Kostspielige Verantwortungsrhetorik: Der Bundeswehr-Umbau führt zu einer Erhöhung des Rüstungshaushaltes

Angeblich erfolge der gegenwärtig in der Feinausplanung befindliche Generealumbau der Bundeswehr vor allem aus einem Grund: um Kosten einzusparen und den Rüstungshaushalt dauerhaft massiv abzusenken – so hieß es jedenfalls von offizieller Seite stets. Doch inzwischen will man davon immer weniger wissen, was angesichts der Überlegungen von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, welche Aufgaben der Truppe künftig zukommen sollen, auch nicht weiter verwunderlich ist. Spätestens mit den am 18. Mai 2011zeitgleich veröffentlichten „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ (VPR) und den „Eckpunkten für die Neuausrichtung der Bundeswehr“ ist klar,

Categorized as: Militär, Krieg

Kleiner Terror-Test für Demokratie-Attrappen

Nach dem vorgestern die Republik nach Hinweisen von „ausländischen Partnern“ an Innenminister Thomas de Maiziere durch dessen „Terrorwarnung“ geblufft und gestern durch die Story einer angeblichen „Paketbombe“ aus Namibia auf dem Weg nach München aufgescheucht wurde, heisst es heute in den Nachrichten der Nachrichtendienste aus Deutschland, Namibia und den USA, hui, sorry – alles nur

Internetsperren: Die Polizeibehörden BKA und BDK sind ein Haufen Lügner und Betrüger, die ihren Job nicht machen wollen

In einer unsäglichen Farce beschloß im Frühjahr 2009 die „große Koalition“ von SPD, CDU und CSU das sogenannte „Zugangserschwerungsgesetz“. Es war ein Zugangskontrollgesetz, das in den Zugang von 82 Millionen zum Weltinformationsnetz hineinschüffeln und es unter Kontrolle der Obrigkeit bringen wollte. Alibi für SPD, CDU und CSU, sowie die Polizei- und Spionagebehörden der Regierung: angeblich

Categorized as: Allgemein