Der fliegende Frosch
Wenn einer, der mit Mühe kaum
Gekrochen ist auf einen Baum,
Schon meint, daß er ein Vogel wär,
So irrt sich der.
Wilhelm Busch, 1894 „EU das letzte Wort bei UNO oder nicht?“ weiterlesen
WHO: Ende der Pandemie-Stufe 6 zur H1N1-Virus-Schweinegrippe
Am 10.August 2010 teilte die WHO auf ihrer Webseite offiziell mit, dass die Behörde die ausgerufene Stufe 6 zur H1N1-Virusgrippe für beendet erklärt.
Auf einer Telefonkonferenz wären die Mitglieder des Emergency Committee zu dem Schluss gekommen, dass keine Voraussetzungen mehr für eine Aufrechterhaltung einer weltweiten Pandemie vorliegen würden. „WHO: Ende der Pandemie-Stufe 6 zur H1N1-Virus-Schweinegrippe“ weiterlesen
Zehn Prozent Verlust auf UNO-Schwarzkonto
Vereinte Nationens Pinselstrich: Wisch, weg sind die al-kaidischen Talibane!
So einfach geht das auf der Welt mit bilanzierten Gefahren zu, denn Papier ist geduldig. Bei den politischen Behören hat man den Eindruck wie den einer Buchhalterei. IST-Zustände werden prolongiert um satte Zinsen einzufahren oder wie im vorliegenden Fall werden Bestände als nutzloses veraltetes Inventar abgeschrieben. Der Begriff „Schreibtischtäter“ wird hier schön dargestellt, man bastelt sich ein Weltbild, wie es gerade passend ist. „Zehn Prozent Verlust auf UNO-Schwarzkonto“ weiterlesen
„Flow“: Wasser als Ware, Kontrolle und Macht
Am 28.Juli gab die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Verabschiedung einer Resolution über das Menschenrecht auf Zugang zu sauberen Wasser und Sanitärversorgung bekannt.
Die folgende umfangreiche Dokumentation wirft ein erschreckend erhellendes Licht auf die Rolle der Welthandelsorganisation WTO, der grossen Konzerne, der Banken und Regierungen in ihrem Bestreben, das Wasser auf diesem Planeten unter ihre Kontrolle zu bekommen.
Diese Gruppierungen werden diese Resolution, die sie für ihre Zwecke mit unterstützt haben, nach Strich und Faden dazu missbrauchen, ihre weiteren Ziele der Privatisierung der Wasservorräte voranzutreiben. „„Flow“: Wasser als Ware, Kontrolle und Macht“ weiterlesen
Mutationen der Europäischen Union
Titelblatt von Thomas Hobbes’ Leviathan. Zu sehen ist der Souverän, der über Land, Städte und deren Bewohner herrscht. Sein Körper besteht aus den Menschen, die in den Gesellschaftsvertrag eingewilligt haben. In seinen Händen hält er Schwert und Hirtenstab, die Zeichen für weltliche und geistliche Macht. Überschrieben ist die Abbildung durch ein Zitat aus dem Buch Hiob: „keine Macht auf Erden ist mit der seinen vergleichbar“. Wikipedia
Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) in Österreich, das sich selbst sinnigerweise als Lebensministerium bezeichnet, begrüsste am 13.Juli in einer Presseerklärung die Entscheidung der EU-Kommission, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen jeden Staat ohne EU-Regulierung zu überlassen. „Mutationen der Europäischen Union“ weiterlesen
Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden
Unser Politikblog erinnert am 30.06.2010 zum ersten Jahrestag des Lissabon-Urteils an dessen Bedeutung zur Sicherung des Weltfriedens.
Das Urteil stellt u. a. fest, dass das Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG) des deutschen Grundgesetzes für Deutschland über allem internationalen Recht einschließlich allen EU-Rechts steht.
Und das Bundesverfassungsgericht urteilte damals, dass die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) nicht supranationalisiert werden darf, also selbst die Verträge der EU, soweit sie Außen- oder Sicherheitspolitik enthalten, nur einen ganz normalen völkerrechtlichen Rang haben. Damit bleibt die GASP unterhalb des gesamten Grundgesetzes, unterhalb der Uno-Charta, der universellen Menschenrechte der Uno und des humanitären Kriegsvölkerrechts (Genfer und Haager Konventionen). „Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden“ weiterlesen
2010: Schwärzestes Internationales UNO-Jahr der Biodiversität
Aktion “Hands Across the Sand” über „Hands Across the Land“ zu „Hands Across the Planet“
Am Samstag, den 26.Juni, trafen sich Hunderte von Menschen an den ölverseuchten Küsten Floridas – darunter auch der Gouverneur des US-Bundesstaates – und anderen Abschnitten in den USA am Meer sowie gleichzeitig dazu auch in anderen Ländern und hielten sich an den Händen, um eine Menschenkette zu bilden. Ihre Mahnungen und Proteste richteten sich gegen die verantwortungslose Ausbeutung von Rohstoffen durch die Energiekonzerne. „2010: Schwärzestes Internationales UNO-Jahr der Biodiversität“ weiterlesen
Basta-Kanzler Gilani: Iran-Pakistan-Pipeline kommt!
Pakistan kontert US-Regierung – UNO ist massgebend, nicht Washington
Nach Angaben der Presse wird der iranische-pakistanische-Pipeline-Deal stattfinden, dass stellte der pakistanische Ministerpräsident Yousuf Raza Gilani unmissverständlich klar. „Basta-Kanzler Gilani: Iran-Pakistan-Pipeline kommt!“ weiterlesen
Vereinigte Staaten von Amerika verfallen mit ihrem USA Patriot Act ins Barbarentum
Planet Erde: grösstes Freiluftgefängnis der USA
Der Oberste Gerichtshof der USA hat am 21.Juni 2010 ein Bundesgesetz, das ein Teil des USA Patriot Act ist, bestätigt. „Vereinigte Staaten von Amerika verfallen mit ihrem USA Patriot Act ins Barbarentum“ weiterlesen
IWF greift nach Notstand – Unser Politikblog ruft zur Verfassungstreue auf
Am 07.06.2010 hat der Internationale Währungsfonds in einem Concluding Statement nach einer Artikel IV – Konsultation gegenüber der Eurozone in Tz. 16 seiner Stellungnahme gefordert, die geplante neue EU-Finanzaufsichtsbehörde
„European Systemic Risk Board“ mit der Befugnis auszustatten, für die Mitgliedsstaaten der Eurozone eigenständig den Notstand ausrufen zu können.
Statt die Aufsicht über die selbst ernannten „systemrelevanten“ Banken wirksam und durchgreifend zu stärken, soll hier die neue EU-Bankenaufsichtsbehörde dazu mißbraucht werden, die Völker Europas zu beaufsichtigen, ob diese die IWF-Kreditauflagen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus ohne zu murren erdulden. „IWF greift nach Notstand – Unser Politikblog ruft zur Verfassungstreue auf“ weiterlesen