Verteidigungsministerin: Bundeswehr in München war „in Bereitschaft versetzt“, Militäreinsatz im Innern stand bevor
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Staatsaffären • Verfassung, Demokratie
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird fälschlicherweise immer wieder vorgeworfen, aufgrund seiner restriktiven Haltung gegenüber dem Export von Rüstungsgütern betätige er sich als „Totengräber der wehrtechnischen Industrie Deutschlands“. (3) Wie er zu diesem, an sich ja honorigen Ruf kam, ist allerdings schleierhaft, denn bei der Erhöhung des Rüstungshaushaltes und dem Ausbau der Waffenexporte handelt es sich um Kernelemente der von der Bundesregierung im Oktober 2014 gestarteten „Agenda Rüstung“, der sich auch Gabriel verpflichtet fühlt.
Categorized as: Kapital, Ressourcen • Militär, Krieg • Spionage, Attentate
Man werde vor allem in puncto Cyber-Krieg künftig sehr viel enger zusammenarbeiten, kündigte die Verteidigungsministerin an; unter anderem sollen indische IT-Experten in die Erstellung des neuen Bundeswehr-Weißbuches einbezogen werden. Auch darüber hinaus sei Indien für Deutschland ein wichtiger “Anker” in der Asien-Pazifik-Region. Weitere Schritte werden bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen im Oktober in New Delhi erwartet.
Categorized as: Militär, Krieg
Nun hat die ganze Angelegenheit allerdings einen großen Haken – der Großteil der Bevölkerung will von einer militarisierten Verantwortungspolitik Gauckscher Prägung absolut nichts wissen. So fasste die Süddeutsche Zeitung die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage vom April und Mai 2014 folgendermaßen zusammen: „Verglichen mit den Ergebnissen einer ähnlichen Untersuchung der amerikanischen Rand-Corporation aus dem Jahr 1994 haben sich die Verhältnisse umgekehrt. Damals plädierten 62 Prozent für ein größeres deutsches Engagement. Heute sind es noch 37 Prozent. Damit wird klar: Eine deutliche Mehrheit steht den Plädoyers von Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Steinmeier, Deutschland möge sich weltweit mehr engagieren, erst mal skeptisch gegenüber.“
Categorized as: Militär, Krieg