Atomabkommen: INSTEX und STFI endlich einsatzfähig, erste Transaktionen

Die verbleibenden Vertragspartner des internationalen Atomabkommens (JCPOA) – die Regierungen von Russland, China, Iran, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, sowie die „Europäische Union“ – haben es nach einem Dreivierteljahr endlich geschafft zwei Finanzgesellschaften zum Funktionieren zu bringen. „Atomabkommen: INSTEX und STFI endlich einsatzfähig, erste Transaktionen“ weiterlesen

Konzert statt Kakophonie?

Strategische Autonomie: Ein EU-Sicherheitsrat für die EU-Großmächte

Spätestens mit Verabschiedung einer neuen Globalstrategie im Juni 2016 hat sich die Europäische Union auf die Fahnen geschrieben, so bald wie möglich eine „Strategische Autonomie“ zu erlangen.[2] Darunter wird die Fähigkeit verstanden, in den wichtigsten außen- und militärpolitischen Bereichen eigenständig ohne Abhängigkeiten von den USA (oder gar von Russland oder China) handlungsfähig zu sein.[3] Gemeinhin wird davon ausgegangen, dass eine solche autonome Handlungsfähigkeit im militärischen Bereich drei Ebenen umfasst: „Konzert statt Kakophonie?“ weiterlesen

Syrien hat die Pflicht und das Recht, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen

Autor: Hamda Mustafa

Die Terrororganisation Jabhat al-Nusra, die den größten Teil der Provinz Idleb kontrolliert, setzt ihre Angriffe auf benachbarte Gebiete und die syrischen Armeepositionen fort, hat der Ständige Vertreter Syriens bei den Vereinten Nationen Bashar al-Jaafari betont und bekräftigt, dass es das Recht und die Pflicht des syrischen Staates ist, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen, und dass Syrien alle seine Gebiete vom Terrorismus und von jeder illegalen Präsenz ausländischer Truppen befreien wird.

In einer Sitzung des Sicherheitsrates am Dienstag, die sich mit der Situation in Syrien befasste, sagte al-Jaafari, dass alle erkannt hätten, dass das Leid der Syrer das Ergebnis der Verbrechen der terroristischen Organisationen sowie der Aggressions- und Kriegsverbrechen der US-geführten Koalition und ihrer angeschlossenen Milizen sei. Das Leid der Syrer sei auch durch den barbarischen wirtschaftlichen Terrorkrieg verursacht worden, der ihnen aufgezwungen wurde und ihr Leben verschlimmert hat, fügte er hinzu. „Syrien hat die Pflicht und das Recht, seine Bürger vor Terrorismus zu schützen“ weiterlesen

Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020

Autorin: Victoria Kropp

Japan ist seit dem Zweiten Weltkrieg bekannt für seinen Pazifismus. Pazifistisch eingestellt ist ein Großteil der Bevölkerung und kriegsablehnende Elemente weist die japanische Verfassung seit Ende des Zweiten Weltkrieges auf. So lautet die weitverbreitete Annahme – Betonung auf Annahme. Tatsächlich nehmen militärische Handlungen und Reden seit geraumer Zeit zu.[1] Dass sich die militärische Rhetorik verschärft, ist nicht neu[2], neu hingegen ist, dass Premierminister Shinzo Abe das Jahr 2020 zu einem magischen Jahr für die Militarisierung Japans gemacht hat. „Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020“ weiterlesen

Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rüstet auf

Weltweite Rüstungsausgaben steigen das zweite Jahr in Folge. USA und Brasilien führen auf amerikanischem Kontinent

Auf dem amerikanischen Kontinent rüstet neben den USA vor allem Brasilien unter dem ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro massiv auf, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Instituts für Friedensforschung in Stockholm (Sipri) hervorgeht. Sipri stellt darin fest, dass die weltweiten Militärausgaben 2018 zum zweiten Mal in Folge gestiegen sind. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1,82 Billionen Dollar (1,63 Billionen Euro) für Rüstungsgüter ausgegeben. Das entspricht einem Zuwachs von 2,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die weltweiten Rüstungsausgaben sind damit auf dem höchsten Stand seit 1988 angelangt. „Sipri-Bericht: Amerikas Rechte rüstet auf“ weiterlesen

Diego Garcia: der „Unsinkbare Träger“ hat ein Leck

Die jüngste Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, dass die Chagos-Inseln – mit ihrer riesigen US-Militärbasis in Diego Garcia – illegal vom Vereinigten Königreich (UK) besetzt werden, hat das Potenzial, die strategischen Pläne von einem Dutzend regionaler Hauptstädte zu kippen, reichend von Peking bis Riad.

Für einen winzigen Fleck Land, der nur 38 Meilen lang ist, wirft Diego Garcia einen langen Schatten. Flugzeuge und Kriegsschiffe, die auf der Insel stationiert sind, die manchmal als Washingtons „unsinkbarer Flugzeugträger“ bezeichnet wird, spielten eine wesentliche Rolle im ersten und zweiten Golfkrieg, bei der Invasion in Afghanistan und im Krieg gegen Libyen. Die strategische Lage zwischen Afrika und Indonesien, 1.000 Meilen südlich von Indien, gibt den Vereinigten Staaten von Amerika Zugang zum Mittleren Osten, Zentral- und Südasien und zum riesigen Indischen Ozean. Kein Öltanker, kein Kriegsschiff, kein Flugzeug kann sich ohne ihr Wissen bewegen. „Diego Garcia: der „Unsinkbare Träger“ hat ein Leck“ weiterlesen

Die Aufsplitterung Jugoslawiens und Rekolonialisierung Bosniens

Anlässlich des 20. Jahrestags des verbrecherischen Überfalls der NATO auf Jugoslawien finden Sie hier einige Artikel, die ich damals übersetzt habe und die auf der Website „The Emperor´s New Clothes“ („Des Kaisers neue Kleider“) veröffentlicht worden sind. (Klaus Madersbacher)

Michel Chossudovsky

Die Aufsplitterung Jugoslawiens und Rekolonialisierung Bosniens

Der Einsatz schwer bewaffneter NATO-Truppen als „Friedenshüter“ in Bosnien wird von Politikern wie Medien im Westen gleichermaßen als angemessene – wenn auch sehr späte – Reaktion auf einen Ausbruch von ethnischen Säuberungen und Menschenrechtsverletzungen hingestellt. In der Folge des im November 1995 abgeschlossenen Dayton-Vertrages ist der Westen bemüht, sich als Retter der südlichen Slawen zu präsentieren und mit der „Arbeit am Wiederaufbau“ der neuen souveränen Staaten fortzufahren. „Die Aufsplitterung Jugoslawiens und Rekolonialisierung Bosniens“ weiterlesen