Heute finden zwei Verhandlungen gegen Stuttgart 21-Gegner vor dem Amtsgericht in Stuttgart statt. Um 11 Uhr steht Dr. Elvira Weißmann und um 15.15 Uhr Sieghard Hantschel vor Gericht. Ihnen wird zur Last gelegt, am 15.02.12 sich nicht unverzüglich aus einer aufgelösten Versammlung entfernt zu haben. „Werden Stuttgart 21-Gegner und Gegnerinnen für Zivilcourage bestraft?“ weiterlesen
#StoppESM – Erfindet das Bundesverfassungsgericht morgen die Verfassung des Faktischen?
Morgen findet in Karlsruhe im Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung über die zugelassenen Anträge auf einstweilige Anordnung zur sofortigen Aussetzung der ausführenden Gesetze von ESM und Fiskalpakt bis zur endgültigen Entscheidung statt. „#StoppESM – Erfindet das Bundesverfassungsgericht morgen die Verfassung des Faktischen?“ weiterlesen
Vierte Verhandlungsrunde zu Stuttgart 21
Vierte Verhandlungsrunde um Programm “Stuttgart 21? (S21): Im Stuttgarter Rathaus beginnt die vierte Runde der Verhandlungen zwischen dem “Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21?, sowie Betreibern und Befürwortern von S21. Die Leitung der Schlichtung hat Heiner Geißler. Themen: das Alternativkonzept Kopfbahnhof 21 (K21), sowie die Auswirkungen von S21 auf Regional- und Nahverkehr. „Vierte Verhandlungsrunde zu Stuttgart 21“ weiterlesen
Protokoll der dritten Verhandlungsrunde in Stuttgart
In Stuttgart läuft zur Zeit die dritte Verhandlungsrunde zwischen dem „Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“ und den Betreibern bzw Befürwortern des Programms “Stuttgart 21? (S21). Die Schlichtungsgespräche leitet Heiner Geißler. Die Stuttgarter Parkschützer, die wegen der laufenden Bauarbeiten nicht an der Schlichtung teilnehmen, haben auf “Bei Abriß Aufstand” ein Protokoll der laufenden dritten Verhandlungsrunde erstellt. „Protokoll der dritten Verhandlungsrunde in Stuttgart“ weiterlesen