Schlagwort: U.N.O.-Sicherheitsrat

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Iran kontrolliert zurück: Strasse von Hormuz und Persischer Golf

„Wie du mir, so ich dir“ – die Weltbevölkerung wird von eitlen, unreifen und verantwortungslosen Politikern mit voller Fahrt voraus an Rand des Abgrunds geführt.

Wenn zwei zerstrittene Partner keinen gemeinsamen Konsens finden, weil beide oder einer von ihnen dazu nicht bereit sind, verschlimmern sich die verhärteten Fronten und ohne einen Mediator kann der Konflikt, der nicht selten in Mord und Totschlag münden kann, von den Beteiligten kaum aufgelöst werden, die keiner Vernunft mehr zugänglich sind. „Iran kontrolliert zurück: Strasse von Hormuz und Persischer Golf“ weiterlesen

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Vereinte Nationen, Europäische Union und NATO verurteilen gemeinsam (ohne USA) Israels Überfall auf Konvoi „Free Gaza“

Gegen die offiziellen Worte sprechen die Unterstützung der militärischen Aufrüstung und gemeinsam durchgeführten Manöverübungen mit der IDF – um glaubwürdig zu sein, sollte u.a. Deutschland seine an Israel gelieferten U-Boote, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können, zurück kaufen und verschrotten. Das wären eindeutige Zeichen der Missbilligung!

Das von der Türkei geforderte einberufene Sondertreffen der achtundzwanzig NATO-Partner am 1.Juni im Brüsseler Hauptquartier dauerte neunzig Minuten. „Vereinte Nationen, Europäische Union und NATO verurteilen gemeinsam (ohne USA) Israels Überfall auf Konvoi „Free Gaza““ weiterlesen

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NATO-Sonderkrisensitzung zu israelischem Überfall auf „Free Gaza“

Der NATO-Rat hat heute seine Botschafter aus allen Vertragspartnerstaaten zu einer Dringlichkeitssitzung wegen des israelischen Militäreinsatzes, der in internationalen Gewässern durchgeführt wurde, nach Brüssel ins Hauptquartier einberufen, um die Lage zu besprechen – 629 Teilnehmer der Gaza-Hilfsflotte im Ela-Gefängnis in der Nähe der Stadt Beerscheva in der Negev-Wüste ohne Kontakte zur Aussenwelt, da sie nicht kooperieren würden, unter ihnen Henning Mankell. (1)

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton hat nach Bekanntwerden des barbarischen Überfalls auf die humanitäre friedliche Schiffsflotte am 31.Mai „jede Gewalthandlung verurteilt und bedauerte jeden übermässigen Einsatz von Gewalt.“ (2) „NATO-Sonderkrisensitzung zu israelischem Überfall auf „Free Gaza““ weiterlesen

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Südkoreanisches Wahlkampfthema „Cheonan“

Landesweite Kommunalwahlen am 2.Juni – während das südkoreanische Parlament noch keine Resolution gegen Nordkorea verabschiedet hat, preschen die USA schon längst vor und US-Repräsentantenhaus erfüllte seine Hausaufgaben

Am 2.Juni finden in Südkorea im ganzen Land die Kommunalwahlen statt. Der hochgepuschte Fall des „Untergangs der Cheonan“ beherrscht nicht ohne Grund das Wahlkampfthema. „Südkoreanisches Wahlkampfthema „Cheonan““ weiterlesen

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Iran Situation: Russland warnt vor völkerrechtswidrigen Maßnahmen „exterritorialen Charakters“ durch USA und EU-Staaten

Das Moskauer Aussenministerium hat heute der Weltöffentlichkeit in einem ungewöhnlichen Schritt den Inhalt eines Telefongesprächs von Minister Sergej Lawrow mit US-Aussenministerin Hillary Clinton zur Kenntnis gebracht. Offensichtlich verfügt Russlands Regierung über Informationen, die auf „einseitige Sanktionen“ durch die Vereinigten Staaten und Mitgliedsländer der „Europäischen Union“ gegen die Islamische Republik Iran hindeuten.

Die Meldung, welche auf der Webseite des russischen Aussenministeriums noch nicht dokumentiert ist, wurde durch die russische Nachrichtenagentur „Ria Novosti“ (1) veröffentlicht. „Iran Situation: Russland warnt vor völkerrechtswidrigen Maßnahmen „exterritorialen Charakters“ durch USA und EU-Staaten“ weiterlesen

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Internationaler Gerichtshof für mutmassliche somalische Piraten

Russland will bei den globalen Kriegsspielen der Grossmächte nicht im Abseits stehen und fordert Mitspracherecht ein

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einen russischen Vorschlag, einen neuen Gerichtshof zu schaffen, um so den Piraten vor der Küste Somalias künftig den Prozess zu machen, angenommen und den UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon aufgefordert, ein regionales Gericht oder ein internationales Tribunal mit den dazugehörigen Regelungen des anschliessenden Strafvollzuges einzurichten, hiess es nach heutigen Presseberichten. „Internationaler Gerichtshof für mutmassliche somalische Piraten“ weiterlesen

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Deutsche Spezialeinheiten agieren offiziell ab 1.Mai in Uganda und Somalia

Im Sommer eröffnet Deutschland Botschaft in Dschibuti – der Sudan wird als destabilisierender Risikofaktor bezeichnet – mit dem Zerfall des Sudans werden unerhörte Ressourcen zu verteilen sein – UNO bestätigt: vier Mitarbeiter von UNAMID am Sonntag im Sudan von unbekannten Bewaffneten entführt – Wahlkommission im Sudan verlängert die Möglichkeit zur Stimmabgabe um zwei Tage

Mit Absage der Kriegsinterventionen in den Iran und Jemen wendet sich der nicht zum Stillstand kommen wollende Rüstungskomplex mit seinem riesigen Anhang wieder „offiziell“ dem Sudan und Somalia einschliesslich dem Indischen Ozean zu, denn die Militärs müssen in Bewegung bleiben. Auffallend ist, dass seit Kurzem die „Piratenproblematik“ in der Presse und in der Politik wieder eine Rolle spielen nachdem hier für eine Weile Ruhe herrschte und massenhaft mutmasslich-angebliche Überfälle auftreten, sozusagen auf einmal wieder täglich. „Deutsche Spezialeinheiten agieren offiziell ab 1.Mai in Uganda und Somalia“ weiterlesen

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Iran Situation: Sechser-Runde ohne Kompetenzen hielt Krisensitzung in New York

China verhindert mit der Delegierung eines nicht Entscheidungsberechtigten verschärfte Sanktionen gegenüber dem Iran – EU-Vertreter kündigt nach Niederlage Suche nach anderen geeigneten Optionen an

Die Sitzung des beschlussunfähigen Weltsicherheitsrates ist am Samstag ohne das Ergebnis, dass sich Washington gewünscht hat, zu Ende gegangen. Ursprünglich war der Termin für das Treffen schon für den 22. Dezember 2009 in Brüssel vorgesehen gewesen, wurde aber auf Ersuchen der chinesischen Seite auf den gestrigen Termin verschoben. „Iran Situation: Sechser-Runde ohne Kompetenzen hielt Krisensitzung in New York“ weiterlesen