Demokratie ist kein Verwaltungsvorgang

ja, langsam werden Erinnerungen vor 1989 wach. Der Staat und die Stadt als das eigentliche Machtzentrum, heute geführt von ehemaligen Bürgerbewegten, denen vor allem auch die direkte Demokratie etwas sehr wichtiges war. Gilt dies nur so lang, wie man selbst sich auf der Seite der Bürgerbewegten Jenas wähnt? Wären die Menschen nicht auf die Straße gegangen, hätte es keine Veränderung gegeben. Wo damals die Verkrustungen offenkundig waren, die Mitbestimmung weit entfernt, entstehen auch heute wieder neue Verhärtungen. Nicht jedes Mittel sollte Recht sein, nicht zuletzt die Gewaltlosigkeit muss auch heute oberstes Prinzip bleiben und war auch den jungen Menschen von der Initiative Inselplatz 9a bei ihrer Aktion im Ratssaal gegenwärtig, wie alle Videos des Abends beweisen.

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Jena: Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten

“Gegendarstellung der Initiative Insel zu diversen Presseberichten”

Sehr geehrte Damen und Herren, in der laufenden Berichterstattung wurden wahrheitswidrige Tatsachenbehauptungen zu den Aktionen im Rathaus am 6.11.2013 erhoben.

1. Es gab keine Gewalt. Alle Aktivist_Innen waren gewaltfrei.

2. Es gab keine Feuerwerkskörper im Rathaus: Es handelte sich um platzende Laufballons.

3. Die Darstellung des MDR, dass die Aktivist_Innen die Sitzung nicht verstanden und an falscher Stelle blockiert hätten, ist falsch. Das Plenum wurde besetzt, nachdem absehbar war, dass die Insel keinen Platz im neuen Bebauungsplan findet.

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Jena: Stadtparlament bricht 49. Sitzung ab – Bürger besetzen Podium für neues Delegiertenplenum

Nachdem durch einen ausgelösten Feueralarm während der Pause die Feuerwehr eintraf sowie auch Polizeibeamte (wer die wohl gerufen haben mag?) den Rathaussaal betraten, wurde die monatliche Versammlung des Jenaer Stadtparlaments für diesen Abend beendet. Die Stadtratssitzung wurde aufgehoben, “weil eine Abstimmung so nicht möglich ist”. Keine der anstehenden weiteren dreiunddreissig Tagesordnungspunkte wurden mehr diskutiert.

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