Schlagwort: Vereinigte Staaten von Amerika / U.S.A.

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Spezieller visafreier Reiseverkehr zwischen Alaska und Tschukotka

tschukotka
Für die indigenen Völker der Beringstrasse kehrt zum ersten Mal seit sehr langer Zeit ein Stück Normalität in ihre Gemeinschaft zurück.

Mitten in der von den machtgierigen, ewig Gestrigen der menschlichen Gesellschaft künstlich erzeugten Krise und einer damit einhergehender vorangetriebenen Militarisierung zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland gibt es einen Lichtstreif am Horizont zwischen den beiden Staaten.

Dieser betrifft zwar unmittelbar nur eine relativ kleine Bevölkerungsgruppe im Hohen Norden an der Beringstrasse, aber in Anbetracht der jüngsten Auseinandersetzungen ist dieses Zeichen der Entspannungspolitik positiv zu bewerten. „Spezieller visafreier Reiseverkehr zwischen Alaska und Tschukotka“ weiterlesen

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Die Vereinigten Staaten von Amerika geben öffentlich bekannt, dass sie China nicht öffentlich die Schuld am OPM-Hack geben werden

Wir haben mitbekommen, wie kärglich die Beweislage zum OPM-Hack (Datenklau der Bediensteten der amerikanischen Regierung) anfänglich war. Vertreter des FBI wiesen darauf hin, dass sie eine Reihe von Möglichkeiten untersuchten, darunter die von „staatlichen Aktoren,“ was einige Medien dazu brachte zu behaupten, dass sie gegen China ermitteln könnten, was Kongressabgeordnete dazu brachte, zu sagen, sie hätten im TV gehört, dass China dahinter steckt, was die Medien wiederum dazu brachte, die Kongressabgeordneten als Beweis dafür zu zitieren, dass China der Täter ist.

Einen Beweis gibt es jedenfalls nach wie vor nicht, und Behördenvertreter sagen, dass es nie einen geben wird. Heute erklärten Regierungsvertreter der Vereinigten Staaten von Amerika in der Washington Post, dass sie, obwohl sie sich ziemlich sicher seien, dass China dahinter steckt (wahrscheinlich weil sie das im TV gehört hatten), China nicht öffentlich beschuldigen werden, der Täter zu sein, wobei anscheinend nicht klar ist, ob die Washington Post als öffentlich zählt oder nicht. „Die Vereinigten Staaten von Amerika geben öffentlich bekannt, dass sie China nicht öffentlich die Schuld am OPM-Hack geben werden“ weiterlesen

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Herrschaft durch die Unternehmen

TTIP: das Gesetz, das die Macht an die Unternehmen überträgt

Die transatlantischen und transpazifischen Handels- und Investitionspartnerschaften haben mit freiem Handel nichts zu tun. „Freier Handel“ wird als eine Fassade benützt, hinter der sich die Macht versteckt, die diese Abkommen den Unternehmen geben, mit gesetzlich fundierten Klagen souveräne Gesetze von Ländern auszuhebeln, welche Umweltverschmutzung, Nahrungssicherheit, genmanipulierte Lebensmittel und Mindestgehälter regeln. „Herrschaft durch die Unternehmen“ weiterlesen

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Asiens Münchner Sicherheitskonferenz

Mit ihrer Teilnahme am heute beginnenden „Shangri-La Dialogue“ („Münchner Sicherheitskonferenz Asiens“) sucht die deutsche Verteidigungsministerin den sicherheitspolitischen Einfluss Berlins auf dem asiatischen Kontinent auszubauen. Die Tagung, zu der auch US-Verteidigungsminister Ashton Carter sowie ein führender chinesischer General erwartet werden, gilt als Spitzenveranstaltung asiatischer Sicherheitspolitik; seit die Vereinigten Staaten ihr „Pazifisches Jahrhundert“ ausgerufen haben, findet sie zunehmend Beachtung auch im Westen. Bereits seit mehreren Jahren bemüht sich Berlin gezielt, die militärpolitische Kooperation mit ausgewählten Ländern der Asien-Pazifik-Region zu intensivieren, darunter Australien, aber auch Indien, wo Ursula von der Leyen in den vergangenen Tagen Rüstungsverkäufe gefördert und gemeinsame Schritte in puncto Cyber-Krieg angebahnt hat. Jenseits offener Zusammenarbeit zwischen Verteidigungsministerien und Streitkräften bahnen zivile Vorfeldorganisationen der deutschen Außenpolitik militärpolitische Kooperationen mit anderen Ländern an. So bemüht sich die Konrad-Adenauer-Stifung (CDU) um den Ausbau einschlägiger Kontakte unter anderem nach Südkorea und Malaysia. „Asiens Münchner Sicherheitskonferenz“ weiterlesen

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U.S.-Senat: Verlängerung von N.S.A.-Vollmacht „Patriot Act“ Section 215 gescheitert, läuft am 1. Juni aus

Konsortien, staatliche Spione, Geheimpolizeien, Regierungen, sowie die gesamte Nomenklatura des weltweit eng vernetzten Apparats der Totalüberwachung, haben gestern im Parlament der U.S.-Republik eine schwere Niederlage erlitten.

Zuerst einmal: alles was heute in der weltweit durch wenige Konsortien kontrollierten kommerziellen Informationsindustrie zum Thema steht ist Desinformation. Zudem sind, bis auf eine geschätzt dreistellige Zahl unter 7 Milliarden, die Betroffenen zu dumm zum Lesen, geschweige denn zu begreifen was geschieht. „U.S.-Senat: Verlängerung von N.S.A.-Vollmacht „Patriot Act“ Section 215 gescheitert, läuft am 1. Juni aus“ weiterlesen

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Amerikas Achillesferse

Am vergangenen Samstag wurde in Moskau eine riesige Siegesparade zum Gedenken an den 70. Jahrestag der Kapitulation Nazideutschlands vor der Roten Armee und an die Aufrichtung der sowjetischen Fahne auf dem Reichstagsgebäude in Berlin abgehalten. Es gab ein paar unübliche Erscheinungen in dieser Parade, die ich erörtern möchte, da sie in Widerspruch stehen zu der Erzählung der offiziellen Propaganda des Westens.

Fürs erste waren es nicht nur russische Soldaten, die in der Parade marschierten, sondern es nahmen Soldaten aus zehn weiteren Ländern daran teil, darunter die chinesische Ehrengarde und ein Kontingent Grenadiere aus Indien. „Amerikas Achillesferse“ weiterlesen

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BAYERs Wiedergeburt

1945 keine Zäsur

In diesem Jahr kann BAYER das 150-jährige Bestehen feiern. Danach sah es 1945 nicht aus. Die Alliierten betrachteten die deutschen Unternehmen nämlich als willige Helfer der Nazis. Und „härter als alle anderen trat die IG FARBEN auf“, urteilten sie über den vom Leverkusener Multi mitgegründeten Mörder-Konzern. Im Potsdamer Abkommen verständigte sich die Anti-Hitler-Koalition deshalb auf „die totale Zerstörung der gesamten deutschen Rüstungsindustrie und die Beseitigung oder Zerstörung sonstiger Schlüsselindustrien, die die Grundlage der Wehrkraft sind“. Aber es sollte anders kommen: Für den BAYER-Konzern schlug keine Stunde Null, bald schon wieder galt „Business as usual“.

Von Jan Pehrke

1945 kam die nationalsozialistische Diktatur zu ihrem Ende. Und das hätte eigentlich auch das Ende für BAYER und die anderen Konzerne bedeuten müssen, die 1925 die IG FARBEN gegründet hatten. Diese Gesellschaft bildete nämlich das industrielle Rückgrat des deutschen Faschismus. So erstellte sie die Blaupause für den Vierjahresplan, mit dem Hitler & Co. die Wirtschaft wehrtüchtig machten. Als es dann 1939 soweit war, konnte das Unternehmen die Armee fast alleine ausstatten. Zudem betätigten sich Beschäftigte der Auslandsniederlassungen als Spione und fertigten Karten-Material für Bombenangriffe an. An der Vernichtungspolitik wirkte die IG FARBEN ebenfalls mit. Sie errichtete in unmittelbarer Nähe zu Auschwitz ein eigenes Werk, um Zugriff auf ZwangsarbeiterInnen zu haben, während ihre Tochter-Firma DEGESCH den FaschistInnen mit dem Zyklon B die Mordwaffe bereitstellte. „Sollte es zu Wirtschaftsklagen kommen, würde das Material den Verteidigern den Schlaf rauben“, schwante deshalb dem IG-Vorstandsmitglied Georg von Schnitzler1. „BAYERs Wiedergeburt“ weiterlesen

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#SaveTheLink: Gegen „deutsche Linkzensur-Gesetze auf EU-Standard“

Erklärung der Kampagne „Save the Link“ von 50 Organisationen in 21 Ländern. Eine Initiative von OpenMedia.

Eine Zensur der Links ruiniert das Internet. Links sind für die freie Onine-Meinungsäußerung unerlässlich und Experten warnen davor, dass eine Zensur der Links das Internet, wie wir es kennen, zerstören wird.

Das Web ohne Links ist wie eine Welt ohne Straßen

Ohne Links, die uns durch das Internet leiten, könnten wir uns nicht im Internet bewegen. Sie sind die treibende Kraft für Facebook, Google und Ihren Lieblings-Blog. Sie sind der Motor jeder Webseite, die Sie besuchen.

Links befähigen uns, auf die größte Sammlung des menschlichen Wissens und auf die großartigsten Erfahrungen, die diese Welt zu bieten hat, mit nur einem Mausklick zuzugreifen.

Aber der Link ist in Gefahr: „#SaveTheLink: Gegen „deutsche Linkzensur-Gesetze auf EU-Standard““ weiterlesen

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Das Iran-Abkommen: Wende oder Hebel

Samuel Huntingtons Karte einer Neuen Weltordnung der "Kulturen"
Samuel Huntingtons Karte einer Neuen Weltordnung im Zuge des “Kampfes der Zivilisationen” (“Clash of Civilizations”, 1992)

Die nach dem Verhandlungsmarathon in Lausanne vorgestern gemeinsam verabredeten Parameter für ein endgültiges Abkommen mit dem Iran im Juni 2015 repräsentieren eine fundamentale Veränderung in der Weltpolitik, zum Besseren. Doch repräsentiert dieses vorläufige Rahmenabkommen (noch) keinen strategischen Bruch der mit dem über dreizehnjährigen Krieg auf dem Planeten gewachsenen Kriegslobby und ihrer Machtarchitektur in der Weltordnung.

Denn neben allen Chancen birgt das in Lausanne ausgearbeitete Rahmenabkommen auch die Gefahr – entsprechend dem 1992 vom Spieltheoretiker und Neocon-Vordenker Samuel Huntington beschworenen Verschwinden von Staaten auf der Erde und deren Ersatz durch sich bekämpfende Blöcke von “Zivilisationen” – als Hebel des „Davos-Menschen“ zur von oben nach unten organisierten Entsouveränisierung der Staaten und Demokratien der Welt (bis hin zur Zerschlagung in Kriegsgebieten), für eine zugleich totaler und archaischer werdende Ordnung auf dem Planeten benutzt zu werden.

Es ist jedem noch verbliebenen aktiven zivilen Teilnehmer der Öffentlichen Meinung in der Republik zu empfehlen sich die Zeit zu nehmen und dieses kleine Buch gut durchzulesen. „Das Iran-Abkommen: Wende oder Hebel“ weiterlesen