Wie von mir am 12.August 2011 beschrieben, fordert Finanzminister Wolfgang Schäuble von Deutschland, seinem Parlament und seinem Verfassungsgericht die Zustimmung zu einem 1.5 Billionen Euro Steuergelder bzw Steuergeld-Garantien umfassenden „Riesen-Rettungsschirm“. (Szenario: Karlsruhe nickt EFSF ab, Bundestag nickt EFSF ab, Schäuble verlansgt Erhöhung auf 1.5 Billionen Euro)
Dieser „Riesen-Rettungsschirm“ soll aus der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF („Euro-Rettungsschirm“) und der noch nicht geschaffenen völkerrechtlichen Finanzinstitution ESM („Europäischer Stabilitätsmechanismus“) geschaffen werden.
Wer jetzt einwendet, daß in meinem Szenario vom August die Verschmelzung von EFSF und ESM auf die entsprechende Summe nicht umschrieben war: in diesem Artikel vom 23. Juni 2011 wies ich daraufhin, daß die vermeintliche Überführung des EFSF in den ESM auf einer „derzeitigen, unverbindlichen Aussage der beteiligten Akteure“ beruhte. Auch berichtete ich, wer die Forderung nach 1.5 Billionen Euro Steuergeldern ursprünglich öffentlich gemacht hatte: der Notenbank-Präsident der Niederlande, Nout Wellink, im niederländischen “Het Financieele Dagblad” am 16. Juni 2011. (17 Finanzminister, die von uns 300 Milliarden Euro wollen)
Für diesen weiteren geplanten Raubzug wurde der Begriff „Rettungsschirm“ inzwischen durch den Begriff „Brandmauer“ / „Firewall“ ersetzt. „Wie prognostiziert – Schäuble will 1.5 Billionen Euro für „Riesen-Rettungsschirm““ weiterlesen