Am morgigen Freitag (17.) startet die „Esslinger Initiative gegen Stuttgart 21“ um 17.30 Uhr eine Demonstration zum örtlichen SPD Wahlkreisbüro. Dort befindet sich auch das Büro von Wolfgang Drexler (SPD), dem Sprecher des massiven städtebaulichen und verkehrsindustriellen Umstrukturierungsprogramms „Stuttgart 21“. „Demo gegen „Stuttgart 21“ in Esslingen zum SPD Wahlkreisbüro“ weiterlesen
Stuttgart 21: Schwabenstreich jetzt auch in Berlin am Hauptbahnhof
Am heutigen Mittwoch findet am Berliner Hauptbahnhof am Ausgang Richtung Kanzleramt ein sogenannter Schwabenstreich gegen das städtische und verkehrsindustrielle Umbauprogramm „Stuttgart 21“ statt. Was aber ist das eigentlich, ein „Schwabenstreich“ ?
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Warum Beamte und Abgeordnete im Land nicht ihren Job machen
Diktatur der Konzerne in der deutschen Gesetzgebung
Eine Dokumentation von Phoenix über die blühenden Landschaften in Deutschland für die Konzerne – Lobbyisten in Ministerien als bösartige Krebsgeschwüre der Gesellschaft an einem Beispiel, dass sich in diesem Ausmass auf die gesamte Politikerszene übertragbar sein dürfte, denn ansonsten hätten wir nicht jetzt Stuttgart 21. Mit der Ära Schröder entstand exorbitant mit dem schlanken Staat Lobbyismus pur – Firmen und Banken schreiben sich ihre Gesetze selbst mit Hilfe der neu entstandenen externen Berater und Leihbeamten in Ministerien, die von der Wirtschaft finanziert werden. Über vertrauliche Dokumente, LKW-Maut, Hedge-Fonds, Gesundheitsindustrie … das grosse Versagen der Gesetze abnickenden willigen unfähigen oder korrupten Bundestagsabgeordneten: „Warum Beamte und Abgeordnete im Land nicht ihren Job machen“ weiterlesen
“Jetzt reicht´s”: Stuttgarter Bewegung ruft zum “Endspurt gegen Stuttgart 21″
Für Samstag den 18.September rufen die Stuttgarter Parkschützer unter dem Motto „Jetzt reicht´s: Endspurt gegen Stuttgart 21“ zur „Volksversammlung“ im mittleren Schloßgarten beim Hauptbahnhof. Noch 193 Tage zur Landtagswahl in Baden-Württemberg versprechen eine sehr lange Zeit für die Regierungsparteien CDU und FDP zu werden. „“Jetzt reicht´s”: Stuttgarter Bewegung ruft zum “Endspurt gegen Stuttgart 21″“ weiterlesen
Spannung in Stuttgart: Wieviele kommen zur 43. Montagsdemonstration?
Seit Jahren haben unermüdliche Bürger in Stuttgart Widerstand gegen das urbane und verkehrsindustrielle? ?Umstrukturierungsprogramm „Stuttgart 21“ aufgebaut. Nun ist daraus eine regionale Volksbewegung in Baden-Württemberg geworden, die jede Woche Zehntausende auf die Straße bringt, oft sogar mehrmals. Wichtiger Indikator der Verankerung der Sozialen Bewegung in der Region sind die traditionellen Montagsdemonstrationen, deren Begriff angelehnt ist an den im Herbst ´89 begonnenen Montagsdemonstrationen in Leipzig ostdeutscher Bürgerrechtler. „Spannung in Stuttgart: Wieviele kommen zur 43. Montagsdemonstration?“ weiterlesen
Die Außerparlamentarische Demokratie
Heute ist offiziell der Beginn einer von 22 Wochen im Jahre 2010, in denen der Bundestag überhaupt tagt. Das Parlament ist aus seinem 2-Monats-Sommerurlaub zurück. Zeit für ein kleines Resumee zur Begrüßung.
Viele fragen sich seit Jahren, was hier eigentlich los ist in dieser parlamentarischen Demokratie. Die Antwort ist einfach: nichts. Aber warum?
Radio Utopie möchte hier einmal – als Anwalt der Demokratie, nicht als ihr Ankläger – darlegen, wie wir seit Jahrzehnten systematisch um unsere Rechte als oberster Souverän der Republik durch die etablierten Kreise und ihre Parteien betrogen werden. Am Ende dieses gewohnt schonungslosen Resumees wird, wie immer, ein positiver Ausblick stehen.
Ein Ausblick, der einen nicht etwa durch die Parteien, sondern von der Bevölkerung gegen die Parteien selbst erkämpften Sieg unserer Demokratie repräsentiert. „Die Außerparlamentarische Demokratie“ weiterlesen
Der dritte Weg
Gedanken Jenaer Bürger zu der Situation kurz vor dem Fall der Diktatur in der DDR und die unübersehbaren Parallelen zu dem Zustand in unserer Gesellschaft, die zu Stuttgart 21 und zu der Demonstration morgen, am 11.September in Berlin führten:
„Wir müssen den Volkszorn am Kochen halten. Wir müssen die Bereitschaft, uns zu hören, wecken.“
Unser Konzept war: einfach leben. Gewaltfrei leben. Zusammenleben und herrschaftsfrei. „Der dritte Weg“ weiterlesen
Stuttgarter Bewegung sammelt sich gegen die „Volksparteien“
Stuttgart 21: Zwischen den Zentralen von CDU am Rotebühlplatz und SPD am Wilhelmsplatz sammeln sich zur Zeit die Stuttgarter zu einer Menschenkette. Am Schluss der Großdemonstration findet eine Kundgebung am Schlossplatz statt. Initiatoren sind die Parkschützer der Stuttgarter Bewegung. „Stuttgarter Bewegung sammelt sich gegen die „Volksparteien““ weiterlesen
Argumente gegen das „Stuttgart 21“-Kartell
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Rüdiger Grube kann sich offenbar einfach kein Bild mehr von der Realität machen.
Heute am frühen Morgen: man denkt, Gott, jetzt hat man schon Halluzinationen. Aber nein. „Argumente gegen das „Stuttgart 21“-Kartell“ weiterlesen
Stuttgart 21: Wird Silke Krebs bald erste grüne Ministerpräsidentin?
Baden-Württembergs Ministerpräsident Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat ein Problem: am 27.März 2011 ist Landtagswahl. Und wenn sein Stuttgarter Parteifreund, Bürgermeister Wolfgang Schuster (CDU), der von den Großkoalitionären Angela Merkel (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) ausgesuchte Chef der Deutschen Bahn AG, der Kriegsindustrielle Rüdiger Grube, EU-Plutokraten und das ganze restliche Geflecht aus verkehrs- und waffentechnischem Komplex, Industrie, Bürokratie und Vetternwirtschaft mit ihrem Programm „Stuttgart 21“ so weiter machen, dann wird (noch vor Renate Künast in Berlin) Silke Krebs die erste Ministerpräsidentin der Republik aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen. „Stuttgart 21: Wird Silke Krebs bald erste grüne Ministerpräsidentin?“ weiterlesen