Dieser offene Brief erschien zuerst auf WikiReal.org
Sehr geehrter Herr Leger,
erlauben Sie, dass ich im Folgenden öffentlich Ihre Aussagen aus dem Interview der Stuttgarter Zeitung vom 04.04.2015 kommentiere und Sie um eine Antwort in der Sache bitte. „Offener Brief an „Stuttgart 21“-Chef Manfred Leger: „Stehen Sie zu Ihren Aussagen?““ weiterlesen
Diesen Montag wurden im Stuttgarter Rathaus die 20.000 Unterschriften von den Vertrauensleuten des 4. Bürgerbegehrens gegen Stuttgart 21 Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben. Der Gemeinderat hat daraufhin darüber zu entscheiden, ob er aufgrund des Kapazitätsabbaus durch S21 den Finanzierungsvertrag wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage kündigt oder einen Bürgerentscheid dazu zulässt. Voraussichtlich wird, wie bei dem 3. Bürgerbegehren zur Kostentäuschung, zuvor von der Stadt Stuttgart noch ein Rechtsgutachten über die Zulässigkeit eines Bürgerentscheids eingeholt. Im Falle einer Nicht-Zulassung des Bürgerentscheids ist der Rechtsweg offen. Hier oder in einem nachfolgenden Bürgerentscheid soll der Engpass, den das Projekt für den Schienenverkehr schafft, endlich verhindert werden. „Kein weiteres Wegducken zum S21-Leistungsrückbau!“ weiterlesen
20.000 Stuttgarter Bürger fordern den Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 wegen dessen ungenügender verkehrlicher Leistungsfähigkeit. In einem Bürgerentscheid soll über die Kündigung des Finanzierungsvertrags durch die Stadt Stuttgart wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage abgestimmt werden. Die erforderlichen 20.000 gültigen Unterschriften werden am Montag, den 30. März 2015, im Stuttgarter Rathaus an Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben. „4. Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21“ weiterlesen
Die Rede von Monika Lege, Bahn für Alle und Robin Wood e.V., bei der heutigen 265. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)
Am vergangenen Donnerstag hat Rüdiger Grube die Bilanz der Deutschen Bahn AG für das Geschäftsjahr 2014 vorgelegt. Es ist die 21. Bilanz seit der Umwandlung von Bundesbahn und Reichsbahn in die privatrechtlich organisierte Deutsche Bahn AG. Ich spreche hier für das Bündnis Bahn für Alle und die Umweltschutzorganisation Robin Wood.
Bahn für Alle hat in diesem Jahr den 8. Alternativen Geschäftsbericht der DB AG produziert. „Alternativer Geschäftsbericht DB AG 2014: Grube verabschiedet sich vom Brot- und Buttergeschäft der Bahn“ weiterlesen
Die Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der heutigen 264. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21). Die Rede trägt den Titel „Brandschutz bei S21 unvollständig, ungeklärt, durchgefallen!“
Liebe K21-Freunde!
Am 16.1.2015 war in der Zeitung zu lesen, das neue Brandschutzkonzept für S21 läge jetzt vor, auch Feuerwehr und Regierungspräsidium hätten zugestimmt, das Eisenbahnbundesamt werde demnächst die Genehmigung erteilen.
Daraufhin hatten wir beim Eisenbahnbundesamt Akteneinsicht nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) gefordert; nach einigem Hin und Her wurde diese auch gewährt, allerdings begrenzt auf zwei Stunden! Das hat uns dennoch gereicht, eine Fülle von Ungereimtheiten aufzudecken. Einiges davon will ich hier wiedergeben. „Brandschutz bei Großprojekt Stuttgart 21: „Auf die Beteiligung der Feuerwehr verzichtet““ weiterlesen
Stuttgarter Gemeinderatsfraktion SÖSLinkePlus lädt heute Abend um 18 Uhr zu Öffentlicher Rathaus-Veranstaltung
Stuttgart: Auch für das ‚neue‘ Brandschutzkonzept der Bahn für S21 gilt: unvollständig, untauglich und damit durchgefallen. Die von der Bahn eingereichten Unterlagen liegen dem Eisenbahnbundesamt zur Genehmigung vor und wurden von WikiReal in Zusammenarbeit mit den Ingenieuren22 eingesehen, analysiert und bewertet. Das Ergebnis ist eindeutig: Der geplante Tunnelbahnhof Stuttgart 21 ist und bleibt eine Todesfalle. Die S21-Projektpartner Stadt und Land dürfen jetzt nicht weiterhin tatenlos zuschauen, sie müssen diese brandgefährliche Planung der Bahn stoppen!
Die Gemeinderatsfraktion SÖSLinkePlus lädt heute Abend um 18 Uhr zu einer Veranstaltung zum Dauerbrenner S21-Brandschutz ein (Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssaal, 3. OG). „Brandschutz Stuttgart 21: Unvollständig, untauglich, durchgefallen!“ weiterlesen
Pressemitteilung von Wikireal
WikiReal verurteilt den fahrlässigen Umgang der Deutschen Bahn AG mit der Entfluchtung des Tiefbahnhofs: Der DB-Brandschutzbeauftragte Klaus-Jürgen Bieger geht entgegen den einschlägigen Vorschriften davon aus, dass die Züge im Brandfall nicht „voll sind“, wie er gestern Abend in der SWR-Sendung „Odysso“ erläuterte (siehe YouTube-Video ab Min. 5). „S21-Brandschutz: Bahn setzt auf Züge, die nicht voll sind“ weiterlesen
Pressemitteilung der Parkschützer aus der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21)
Am 14. Februar 2015 jährt sich zum dritten Mal die illegale Räumung des Mittleren Schlossgartens und der Beginn der Zerstörung von Stuttgarts grüner Lunge mit ihren Jahrhunderte alten, feinstaubbindenden Bäumen. „„Vielfalt statt Einfalt“: Stuttgarter Parkschützer-Aktionen zum dritten Jahrestag der Parkräumung“ weiterlesen
Die Rede von Dipl.-Ing. Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder e.V. und Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, auf der gestrigen 255. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das staatlich-kommerzielle Umbauprogramm „Stuttgart 21″ (S21). Die Rede trug das Thema Der Ausstieg aus Stuttgart 21 ist möglich und nötig“. „„Wir sind fest davon überzeugt, in der Sache auf der richtigen Seite zu stehen!““ weiterlesen
Die Rede von Parkschützer Matthias von Herrmann auf der heutigen 254. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen das urbane staatlich-kommerzielle Umbauprogramm “Stuttgart 21″ (S21). Die Rede trägt den Titel „Rettet unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21!“.
Peter Erben hat es in seiner Rede genannt: Die Stadt Stuttgart tut viel, um das Feinstaub-Problem zu vergrößern und sie tut nichts, um das Feinstaub-Problem zu lösen. Die vollmundigen Wahlversprechen von OB Kuhn sind offensichtlich lange vergessen. „254. Montagsdemo gegen S21: „Wir als Bewegung müssen weiter aktiv sein““ weiterlesen
