in Dortmund, Stuttgart, Nürnberg, Hannover, Erfurt

„Das ist erst der Anfang“: Am Samstag, den 13.November gab es in mehreren Städten Deutschlands Grosskundgebungen gegen die Politik der Bundesregierung. Die Proteste, zu denen die Gewerkschaften aufgerufen hatten, richteten sich gegen das Sparpaket, die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, Leiharbeiterkultur, Rente mit 67, für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und gegen andere soziale Einschnitte.

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Generalstreik! 15. Dezember 2010 Griechenland

Griechenlands grösste Arbeitergewerkschaft der Privatwirtschaft, GSEE teilte am heutigen Donnerstag mit, dass sich am 15.Dezember in ganz Griechenland vierundzwanzig Stunden lang kein Rädchen mehr drehen wird. Die Greek General Confederation of Labor vertritt fast eine Million Arbeitnehmer und ruft für diesen Tag zu einem siebten Generalstreik des Landes in diesem Jahr auf, um gegen die Sparpolitik der Regierung zu protestieren.

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