Thema „Stuttgart 21“ (S21): Offener Brief an die Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die Grünen von Martin Poguntke, ehemaliger Stuttgarter Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen und Mitbegründer der Initiative „TheologInnen gegen S21“, bezüglich seinem Parteiaustritt nach 30 Jahren.
„Parteiaustritt nach 30 Jahren: Offener Brief von ehem. Stuttgarter Grünen-Stadtrat“ weiterlesen
Bahn drückt sich um heikle Stuttgart 21-Bauarbeiten
Stuttgart: Der ursprüngliche Bauablaufplan für Stuttgart 21 sah den Baubeginn für die Tieferlegung des Nesenbach-Abwasserkanals (Nesenbach-Düker) für das Jahr 2010 vor; die ursprüngliche Ausschreibung verlangte die Fertigstellung und die Übergabe an die Stadt Stuttgart bis zum 17. Juni 2013, also bis vorgestern! (siehe Zeile 454 im Bauablaufplan von 2010)
Tatsächlich wurde mit dem Bau bis heute nicht begonnen. „Stuttgart 21: Nesenbach-Düker seit vorgestern fertig?“ weiterlesen
Die Rede von Joe Bauer, Kolumnist, am 17. Juni auf der 176. Montagsdemo der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
Guten Tag, meine Damen und Herren,
montags um sechs in Stuttgart – das ist nicht die Zeit für Grüntee- und Weizenbierpausen. Montags um sechs geht es zur Sache in dieser Stadt. „„Oben ist, wo wir sind!““ weiterlesen
Wer Stuttgart 21 will, darf diese Ehre nicht ausschlagen
Stuttgart: Die Parkschützer schlagen vor, dass Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Mieuren die Ehre erweist und die Patenschaft für den Fildertunnel übernimmt. Um diesem Vorschlag Nachdruck zu verleihen, werden heute Abend bei der 176. Montagsdemo 2.000 Postkarten (Vorderseite, Rückseite) verteilt, die an die Kanzlerin adressiert sind. „Angela Merkel als Patin für den S21-Fildertunnel“ weiterlesen
Text und Video der Rede von Albrecht Müller, Planungschef im Bundeskanzleramt bei Helmut Schmidt und Willy Brandt, heute Herausgeber der NachDenkSeiten.de, auf der gestrigen Demonstration der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
Liebe Freundinnen und Freunde von K 21, liebe Demokraten, verehrte Damen und Herren,
wie sich die Bilder und die Taktiken gleichen: Bevor der türkische Ministerpräsident Erdogan in den letzten Tagen ein Referendum ins Spiel gebracht hat, hatte er die Demonstranten in Istanbul wissen lassen: „Ihr könnt machen, was ihr wollt. Die Entscheidung ist gefallen.“ „Für mich ist die Entscheidung gefallen. Es gibt kein Zurück mehr“, hatte auch der baden-württembergische Ministerpräsident gesagt. „„Katalysator und Kern einer neuen Bürgerbewegung““ weiterlesen
Die Rede von Dr. Norbert Bongartz, Oberkonservator i.R., Co-Sprecher vom Aktionsbündnis gegen S21, bei der heutigen Großdemo der Stuttgarter Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Demonstration steht unter dem Motto „Stuttgart 21 ist überall“ und beginnt im 17.00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Die Rede von Dr. Bongartz wird vorab veröffentlicht. Den Ratgeber der Bürgerbewegung „Was die Politik diesen Sommer erledigen muss“ finden Sie hier als PDF. „„Wir haben es in Stuttgart mit dem derzeit schlimmsten der abschreckenden Infrastruktur-Projekte in Deutschland zu tun““ weiterlesen
Prinzip Stuttgart 21: Von Berlin bis Turin die gleiche Masche
Stuttgart: Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und die Parkschützer rufen für Samstag, 15. Juni ab 17 Uhr zu einer Großdemo auf dem Stuttgarter Schlossplatz auf. Die Kundgebung steht unter dem Motto „Stuttgart 21 ist überall“. Damit spielen die Veranstalter auf das Prinzip Stuttgart 21 an, nach dem Politiker landauf, landab unsinnige Projekte erst durchsetzen und sich dann aus der Verantwortung wegducken. Redner aus Hamburg, Berlin, Turin, Frankfurt und Istanbul (per Video-Schalte) ziehen Parallelen im unverantwortlichen Verhalten der zuständigen Politiker. Direkt an die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg richtet sich die Forderung, die Verantwortung für den Landeshaushalt ernst zu nehmen und eine Feststellungsklage gegen die Bahn einzureichen. Nur so kann sichergestellt werden, dass das Land nicht für die enormen Mehrkosten für Stuttgart 21 in Haftung genommen wird. „Großdemo gegen Stuttgart 21 und verantwortungslose Politik“ weiterlesen
Stuttgarter Parkschützer stellen Sommer-Kampagne 2013 vor
Stuttgart, 10. Juni 2013: Zum Auftakt der Sommer-Kampagne zog die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 zurück an den Bahnhof – zurück zu einem zwar ramponierten, aber immer noch gut funktionierenden Kopfbahnhof. In der Sommer-Kampagne ebenso wie am neuen alten Demo-Ort zwischen Brache und Murks rückt das „Prinzip Stuttgart 21“ in den Fokus: Mit geschönten Zahlen erschlichene Entscheidungen werden durchgesetzt, Kritiker werden diskreditiert und kriminalisiert. Und auch nachdem horrende Mehrkosten und untragbare technische Mängel amtlich sind, üben die verantwortlichen Politiker sich im organisierten Wegschauen. „Verantwortliche Politik statt „Stuttgart 21“-Prinzip!“ weiterlesen
Die Rede von Parkschützer Matthias von Herrmann am 10. Juni 2013 auf der 175. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Städtebauprogramm „Stuttgart 21“
Die Montagsdemo ist zurück am Bahnhof – zurück an unserem leider ziemlich ramponierten, aber trotzdem noch gut funktionierenden Kopfbahnhof und in unmittelbarer Nähe von Schlossgarten-Brache und Bahn-Murks. Dies alles ist ein Sinnbild für das Prinzip Stuttgart 21: Auf der Grundlage unglaublicher Versprechen und beliebig geschönter Zahlen wurden von der Politik und von der Bahn Entscheidungen getroffen, die mit der Realität nichts gemein haben. Die Wirklichkeit sieht anders aus, aber das will von den verantwortlichen Politikern und von den Entscheidungsträgern bei der Bahn keiner wissen. Sie verweigern es, die Realität wahrzunehmen! „„Der typische S21-Politiker stellt sich dumm und blind für die Zukunft““ weiterlesen
Stuttgart: Der am 5. März 2013 vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG beschlossene Weiterbau des Projekts „Stuttgart 21“ ist nur eine Scheinlösung mit gewaltigen und noch immer ungelösten Finanzierungslücken. Dieses Fazit verbindet das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 mit seiner Forderung an das Land Baden-Württemberg, „das Heft des Handelns endlich in die Hand zu nehmen“: Mit einer „negativen Feststellungsklage“ müsse es gerichtlich klären lassen, dass ihm aus der vertraglichen „Sprechklausel“ keine zusätzlichen Zahlungspflichten entstehen. „Denn nach wie vor“, so Bündnissprecher und Jurist Eisenhart von Loeper, „verweigert die Bahn die volle Übernahme der Milliarden, die den Kostendeckel überschreiten“. Zugleich aber wolle das Land keine zusätzlichen, bisher nicht vereinbarten Zahlungen leisten. „„Stuttgart 21 im rechtlichen Niemandsland“: Aktionsbündnis fordert vom Land gerichtliche Klärung der Mehrkosten“ weiterlesen
