Schlagwort: Vereinigte Staaten von Amerika / U.S.A.

Veröffentlicht am

Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?

Ist es nicht merkwürdig, dass die vorrangigen Feinde der Vereinigten Staaten von Amerika noch immer Russland und China sind, obwohl der Kalte Krieg schon lange vorbei ist? Das ist eine gute Frage, über die man angesichts Vladimir Putins Besuch bei Xi Jinping in Peking nachdenken sollte.

Es besteht kein Zweifel, dass Russland und China in den Augen der imperialen Elite der Vereinigten Staaten von Amerika diesen Paria-Status innehaben. In den letzten Monaten haben wir gesehen, wie die Vereinigten Staaten von Amerika versucht haben, Russland nach Osten zu stoßen und auseinanderzureißen. Zur gleichen Zeit durchquerte Obama Ostasien und versuchte, eine antichinesische militärische und wirtschaftliche Allianz im Westpazifik mit Japan als Angelpunkt zusammenzuheften. Es fällt in der Tat ins Auge, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich mit Neonazismus in der Ukraine und japanischem Militarismus am anderen Ende Asiens verbündet haben. „Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Das große Gasfiasko des Westens

Russlands Anführer Vladimir Putin trägt normalerweise ein perfektes Pokergesicht. Letzte Woche in Shanghai allerdings fiel es dem eiskalten russischen Präsidenten sehr schwer, nicht in ein breites Grinsen auszubrechen.

Warum das? Putin hatte gerade seinen westlichen Rivalen ein Schnippchen geschlagen. Der Versuch der Vereinigten Staaten von Amerika/des Vereinigten Königreichs, Russlands Wirtschaft zu treffen und Putin für Ungehorsam zu bestrafen, war gerade in ihre eigenen rot angelaufenen Visagen hochgegegangen. „Das große Gasfiasko des Westens“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Vereinigte Staaten von Amerika erkennen keinen Putsch bei militärischen Machtübernahmen in Thailand, Libyen

Zwischen einem selbsternannten Militär, das in das libysche Parlament marschiert, und Thailands Militär, das das Kriegsrecht ausruft, gewinnt man den Eindruck, dass Staatsstreiche mehr in Mode kommen.

Es sei denn, man sitzt im Außenministerium, denn nach der dortigen Auffassung ist das alles kein wirklicher Staatsstreich und man betont, dass alle diese Fälle nicht zählen. „Vereinigte Staaten von Amerika erkennen keinen Putsch bei militärischen Machtübernahmen in Thailand, Libyen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Neuer Anlauf gegen die Kriegsvollmacht vom 14. September 2001 im U.S.-Kongress

Congresswoman Barbara Lee
Barbara Lee: Allein für alle. Nun ja – nicht ganz.

Der plötzlich ausgerufene „Totale Krieg“ in und um Nigeria, der aus den Schatten gesprungene Krieg in der Ukraine, die so bizarr salonfähig gewordene Gefahr eines Weltkriegs zwischen Westblock und Russland und andere rational scheinbar unerklärliche Konflikte und Spannungsfälle haben einen in Deutschland bis dato immer noch nicht verstandenen Hintergrund: Den drei Tage nach den Attentaten des 11. September durch den Kongress erteilten „Blankoscheck für perpetuierten Krieg“.

Dieser dauert bis heute an, ohne erklärt worden zu sein. Es hätte ihn natürlich auch der Eine oder die Andere von allein verstehen können.

Die am 14. September 2001 durch beide Kammern des Parlaments der Vereinigten Staaten dem Präsidenten erteilte faktische Ermächtigung zum Führen eines weltweiten und endlosen Krieges, die „Authorization for Use of Military Force“, umfasst in ihrem Wirkungstext gerade einmal 60 Worte. Dass diese Kriegsvollmacht nun im zweitschlechtesten Parlament der Welt (nach dem Bundestag) auf Capitol Hill wieder zur Diskussion steht, ist ausschließlich einer einzigen Frau zu verdanken: der Abgeordneten des Repräsentantenhauses Barbara Lee. Sie stimmte am 14.09.2001 als Einzige in Haus und Senat gegen die „Authorization for Use of Military Force“ (A.U.M.F.)

Im Januar 2013 brachte Barbara Lee erneut einen Antrag (H.R.198 — Repeal of the Authorization for Use of Military Force) zur Aufhebung der A.U.M.F. zusammen mit anderen Abgeordneten in das Repräsentantenhaus ein. Am 23. Mai 2013 sagte Präsident Barack Obama bei einer bis heute in Deutschland weder verstandenen, noch wahrgenommenen Rede an der National Defense University in Fort McNai zu,

„das A.U.M.F. Mandat zu präzisieren und letzten Endes aufzuheben.„

„Neuer Anlauf gegen die Kriegsvollmacht vom 14. September 2001 im U.S.-Kongress“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Wahlen in Syrien: Wählt richtig – sonst …

Das ist eine Parodie der Demokratie. Das wird den politischen Prozess schädigen und die Aussichten auf einen Frieden behindern. So haben Führer des Westens, ihre regionalen Alliierten und auch UNO-Persönlichkeiten die für den 3. Juni anberaumten Präsidentenwahlen in Syrien abgetan.

Obwohl mehrere Kandidaten zur Auswahl stehen, sieht es so aus, als wenn es eine sehr schlimme Sache ist, wenn die Menschen in Syrien Wahlen abhalten, um selbst zu entscheiden, wer der Präsident ihres Landes sein soll. Im Namen der „Demokratie“ sollten in Syrien nur Wahlen stattfinden, nachdem die derzeitige Regierung gewaltsam gestürzt worden ist. „Assad muss gehen,“ sogar wenn leicht sein könnte, dass die Mehrheit der Syrer nicht will, dass er geht. „Wahlen in Syrien: Wählt richtig – sonst …“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Kuba weist Terrorvorwurf aus den USA zurück und kritisiert Washington

Kubas Regierung hat die erneute Aufführung des Landes auf einer Liste von Staaten zurückgewiesen, die nach Ansicht der US-amerikanischen Regierung den Terrorismus befördern. Das US-Außenministerium hatte den jährlich erscheinenden Bericht Mitte vergangener Woche veröffentlicht und Kuba zum 32. Mal in Folge aufgeführt.

Allerdings sei dem US-Außenministerium keine andere Wahl geblieben, als in seinem eigenen Bericht anzuerkennen, dass im Jahr 2013 „die Regierung Kubas Verhandlungen zwischen der FARC und der Regierung von Kolumbien unterstützt und gefördert hat, um ein Friedensabkommen zwischen beiden Parteien zu erreichen“, heißt es in einer Erklärung des kubanischen Außenministeriums, die von der Botschaft des Landes in Berlin per E-Mail verbreitet wurde. Auch heiße es in dem Bericht, es gebe „keine Informationen darüber (…), dass die kubanische Regierung Waffen geliefert oder paramilitärische Ausbildung von Terrorgruppen vorgenommen hätte“. „Kuba weist Terrorvorwurf aus den USA zurück und kritisiert Washington“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Die Vereinigten Staaten von Amerika beschuldigen Syrien, die chemische Entwaffnung zu ‚blockieren’

Behaupten, dass die Syrer nutzlose Chemikalien als „Druckmittel“ behalten

Die Obama-Administration geht weiterhin los gegen die nach allen anderen Maßstäben sehr erfolgreiche Chemiewaffen-Abrüstung in Syrien und beschuldigt das Land, zu „blockieren,“ weil es um eine Kleinigkeit die selbst gesetzte Frist verfehlte, nach der alle Chemikalien per letzten Freitag aus dem Land geschafft sein sollten. Syrien schaffte bis zu diesem Zeitpunkt nur 92,5%. „Die Vereinigten Staaten von Amerika beschuldigen Syrien, die chemische Entwaffnung zu ‚blockieren’“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Erklärung des Außenministeriums Russlands zur Umsetzung des Genfer Dokuments zur Beilegung der Ukraine-Krise

In Erwägung des derzeitigen Geisteszutands der Bewohnerinnen und Bewohner dieser unserer Vorbilddemokratie, samt der etablierten Presse die sie verdient hat, veröffentlicht Radio Utopie nun in regelmäßigen Abständen die regelmäßig Tage zu spät erscheinenden deutschsprachigen Stellungnahmen des Außenministeriums der Russischen Föderation in unserem Presse- und Bürgerportal. Folgende Erklärung datiert auf den 23. April.

Moskau ist höchst erstaunt über die verzerrte Interpretation durch die Kiewer Machthaber und die amerikanischen Partner des Inhalts der am 17. April dieses Jahres in Genf angenommenen Erklärung über die Ergebnisse des Vierer-Gesprächs von Vertretern Russlands, der USA, der EU und der Ukraine.

So enthält das genannte Dokument eine Bestimmung, dass alle illegal bewaffneten Verbände entwaffnet werden müssen. Anstatt jedoch effektive Maßnahmen zur Umsetzung dieser Übereinkunft zu treffen, behauptet man in Kiew, Washington und in mehreren europäischen Hauptstädten weiterhin hartnäckig die Notwendigkeit der Waffenrückgabe nur für die ukrainischen Bürger, welche ihre Rechte im Südosten der Ukraine verteidigen. Dabei verschließen sie die Augen vor den andauernden Provokationen der Kämpfer der rechtsradikalen Kräfte, vor allem des sogenannten „Rechten Sektors“, sowohl in Kiew als auch in verschiedenen Städten des Süden und Osten des Landes, welche in der Nacht zum 20. April dieses Jahres bereits zu Menschenopfern führten. „Erklärung des Außenministeriums Russlands zur Umsetzung des Genfer Dokuments zur Beilegung der Ukraine-Krise“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Ex-Krim-Tataren-Führer fällt mit gefälschtem russischen Dokument seinem Volk in den Rücken

Am Montag, den 21.April 2014, kommt es zu einem historischen Schritt: Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Dekret, dass die Entscheidung Josef Stalins in den 1940er Jahren, die Krim-Tataren und andere ethnische Minderheiten von der Halbinsel zu deportieren, illegal war.

Genau einen Tag später, am gestrigen Dienstag, erscheint ein gefälschter Brief zu anhaltenden „russischen Repressalien“ gegen einen prominenten Krim-Tataren, auf den das Aussenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika nur gewartet hat und der wieder „ungeprüft“ für Propagandazwecke herhalten muss.

Die derzeitigen Auseinandersetzungen in der Ukraine nehmen neben ihrer Gefährlichkeit auch sehr tragische Formen an. Es ist eine menschliche Tragödie, wenn ein mit einem Menschenrechts-Preis der U.N.O. ausgezeichneter Mann jetzt seine Reputation verliert, die er sich als Widerstandskämpfer und jahrzehntelang grausam verfolgtes Opfer in der ehemaligen Sowjetunion weltweit ausserhalb des sozialistischen Ostblocks – aber vor allem um seine Verdienste für sein Volk – erworben hatte. „Ex-Krim-Tataren-Führer fällt mit gefälschtem russischen Dokument seinem Volk in den Rücken“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Vereinigte Staaten von Amerika sehen Russen auf Fotos von Demonstranten in der Ostukraine

Die Obama-Administration war bis jetzt nicht imstande, etwas in der Art von Beweisen für ihre Geschichte vorzulegen, dass insgeheim Russland hinter den Demonstrationen in der östlichen Ukraine steckt, aber sicher haben sie daran schwer gearbeitet.

Um endlich etwas konkretes herausgeben zu können, legte das Außenministerium einen Stapel von Fotos vor, von denen die meisten Demonstranten in ostukrainischen Städten und einige russische Soldaten zeigten, von denen die Vereinigten Staaten von Amerika behaupten, dass es sich um dieselben Personen handeln muss. „Vereinigte Staaten von Amerika sehen Russen auf Fotos von Demonstranten in der Ostukraine“ weiterlesen