Ein Kommentar zu den Parlamentswahlen in Großbritannien und dem dort anstehenden Rauswurf der „Europäischen Union“ („Brexit“).
Piraterie-Krise: Britische Militärs entlarven die Intrige gegen Johnson
London: Militärs verlangen vom demnächst sein Amt antretenden neuen Premierminister eine „schnelle Antwort“ gegen den Iran. „Piraterie-Krise: Britische Militärs entlarven die Intrige gegen Johnson“ weiterlesen
Ticker zur „Verschiebung“ des E.U.-Austritts von Großbritannien
+++ Abschließende Ergänzung 22.15 Uhr: der E.U.-Austritt wurde heute durch das britische Parlament nicht verschoben. Dieser um 12.13 Uhr veröffentlichte und danach aktualisierte Artikel verbleibt in seiner ursprünglichen Form.+++
Das britische Parlament (House of Commons, „Unterhaus“) wird den am 29. März rechtskräftig werdenden Austritt des Landes aus der „Europäischen Union“ wieder aufheben und dessen „Verschiebung“ beschließen.
Damit fliegt die Demokratie-Simulation im Zuge der „Globalisierung“ auch im Vereinigten Königreich auf.
Analyse, Hintergründe, Livestream.
Im Dezember letzten Jahres interpretierte die E.U. und ihr Gerichtshof den „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ und dessen Ausstiegsklausel Artikel 50 dahingehend um, dass ein bereits beschlossener Ausstieg aus dem Staatenbund jederzeit einseitig wieder zurückgenomen werden kann, obwohl der Vertrag keine Rücknahme eines Ausstiegs vorsieht.
Gleichzeitig brach eine Mehrheit im britischen Parlament mit Jahrhunderten parlamentarischer Traditionen in der verfassungslosen Monarchie, veränderte die Machtarchitektur, gab der Parlamentsmehrheit die Möglichkeit anstelle der Regierung selbst die Vertretung des Staates zu übernehmen und legte so die Grundlage für die heutige Sabotage des Ausstiegs aus der E.U.
Die leitenden Kader der „politischen Klasse“, die Parteien-Kaste und Nomenklatura stellen sich auch in Großbritannien gegen das eigene Volk und Abstimmung in 2016.
Das von Vielen mit Verwirrung und Fassungslosigkeit verfolgte Staatstheater in London hat nun ein Ende. Der Vorhang hebt sich. „Ticker zur „Verschiebung“ des E.U.-Austritts von Großbritannien“ weiterlesen
Umfragen in Deutschland und Großbritannien: Die Völker stehen gegen die „Europäische Union“
Es zeigt sich, daß die antistaatlichen und antidemokratischen Nutznießer des Euro-Kapitalismus und kontinentalen Zentralismus zumindest in zwei europäischen Demokratien die Kontrolle über die Willensbildung der Bevölkerung verloren haben. Sowohl in der deutschen Republik als auch in der britischen Monarchie steht die Mehrheit der Menschen für die Souveränität des eigenen Staates, gegen eine weitere Ermächtigung internationaler „europäischer“ Organisationen und damit für den Erhalt der parlamentarischen Demokratie und Gewaltenteilung.
In Deutschland zeigte eine heute Nacht veröffentlichte Umfrage von Emnid auf (1), daß die Meinung der Deutschen konträr zu den Vorgaben aus EU-Einheitsparteien im Bundestag, gleichgeschalteter Informationsindustrie und Staatsmedien steht. Mit 46 Prozent der Befragten befand eine relative Mehrheit, Deutschland sei besser dran ohne die ressourcen- und demokratiefressende „Union“ in Brüssel, mitsamt ihrer penetrant gegen Demokratie und Verfassung nörgelnden, drängelnden, quengelnden, aufdringlichen „Pro-Euro-Europäer“. „Umfragen in Deutschland und Großbritannien: Die Völker stehen gegen die „Europäische Union““ weiterlesen
Briten zwei Schritte vor, einen Schritt zurück.
Ein Kommentar zum Radio-Utopie Artikel „Festschreibung der Souveränität Grossbritanniens über EU-Vertrag in Gesetzbuch“
Das ist nun das dritte Land, wo man sich am Lissabon-Urteil orientiert. Auf die Vefaasungsbeschwerde zu Az. 2 BvR 1958/08 hin hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das höchste Recht in Deutschland die Grundrechte und Strukturprinzipien des Grundgesetzes sind. „Briten zwei Schritte vor, einen Schritt zurück.“ weiterlesen
Die TV-Wahldebatte in Grossbritannien
Die TV-Wahldebatte im Vereinigten Königreich mit den drei Spitzenkandidaten der großen Parteien: Gordon Brown (Labour), David Cameron (Tories) und Nick Clegg (Liberaldemokraten). Ein Bericht und eine Einschätzung. „Die TV-Wahldebatte in Grossbritannien“ weiterlesen