Antrag auf Todesstrafe in Schweiz vom Tisch

Rückfall in das finstere europäische Mittelalter des von Anfang an populistischen und aussichtslosen Ansinnens abgebogen (Grafik: Verbrennung des Ritters von Hohenberg mit seinem Knecht wegen gleichgeschlechtlichen Analverkehrs (Zürich, 1482)Wikipedia)

Das siebenköpfige Komitee zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der Schweiz hat seinen Vorstoss für eine Volksinitiative zum Sammeln von 100.000 dafür benötigte Unterschriften – welche die formale Prüfung der Bundesregierung in Bern bestanden hatte – wieder zurückgezogen, hiess es nach Angaben der Schweizer Nachrichtenagentur SDA am Mittwoch unter Berufung auf den Sprecher des Initiativkomitees, Marcel Graf. „Antrag auf Todesstrafe in Schweiz vom Tisch“ weiterlesen

Pakistan ratifizierte alle UN-Menschenrechtskonventionen

Freie Meinungsäusserung, Schutz des Privatlebens und Folterverbot – grosse Herausforderung für das Land, das auf dem am 8.Juni veröffentlichten Global Peace Index auf Platz 145, dem viertletzten von 149 erfassten Staaten rangiert.

Der Präsident von Pakistan, Asif Ali Zardari, unterzeichnete am Donnerstag, den 3.Juni zwei kürzlich ratifizierte internationale Konventionen. Mit diesen letzten beiden Dokumenten gehört Pakistan nun zu den Ländern, die alle internationalen Konventionen in Bezug auf gute Regierungsführung, nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte ratifiziert haben. „Pakistan ratifizierte alle UN-Menschenrechtskonventionen“ weiterlesen

Inoffizielles Moratorium des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai

Präsident Hamid Karzai hätte sich bisher seit fünfzehn Monaten geweigert, jede Hinrichtung von zum Tode verurteilten Straftätern zu unterschreiben, hiess es nach Angaben des Obersten Gerichtshofes in Afghanistan.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt betreffe diese Entscheidung über zweihundert Verurteilte, von denen einige „Terrorakte“ begangen hätten. „Inoffizielles Moratorium des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai“ weiterlesen

Präsident von Taiwan plädiert weiter für Todesstrafe – Rücktritt der Justizministerin

Die Justizministerin und Menschenrechtsaktivistin Wang Ching-Feng ist Mitte März von ihrem Amt zurück getreten, da der Widerstand ihres Einsatzes gegen die staatliche Exekution von Häftlingen gerade auch durch die Medienbranche mit Fehlinformationen so gross wurde, dass dadurch der „Aufruhr“ im Land gegen die Abschaffung der Todesstrafe wegen drohender Gesetzlosigkeit geschürt wurde.

Der taiwanesische Präsident Ma Ying-jeou führt indessen zur Zeit einen Insel-Hopping-Swing zur Völkerverständigung und friedlichen Beziehungen mit einer gecharterten Boeing 737-800 der China Airlines durch.

In sechs Tagen absolviert er sechs Staatsbesuche mit einem Tross von neunzig Beamten, Mitarbeitern und Journalisten bei Verbündeten im pazifischen Raum, „Präsident von Taiwan plädiert weiter für Todesstrafe – Rücktritt der Justizministerin“ weiterlesen