Hirtenzug 2010 bei Europaparlament angekommen

Beim Truth Camp in Völpke erfuhren die Redakteure von Unser Politikblog vom Hirtenzug. Dieser ist im Juni in Berlin gestartet.

Am 13.09.2010 sind Vertreter der Schafhirtenverbände zu Gesprächen beim Europaparlament gewesen. Unser Politikblog hat sie begleitet.
Wir danken Jens Blecker von Infokriegernews und Marcel Trumann von dem Bauernhof in Völpke, dass sie uns auf den Hirtenzug aufmerksam gemacht haben. „Hirtenzug 2010 bei Europaparlament angekommen“ weiterlesen

Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden

Unser Politikblog erinnert am 30.06.2010 zum ersten Jahrestag des Lissabon-Urteils an dessen Bedeutung zur Sicherung des Weltfriedens.

Das Urteil stellt u. a. fest, dass das Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG) des deutschen Grundgesetzes für Deutschland über allem internationalen Recht einschließlich allen EU-Rechts steht.

Und das Bundesverfassungsgericht urteilte damals, dass die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) nicht supranationalisiert werden darf, also selbst die Verträge der EU, soweit sie Außen- oder Sicherheitspolitik enthalten, nur einen ganz normalen völkerrechtlichen Rang haben. Damit bleibt die GASP unterhalb des gesamten Grundgesetzes, unterhalb der Uno-Charta, der universellen Menschenrechte der Uno und des humanitären Kriegsvölkerrechts (Genfer und Haager Konventionen). „Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden“ weiterlesen

Unser Politikblog besorgt über Blogausfälle und empfiehlt Berufung auf Uno-Resolution 53/144

Am 30.03.2010 gab es auf den ersten Blick massive Serverprobleme zu Lasten mehrerer Blogs, darunter MM News und Wahrheiten.org. (1)

Auch bei „Unser Politikblog“ kam am Vormittag des 30.03.2010 eine Fehlermeldung von Google beim Einloggen, die aber inzwischen wieder behoben ist. „Unser Politikblog besorgt über Blogausfälle und empfiehlt Berufung auf Uno-Resolution 53/144“ weiterlesen