Renazifizierung

Das Verbrechen gegen den Frieden wurde gleich nach dem Zweiten Weltkrieg anders gesehen als heute. Inmitten von zerstörten Städten und Orten, mit frischen Erinnerungen an Tod und Vernichtung war das Bestreben stark, es nie mehr so weit kommen zu lassen. „Nie wieder“ hieß es quer durch alle politischen Gruppierungen. Und da noch in frischer Erinnerung war, dass ungehemmtes Gewinnstreben und rücksichtslose Ausbeutung ursächlich mit dem Krieg zu tun hatten, lesen sich die Parteiprogramme der damaligen Zeit wie die reinsten linken Manifeste.

Ursula von der Leyen: Verfassungsbefürworter kämpfen NIE auf verlorenem Posten

Die möchtegern-alternativlose Kanzlerin Merkel ist nervös. Wer wäre das nicht, wenn die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung während der eigenen siebenjährigen Amtsperiode – manche würden sagen: Regentschaft – immer ärmer und eine winzige Minderheit von Reichen immer reicher wird. Wenn dann noch eine Ministerin, die Verfassung und das darin garantierte Sozialstaatsgebot nicht in Frage stellt, an dieser Umverteilung von unten nach oben etwas ändern will, kann man als Kanzlerin-Automat schon mal „sauer“ werden und das dem „Focus“ sagen, damit der es weitersagt.

Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Juni 2010

Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmählich verklärt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu großzügig ausfällt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie