Beim Truth Camp in Völpke erfuhren die Redakteure von Unser Politikblog vom Hirtenzug. Dieser ist im Juni in Berlin gestartet. Am 13.09.2010 sind Vertreter der Schafhirtenverbände zu Gesprächen beim Europaparlament gewesen. Unser Politikblog hat sie begleitet. Wir danken Jens Blecker von Infokriegernews und Marcel Trumann von dem Bauernhof in Völpke, dass sie uns auf den Hirtenzug aufmerksam gemacht haben.
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Unser Politikblog erinnert am 30.06.2010 zum ersten Jahrestag des Lissabon-Urteils an dessen Bedeutung zur Sicherung des Weltfriedens. Das Urteil stellt u. a. fest, dass das Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG) des deutschen Grundgesetzes für Deutschland über allem internationalen Recht einschließlich allen EU-Rechts steht. Und das Bundesverfassungsgericht urteilte damals, dass die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) nicht supranationalisiert werden darf, also selbst die Verträge der EU, soweit sie Außen- oder Sicherheitspolitik enthalten, nur einen ganz normalen völkerrechtlichen Rang haben. Damit bleibt die GASP unterhalb des gesamten Grundgesetzes, unterhalb der Uno-Charta, der universellen Menschenrechte der Uno und des humanitären…
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Unser Politikblog sprach mit Sven Giegold, Europaabgeordneter von Bündnis90/Grüne und Mitglied des EU-Finanzausschusses, am Rande einer Veranstaltung des attac-Rats in Hannover am 19.06.2010.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Am 04.06.2010 haben die Autoren von „Unser Politikblog“ einen neuen Blog speziell für die Kritik rund um den Internationalen Währungsfonds und dessen Menschenrechtsverletzungen gestartet:
Categorized as: Hintergrund, Analyse