In Genf wurde von dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Resolution gegen die Siedlungspolitik der israelischen Regierung verabschiedet.
UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay sagte im Vorfeld in Genf, dass die Israelis einen „Mangel an Respekt vor dem Recht auf Leben“ hätten. (1) „USA stimmten als einziges Land gegen Israel-Resolution des UN-Menschenrechtsrats“ weiterlesen
Grosse Strategiebesprechung zum weiteren Vorgehen in Zentralasien – Streitpunkt Atomwissenschaftler Abdul Qadeer Khan auf Tagesordnung
Die US-Regierung empfing eine hochrangige Delegation aus Pakistan und nimmt sich viel Zeit für ausführliche Gespräche, um langfristige Beziehungen zu schaffen und die sicherheitspolitischen Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen, an denen die USA und die NATO interessiert sind. (1) „Aussenminister, Verteidigungsminister und Armeechef Pakistans eine Woche in Washington“ weiterlesen
Die Aussenministerin der USA Hillary Clinton hat ihre Nebentätigkeit offensichtlich wieder entdeckt. Bei einem Besuch des „American Israel Public Affairs Committee“ schenkte sie jedenfalls ihren Vereinsfreunden relativ deutlich ein.
Auszüge aus der Rede von Hillary Clint0n bei der Aipac-Konferenz in der US-Hauptstadt Washington: „Clinton-Rede bei Aipac: Status Quo im Nahen Osten „nicht haltbar““ weiterlesen
Die Schlacht ist vorüber und das bislang Undenkbare ist geschehen: es wird den Menschen wieder besser gehen. Die seit dem Fall des östlichen Imperiums vor 20 Jahren im gesamten Einflussbereich der USA vorherrschende Agenda der Neokonservativen, der sich die Amerikanische Rechte, die Konservativen, sowie grosse Teile der Liberalen, Demokraten und Linken (nicht nur) in den Vereinigten Staaten von Amerika vor die Füsse geworfen haben, ist elementar geschlagen worden.
Gestern spät in der Nacht stimmte die US-Parlamentskammer Repräsentantenhaus mit 219 zu 212 Stimmen einem Gesetzentwurf zur „Health Care“-Gesundheitsreform zu, welcher von der anderen Kongresskammer Senat im Dezember bereits bewilligt worden war. Anschließend beschloss das Repräsentantenhaus mit 220 zu 211 Änderungen am eben abgesegneten Gesetz. Diese Änderungen können nun im Senat durch die absolute Mehrheit der 59 Senatoren der „Demokraten“ gegen die 41 Senatoren der „Republikaner“ beschlossen werden, ohne die vorher notwendige 60 zu 40 Mehrheit für umfassende Gesetzespakete.
Damit ist in der Republik USA ein fundamentaler Fortschritt für die Menschen erkämpft worden, für die Generationen von Demokraten ihr Leben lang gekämpft haben. „Die „Health Care“-Gesundheitsreform: Sieg der armen Lämmer“ weiterlesen
US-Aussenministerin Hillary Clinton bekommt die Botschaft Israels schwarz auf weiss
Das israelische Aussenministerium veröffentlichte am heutigen Sonntag, den 21.März, eine Erklärung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, der heute ein Treffen mit dem US-Sondergesandten Mitchell, dem UNO-Generalsekretär Ban ki-Moon und eine Kabinettssitzung hatte. „Netanyahu heute schriftlich vor USA-Trip: Wir bauen in Jerusalem weiter wie bisher!“ weiterlesen
ES IST schon banal zu sagen, dass Leute, die aus der Geschichte nichts gelernt haben, verurteilt sind, ihre Fehler zu wiederholen.
Vor etwa 1942 Jahren begannen die Juden in der Provinz mit Namen Palästina eine Revolte gegen das Römische Reich. In der Rückschau sieht sie wie ein Akt des Wahnsinns aus. Palästina war ein kleiner, unbedeutender Teil eines Weltreiches, das gerade einen großen Sieg gegen die rivalisierende Macht – das Perserreich – gewonnen und eine größere Rebellion in Britannien niedergeschlagen hatte. Welche Chancen hätte der jüdische Aufstand haben können? „Die Waffe des Jüngsten Tages“ weiterlesen
Grüsse und Dialogbereitschaft zum persischen Neujahrsfest Nouruz.
Das uralte Fest fällt auf die Frühlings-Tagundnachtgleiche und ist der Beginn des neuen Jahres im Iran. Ab jetzt ist die Tageshelligkeit länger als die Nachtstunden – eine viel sinnvollere, der erwachenden Natur entsprechende Festlegung als das Äquivalent unseres Silvesters.
Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, richtete wie schon einmal im vergangenen Jahr am 20.März eine Videogrussbotschaft an das iranische Volk zum Beginn des persischen Neujahrsfestes Nouruz (Nowruz), die gleichzeitig in Farsi übersetzt wurde. „US-Präsident Barack Obama sandte Videobotschaft an das iranische Volk“ weiterlesen
Der leitende Militärdiktator der USA General David Petraeus, wahlweise als zukünftiger Präsident oder nächster Chef des Vereinigten Generalstabes gehandelt, will den „Verantwortungsbereich“ seines Zentralkommandos auf das Westjordanland und den Gazastreifen ausdehnen. Just heute nun schlägt zum Besuch der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton in Israel angeblich eine aus dem Gazastreifen abgefeuerte Rakete ein und tötet einen Menschen. Absender der Einladung zum nächsten Massenmord an Palästinensern: angeblich eine bisher nie gekannte Gruppe namens „Ansar al Sunna“, welche sich per sms zur Tat bekennt. Dieser Name ist namensgleich zu einer vermeintlichen Gruppierung, welche laut Angaben von US-Militärs und deutschen Behörden im April 2007 gleichzeitig im Irak die Terrororganisation „al-Qaida“ bekämpfte und in Deutschland als Teil von „al-Qaida“ mit Anschlägen drohte. Obwohl noch nie jemand von dieser vermeintlichen in Gaza operierenden Palästinenser-Fraktion namens „Ansar al Sunna“ gehört hat, wird diese nun von Kriegspropagandisten in den orwellschen Wahrheitsministerien der Informationsindustrie als schon immer existierende neue Realiät verkauft. Derweil freuen sich manche immer, wenn in Israel Raketen einschlagen, ohne dabei irgendetwas zu begreifen. Die rechtsradikale Regierung Netanjahu droht bereits mit einer „starken“ Antwort.
Am 24.März hält General David Petraeus eine Rede im Saint Anselm College, einem traditionellen Trampolin für Präsidentschaftskandidaten in den USA (1). Vor wenigen Tagen warnte er von einer „fragilen und umkehrbaren“ Sitution im Irak (2), einem „harten Jahr“ 2010 in Afghanistan (3) und lässt derweil 195 Blu-110 and 192 2000lb Blu-117 bunkerbrechende Bomben („bunker Busters“) auf den Stützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean verlegen. Nach Aussagen Dan Plesch, dem Direktor des „Centre for International Studies and Diplomacy“ an der Londoner Universität reichen die Kapazitäten des US-Militärs aus, um 10.000 unterirdische Ziele im Iran zu vernichten (4), was natürlich die Frage offen lässt, wieviel Überirdisches dann noch übrig bliebe. „Heim in den Verantwortungsbereich“ weiterlesen
Lateinamerika mit starker Präsenz auf traditionellem Jugend- und Studentenfestival
Luanda. Nach Venezuela im Jahr 2005 werden die kommenden Weltfestspiele der Jugend und Studenten im Dezember dieses Jahres in Südafrika stattfinden. Das gab der Generalsekretär des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ), Jesús Mora, am Dienstag in Luanda bekannt. „Weltfestspiele 2010 in Südafrika“ weiterlesen
(Foto: Tbachner/Wikipedia)
Greenpeace enthüllt, wie Nestlé zum Aussterben der Orang-Utans beiträgt
Die Produktion von Schokoriegeln wie Kitkat von Nestlé trägt zur Zerstörung des indonesischen Urwalds bei und vernichtet damit die Lebensgrundlage der vom Aussterben bedrohten Orang-Utans. „Kitkat: Süsses mit bitterem Beigeschmack“ weiterlesen
