Schlagwort: Stadtrat

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Jena: Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten

Am Mittwoch, den 6. November 2013 wurde die Stadtratsitzung in Jena abgebrochen. Hintergrund war zu der der Öffentlichkeit zugänglichen Sitzung die Anwesenheit einer grossen Anzahl von Zuhörern, da es bei einem Tagungspunkt um ihre Belange ging. Dabei ging es um die Zukunft eines Hauses im Zentrum von Jena, einem soziokulturellen Projekt, dass für andere Vorhaben der Stadtverwaltung abgerissen werden soll. Alle vorangegangenen Bemühungen für die Nutzung in einem anderen Objekt scheiterten. In der lokalen Presse von Jena wurden die Besucher dieses Abends als Randalierer defamiert. Hier nun die Presseerklärung der „Initiative Inselplatz 9a“:

„Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten“

Sehr geehrte Damen und Herren, in der laufenden Berichterstattung wurden wahrheitswidrige Tatsachenbehauptungen zu den Aktionen im Rathaus am 6.11.2013 erhoben.

1. Es gab keine Gewalt. Alle Aktivist_Innen waren gewaltfrei.

2. Es gab keine Feuerwerkskörper im Rathaus: Es handelte sich um platzende Laufballons. „Jena: Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten“ weiterlesen

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Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum

Update um 2.30 Uhr: Videos „Jenaer Stadtrat besetzt“ (s. unten)

„Es ist der Tag X“: ein Schwarzer Tag für die Anhänger neoliberaler kapitalorientierter Grossprojekte zu Lasten eines vielfältigen kreativen, selbstbestimmten Gemeinwesens, das Transparenz und Mitspracherecht für die Belange der Bürger fordert.

Feuerwehr, Polizei, ein entnervter Oberbürgermeister, junge Menschen, betagte oder angepasste Stadträte, Partystimmung, Konfetti, Sirenen, Transparente – eine noch nie dagewesene bunte Mischung führt zur Auflösung der obligatorischen Versammlung in der Saalestadt.

Zur monatlichen Stadtratssitzung am 6. November 2013 in Jena stand als 12. Tagesordnungspunkt der Bebauungsplan des Inselplatzes und der Abriss des Gebäudes Inselplatz Nr. 9a an. „Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum“ weiterlesen

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Startschuss für ein Jenaer Antikorruptionskonzept auch ohne die Verwaltung

Jena. Es war einer der letzten Punkte im Jenaer Stadtrat am 17. April 2013. Stadtrat Häkanson-Hall von den Bürgern für Jena brachte eine Beschlussvorlage in den Stadtrat ein, welche teilweise sogar schon seit Jahren umgesetzt werden müsste.

Häkanson-Hall wörtlich in seinem Antrag:

“Die letzte Berichterstattung des Jenaer Antikorruptionsbeauftragten, der mittels Stadtratsbeschlusses erfolgte, fand am 06.06.2007 statt, umfasste die Jahre ab 1999 in einem Umfang von fünf A4-Seiten. Insbesondere die Ausführungen zur prophylaktischen Arbeit, d. h. die ergriffenen Maßnahmen zur Korruptionsprävention, lassen den Stellenwert dieses Themas in der Stadt Jena erkennen.”

Immer mehr Kommunen in Deutschland haben in den letzten Jahren Antikorruptionsregeln für die Verwaltung im Rahmen eines Antikorruptionskonzeptes bzw. sogar eines Gesetzes geschaffen. „Startschuss für ein Jenaer Antikorruptionskonzept auch ohne die Verwaltung“ weiterlesen

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Stuttgart: Rocky tritt an – Aufzeichnung der Pressekonferenz

Hannes Rockenbauch
Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (SÖS): Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl

Auf einer Pressekonferenz hat der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch (“Stuttgart Ökologisch Sozial”) seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters bekannt gegeben. Zur ersten Runde der Stuttgarter OB-Wahl am 7.Oktober bahnt sich in der baden-württembergischen Landeshauptstadt, davon kann man ausgehen, ein Wahlkampf us-amerikanischen Ausmaßes an. „Stuttgart: Rocky tritt an – Aufzeichnung der Pressekonferenz“ weiterlesen