Schlagwort: Venezuela

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Venezuela zwischen Diplomatie, Großdemonstrationen und US-„humanitärer Hilfe“

Autoren: Harald Neuber, Marta Andujo, Vilma Guzmán

Acht EU- und fünf lateinamerikanische Länder wollen „friedlichen politischen Prozess begleiten“. USA lehnen Dialog ab und provozieren

Uruguay und die Europäische Union haben für den 7. Februar das erste Treffen einer sogenannten Internationalen Kontaktgruppe zur Krise in Venezuela angekündigt. In einer gemeinsamen Erklärung von Uruguays Präsident Tabaŕé Vazquez und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini heißt es, Ziel der am 31. Januar gebildeten Gruppe sei es, „dazu beizutragen, die Bedingungen für einen politischen und friedlichen Prozess einzuleiten, der es den Venezolanern ermöglicht, ihre eigene Zukunft zu bestimmen, indem freie, transparente und glaubwürdige Wahlen im Einklang mit der Verfassung des Landes durchgeführt werden“. Teilnehmer des Treffens am Donnerstag in Montevideo auf Ministerebene sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Portugal, Spanien, Schweden, Bolivien, Costa Rica, Ecuador und Uruguay. „Venezuela zwischen Diplomatie, Großdemonstrationen und US-„humanitärer Hilfe““ weiterlesen

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Warum muss Venezuela zerstört werden?

Letzte Woche gaben Trump, sein Vizepräsident Mike Pence, US-Außenminister Mike Pompeo und der nationale Sicherheitsberater Trumps John Bolton sowie eine Reihe mittelamerikanischer Länder, die mehr oder weniger US-Kolonien sind und keine eigene Außenpolitik betreiben zeitgleich bekannt, dass Venezuela einen neuen Präsidenten hat: eine virtuelle Nichtentität namens Juan Guaidó, der nie ein Kandidat für dieses Amt war, aber eine Art Ausbildung für diesen Job in den USA durchlaufen hatte. Guaidó trat bei einer Kundgebung in Caracas auf, flankiert von einer winzigen Claque aus gut entlohnten Kriechern. Er sah sehr verängstigt aus, als er sich selbst zum Präsidenten von Venezuela ernannte und sich daran machte, seine Pflichten als Präsident zu erfüllen, indem er sich sofort in ein Versteck begab. „Warum muss Venezuela zerstört werden?“ weiterlesen

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Venezuela-Krise: Latinos wollen vermitteln, USA und EU stützen Opposition

Uruguay und Mexiko starten Initiative zur Mediation. EU-Parlament erkennt „Interimspräsidenten“ Guaidó an. Debatte im Bundestag

Das Außenministerium von Uruguay hat am Mittwoch in einem Kommuniqué zu einer Konferenz von Regierungsvertretern und internationalen Organisationen zur Unterstützung des politischen Dialogs in Venezuela eingeladen. Die Initiative wurde gemeinsam mit Mexiko geplant. „Ziel der Konferenz ist es, die Grundlagen für die Schaffung eines neuen Dialogmechanismus zu schaffen, der unter Einbeziehung aller venezolanischen Kräfte zur Wiederherstellung von Stabilität und Frieden in diesem Land beitragen wird“, heißt es im Text. Die Konferenz findet am 7. Februar in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo statt. Erwartet werden Delegationen aus mehr als zehn Staaten und von internationalen Organisationen. „Venezuela-Krise: Latinos wollen vermitteln, USA und EU stützen Opposition“ weiterlesen

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U.S.-Soldaten zur Lage in Venezuela

Veterans for Peace haben Stellung bezogen zur aktuellen Situation in Venezuela um die Regierungsführung des Landes. Die konsequent U.S.-pazifistische Militär-Organisation ruft zu Widerstand gegen den Staatsstreich in Venezuela, zur Aufklärung der einheimischen Bevölkerung durch ihre Mitglieder in den dortigen lokalen U.S.-Capters und zu politischen Aktionen in den Bundesstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika auf. „U.S.-Soldaten zur Lage in Venezuela“ weiterlesen

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Trumps Fiasco Venezuela

Letzte Woche kündigte Präsident Trump an, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Nicholas Maduro nicht mehr als Präsidenten Venezuelas anerkennen und stattdessen den Leiter seiner Nationalversammlung, José Guaido, als Präsidenten anerkennen würden. Die USA unterstützen damit offen den Regimewechsel. Aber was seit langem ein Traum der Neokonservativen ist, könnte sich für Präsident Trump als Alptraum erweisen.

Warum hat Trump erklärt, dass der venezolanische Präsident nicht mehr der Präsident ist? Nach Angaben des Außenministeriums handelte die Regierung, um bei der Durchsetzung der venezolanischen Verfassung zu helfen. Wenn sie nur so begierig darauf wären, unsere eigene Verfassung durchzusetzen! „Trumps Fiasco Venezuela“ weiterlesen

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Venezuela: Krisentreffen der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) mit Generalsekretär der Vereinten Nationen

Am heutigen Montag, dem 28.1.2019, kommt es zu einer Notfallsitzung mit fünf Vertretern von Mitgliedsländern der Karibischen Gemeinschaft wegen der aktuellen Situation um Venezuela im U.N.O.-Hauptquartier in New York in den U.S.A. mit U.N.O.-Generalsekretär Antonio Guterres.

Die Delegation der CARICOM wird von ihrem Vorsitzenden Timothy Harris, Premierminister von St. Kitts und Nevis geleitet. Weitere Teilnehmer sind Mia Mottley, Premierministerin von Barbados, Keith Rowley, Premierminister von Trinidad und Tobago, Peter David, Außenminister von Grenada und dem Generalsekretär von CARICOM, Botschafter Irwin LaRocque aus Dominica, hiess es in einer Pressemeldung vom 27.1.2019 in der Santa Lucia Times. „Venezuela: Krisentreffen der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) mit Generalsekretär der Vereinten Nationen“ weiterlesen

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Venezuela: In Lateinamerika wächst die Kritik an Guaidó, Westen hält zu ihm

Selbst US-dominierte OAS lehnt Anerkennung von selbsternanntem „Interimspräsidenten“ ab. USA scheitern im UN-Sicherheitsrat. EU und Deutschland setzen Maduro Ultimatum

Die USA sind in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) mit dem Ansinnen gescheitert, den venezolanischen Parlamentschef Juan Guaidó als Interimspräsidenten des Landes anerkennen zu lassen. In der US-nahen Regionalorganisation unterstützten nur 16 Länderdelegationen eine entsprechende Erklärung. Dem entgegen beantragten mehr als die Hälfte der Mitglieder, darunter Mexiko, die verfassungs- und völkerrechtliche Legitimation der Selbsternennung Guaidós zum Präsidenten der Republik zu überprüfen. „Venezuela: In Lateinamerika wächst die Kritik an Guaidó, Westen hält zu ihm“ weiterlesen

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Putschversuch in Venezuela verschärft Spannungen, Opposition erklärt Gegenpräsidenten

Parlamentschef Guaidó erklärt sich zum „amtierenden Präsidenten“. Anerkennung von USA und Rechtsregierungen. Maduro bricht Beziehung zu USA ab

In Venezuela hat Präsident Nicolás Maduro am Mittwoch bei einer Ansprache am Regierungssitz den vollständigen Bruch der diplomatischen und politischen Beziehungen zur US-Regierung erklärt. Er reagierte damit auf die Unterstützung einer Gegenregierung durch Washington. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump sei an einem Putschplan gegen die venezolanische Demokratie beteiligt, so Maduro. „Putschversuch in Venezuela verschärft Spannungen, Opposition erklärt Gegenpräsidenten“ weiterlesen

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Meuterer in Venezuela festgesetzt, Opposition ruft zu Protest auf

Nach einem versuchten Militäraufstand in der venezolanischen Hauptstadt Caracas haben Sicherheitskräfte 27 Mitglieder der Nationalgarde inhaftiert. Die an der Aktion beteiligten Militärs hätten Waffen entwendet und vier Offiziere als Geiseln genommen, hieß es in einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums am Montag. Die Nationalgardisten werden des Widerstands gegen die Regierung beschuldigt. Das Militär hatte zuvor eine Revolte in einer Kaserne im Stadtteil Cotiza niedergeschlagen. „Meuterer in Venezuela festgesetzt, Opposition ruft zu Protest auf“ weiterlesen

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ICAN dankt Botschaften jener Staaten, die Atomwaffenverbot ratifiziert haben

Pressemitteilung vom 4.10.2018 der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Vor Friedensnobelpreis-Bekanntgabe

Einen Tag vor Bekanntgabe des nächsten Friedensnobelpreises bedankten sich Vertreter*innen der noch aktuellen Preisträger der Kampagne ICAN heute mit einer symbolischen Aktion bei den Botschaften von Nicaragua, Venezuela, Mexiko, Österreich und Neuseeland. Sie gehören zu den insgesamt 19 Staaten weltweit, die den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bereits unterzeichnet und ratifiziert haben. „ICAN dankt Botschaften jener Staaten, die Atomwaffenverbot ratifiziert haben“ weiterlesen